Arbeitsplan
Der Präsident
Der endgültige Entwurf der Tagesordnung dieser Tagung, wie er von der Konferenz der Präsidenten in ihrer Sitzung vom Donnerstag, dem 5. Februar 2009, gemäß Artikel 130 und 131 der Geschäftsordnung festgelegt wurde, ist verteilt worden. Zu diesem Entwurf wurden folgende Änderungen beantragt:
Mittwoch:
Die EVP-ED-Fraktion hat beantragt, den Bericht des Kollegen Herbert Reul über Lösungsansätze für die Herausforderungen im Zusammenhang mit der Ölversorgung auf die nächste Tagung zu verschieben.
Herbert Reul
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben im Ausschuss über diesen Antrag lange debattiert, wir haben mit großer Mehrheit eine Entscheidung getroffen, aber es hat gestern und heute eine Fülle von Hinweisen und Anregungen gegeben, die sich vor allem auch deshalb ergeben haben, weil andere Ausschüsse noch Beratungsgegenstände hinzugefügt haben.
Es scheint mir sinnvoll zu sein, nicht heute zu entscheiden, sondern noch einmal die Gelegenheit zu haben, eine Lösung zu finden, die dann auch das Parlament tragen kann. Deshalb bitte ich darum, die Verschiebung heute zu beschließen. Danke.
Hannes Swoboda
Herr Präsident! Wir haben zwei Anträge vorliegen, die beide mit höchster Wahrscheinlichkeit keine breite Mehrheit in diesem Haus finden werden. Deshalb möchte ich diesen Antrag unterstützen.
Herr Präsident, wenn Sie einverstanden sind, beantragen wir auch, den Bericht Thijs Berman zu verschieben. Wenn dieser Antrag nicht angenommen wird, weil er zu spät gekommen ist, dann möchte ich jetzt mitteilen, dass wir morgen beantragen werden, die Abstimmung über diesen Bericht zu verschieben. Danke.
Der Präsident
Vielen Dank, Herr Kollege Swoboda.
Möchte jemand gegen den Antrag sprechen?
Claude Turmes
Herr Präsident! Wir Grünen haben eine Entschließung auf den Weg gebracht, die die Zustimmung der Liberalen und auch von weiten Kreisen der Sozialisten hat. Von daher denke ich, dass Herr Reul eine Verschiebung will, weil er Angst hat, dass seine Position minoritär ist.
Ich finde es ein bisschen komisch, dass wir hier so lange diskutiert haben, und jetzt soll wieder verschoben werden Wir sind also gegen eine Verschiebung.
Der Präsident
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie haben die politischen Zusammenhänge gehört. Sie haben auch gehört, was Kollege Swoboda gesagt hat. Dazu gibt es dann morgen die Entscheidung.
(Das Parlament nimmt den Antrag von der PPE-DE-Fraktion an.)
Über den Antrag von Herrn Swoboda werden wir morgen abstimmen. Ich bitte darum, dass man sich dann dabei an die heutige Abstimmung erinnert.
(Der Arbeitsplan ist somit angenommen.)
