Abstimmungsstunde
Der Präsident
Bevor wir mit der Abstimmung beginnen, möchte ich die Abgeordneten darüber informieren, dass wir heute ein neues Informationssystem für die Abstimmungen im Haus einführen. Das Hauptelement ist die Anzeige der vom Referat Einreichung von Texten erstellten offiziellen Abstimmungsliste auf einem der großen Bildschirme. Die Anzeige hebt jede Abstimmung einzeln hervor, sobald sie aufgerufen wird. Dies erleichtert die Nachvollziehbarkeit der Abstimmung für die Abgeordneten.
Als nächster Punkt folgt die Abstimmung.
(Ergebnisse und andere Einzelheiten der Abstimmung: siehe Protokoll)
Graham Watson
im Namen der ALDE-Fraktion. - Herr Präsident, ein Wort zur Klärung. Ist es zutreffend, dass der Präsident verfügt hat, das Neufassungsverfahren auf die Abstimmung über den Krahmer-Bericht heute anzuwenden und die Abstimmung über den Cashman-Bericht morgen stattfinden zu lassen? Falls dem so sein sollte, fordert meine Fraktion, die Abstimmung über den Krahmer-Bericht auf morgen zu verschieben, so dass wir die Auswirkungen der Anwendung des Neufassungsverfahrens auf jene Abstimmung analysieren können.
Der Präsident
Der Präsident wird sich über diese beiden Punkte Gedanken machen. Wenn der Krahmer-Bericht an der Reihe ist, werden wir ihren Verfahrensantrag in Betracht ziehen.
Thomas Mann
(DE) Herr Präsident! Ich beglückwünsche das Parlament zu diesem neuen Informationssystem. Offenbar scheinen ein paar Informationen im Alltag jedoch nicht zu funktionieren.
Ich freue mich sehr, dass es mittlerweile gelungen ist, dass viele von uns heute zum 50. Jahrestag der Besetzung Tibets durch die Chinesen die tibetische Flagge zeigen. Ich habe aber erfahren, dass das Präsidium vorher gesagt hat, bestimmte Fahnen dürften nicht aufgestellt werden, so dass Abgeordnete sie an diesem wichtigen Tag nicht zeigen können. Gibt es dazu eine aktuelle Information?
Der Präsident
Mir ist bekannt, dass es in Bezug auf diesen Punkt einige Verwirrung gegeben hat. Aber der Präsident hat entschieden, dass im Interesse eines guten Verfahrensablaufs heute - und es freut mich, dass so viele Flaggen im Plenum zu sehen sind; ich selbst habe auch eine hier in meiner Tasche - die tibetische Flagge gezeigt werden darf.
Dies gibt mir die Gelegenheit, in diesem Hause Herrn Tashi Wangdi begrüßen zu dürfen, den Vertreter seiner Heiligkeit, des Dalai Lama.
(Anhaltender Beifall)
Zbigniew Zaleski
Herr Präsident, ich möchte, wenn Sie gestatten, an dieser Stelle einige ernste und wichtige Worte anbringen. Gerade erst hatten wir den Jahrestag des Massakers von Katyń, wo im Jahr 1940 auf Befehl des "Vaters der Nationen", Joseph Stalin, 20 000 polnische Offiziere und Intellektuelle durch Genickschuss barbarisch ermordet wurden. Dies bedeutete die Eliminierung der Führer und Eliten einer Nation, die auf sich alleine gestellt für ihre eigene und die Freiheit Europas kämpfte.
Vor vier Jahren forderte ich eine Schweigeminute zum Gedenken dieser Opfer. Dies wurde jedoch vom Haus abgelehnt. Daher werde ich diese Forderung heute nicht erneuern und den Vorsitzenden von dieser anscheinend so schwierigen Entscheidung befreien. Stattdessen möchte ich uns alle an diese Tragödie erinnern und dem Wunsch Ausdruck verleihen, dass unsere gemeinsamen Bemühungen künftig Genozide dieser Art auf dem europäischen Kontinent verhindern.
(Beifall)
Der Präsident
Ich danke Ihnen, Herr Zaleski - der Beifall spricht für sich selbst.
