Erklärungen des Präsidenten
Der Präsident
Es erfüllt mich mit großer Traurigkeit, Sie davon in Kenntnis setzen zu müssen, dass Pilar Juarez Boal, die stellvertretende Direktorin der EU-Delegation in Haiti, leider immer noch vermisst wird. Die Suche nach Pilar Juarez Boal wird fortgeführt. Sie ist eine ehemalige Mitarbeiterin des Europäischen Parlaments. Heute sind wir alle in Gedanken bei der haitischen Nation, die von der schlimmen Tragödie des Erdbebens getroffen wurde. Die einzelnen Länder Europas sowie die gesamte Europäische Union haben beträchtliche finanzielle Unterstützung für Haiti sowie die Entsendung von 150 Polizeibeamten als Teil der Europäischen Gendarmeriekräfte zugesichert. Teams, die von einzelnen Ländern der Europäischen Union entsendet wurden, arbeiten ebenfalls dort. Dies ist die schlimmste Katastrophe in der Geschichte Haitis und eine der schlimmsten in der Geschichte der Menschheit. Ferner sind viele unserer Mitbürger, Bürger Europas, dort gestorben, und viele hält man für vermisst. Ich möchte der Opfer dieser unvorstellbaren Katastrophe mit einer Schweigeminute gedenken. Bitte erheben Sie sich.
Ebenfalls mit großem Bedauern habe ich die Nachricht über die Hinrichtung von Akmal Shaikh, einem britischen Bürger, in China erhalten. Er ist einer von beinahe 7000 Menschen, die jedes Jahr in diesem Land hingerichtet werden. Er ist auch der erste Bürger der Europäischen Union, der seit 1951 in China hingerichtet wurde. Das Europäische Parlament verurteilt die Todesstrafe, und hat dies immer getan, und es wird sich weiterhin bemühen, ein Moratorium in Bezug auf die Hinrichtungen zu erwirken.
Gestern fand die ersten Runde der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine statt. Vertreter des Europäischen Parlament beobachten die Wahlen und waren gestern zugegen. Wir haben bisher keine offiziellen Informationen über den Fortschritt der Wahlen erhalten. Unsere Kollegen haben keine offiziellen Informationen übermittelt, aber wir erwarten sie jeden Augenblick. Wir erwarten, dass dies zeigt, dass die Wahlen fair verlaufen sind, und dass dies auch für die zweite Runde gelten wird, die Anfang Februar stattfinden wird.
Am 1. Januar hat Spanien die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union übernommen. Ich bin sicher, dass die spanische Präsidentschaft im Rahmen des neuen Vertrags und in Zusammenarbeit mit dem neuen Ratspräsidenten ein Erfolg sein und die gesetzten Ziele erreichen wird. Auf dem Programm unserer Sitzung steht ein Treffen mit Premierminister Zapatero, und wir werden über das Trio-Ratspräsidentschaftsprogramm sprechen. Daher werden wir nicht nur über Spanien, sondern auch über Belgien und Ungarn sprechen.
Meine Damen und Herren, zum Abschluss möchte ich Ihnen für das neue Jahr 2010 von Herzen Wohlergehen und Erfolg wünschen. Möge der Beginn dieses neuen Jahrzehnts eine Inspiration für uns alle sein, tüchtig für unsere Bürger zu arbeiten. Wie ich vor einigen Wochen in Brüssel sagte - ein neues Jahr, ein neuer Vertrag und eine neue Ära für die Europäische Union. Unser Parlament trägt besondere Verantwortung für die Zukunft der Europäischen Union. Wir sind uns dessen alle bewusst.
