2. Neue Aufgaben und Zuständigkeiten des Parlaments bei der Umsetzung des Vertrags von Lissabon (
- Vor der Abstimmung
Jo Leinen
Berichterstatter. - President, dear collegues! Just a few words in German. Die Tatsache, dass dieses Haus zum Schluss seiner Arbeiten in dieser Wahlperiode gleich fünf Berichte verabschiedet, die mit dem Lissabon-Vertrag zusammenhängen, ist ein wichtiges Signal für die Europawahlen und für die Zeit danach.
Dieses Haus hat immer kontinuierlich und konsequent für den Reformvertrag gearbeitet, auch in Zeiten, in denen es schwierig war und Viele Zweifel hatten und das Projekt schon aufgeben wollten. Gestern sind wir mit dem Ja im tschechischen Senat ein gutes Stück vorangekommen. Meinen Glückwunsch an das Land, das die Präsidentschaft innehat!
(Beifall)
Wir haben jetzt den berechtigten Optimismus, dass dieses Reformprojekt mit einem positiven Votum in Irland zum Ende des Jahres 2009 in Kraft treten kann.
Das neu gewählte Europa-Parlament wird eine ganze Menge neuer Möglichkeiten und Kompetenzen haben. Und diese neu gewählte Bürgerkammer in der EU kann das Versprechen wahrmachen, dass wir eine bessere EU mit mehr demokratischer Kontrolle und mit mehr Transparenz verwirklichen wollen. Ich danke allen, die im Ausschuss für konstitutionelle Fragen mitgearbeitet haben, besonders den heutigen Berichterstattern, aber auch der übergroßen Mehrheit in diesem Haus, die wir bei all den Berichten hatten, um diese Fortschritte zu verwirklichen. Vielen Dank!
(Beifall)
Der Präsident
Unser Kollege Hans-Peter Martin hat um das Wort gebeten; es muss wirklich wegen einer Frage der Geschäftsordnung sein.
Hans-Peter Martin
Herr Präsident! Eine Frage: Wenn die Iren wieder Nein sagen, wie oft müssen sie dann noch abstimmen gehen? Ein drittes, ein viertes, ein fünftes Mal? Das ist nicht Demokratie, das ist ein Karaoke-Parlament!
Der Präsident
Es war keine Frage der Geschäftsordnung, aber ich hatte die große Gnade, aus Ihnen keinen Märtyrer zu machen.
Proinsias De Rossa
Herr Präsident! Ich möchte eine persönliche Erklärung dazu abgeben, was Herr Martin gerade gesagt hat. Das irische Parlament ist kein "Karaoke-Parlament", und ich protestiere dagegen, dass dieser Mann es als solches bezeichnet.
(Beifall)
