Erklärungen des Präsidenten
Der Präsident
Ich möchte beginnen, indem ich ein paar Kommentare abgebe. Wir feiern heute den Europatag. Ich habe den größten Teil des Tages in Florenz verbracht, welches, wie Sie wissen, die Heimatstadt der Europäischen Universität ist und wo das Festival für Europa stattfindet. Dort hat auch eine Konferenz zum Thema des Zustands der Europäischen Union stattgefunden, und ich habe Studenten des Europäischen Hochschulinstituts getroffen.
Wir feiern den 61. Geburtstag der bedeutsamen Erklärung von Robert Schuman, die den Weg für die Gründung der Europäischen Union bereitet hat, und wir haben bis hierher zusammen sehr viel erreicht. Robert Schuman wäre stolz auf unsere Errungenschaften. Unsere Gründerväter wussten, dass Krisen dazu da sind, um überwunden zu werden und uns dabei zu helfen, eine solide Grundlage für die Zukunft zu bauen, deshalb rufen wir uns heute, am 9. Mai, die Vergangenheit in Erinnerung, arbeiten an der Gegenwart und erwarten die Zukunft voller Hoffnung.
Zweitens ist die Europäische Union heute ein vollberechtigter Teilnehmer an der internationalen Politik. Dies wurde von der Generalversammlung der Vereinten Nationen am 3. Mai bestätigt, als sie die Teilnahme der Europäischen Union an der Arbeit der Vereinten Nationen mit einer überwältigenden Mehrheit angenommen hat. Vertreter der Europäischen Union werden in der Lage sein, vor der Generalversammlung zu sprechen und Anträge zu stellen, auf die sich die Mitgliedstaaten der EU geeinigt haben. Dies ist eine gemeinsame Errungenschaft der Mitgliedstaaten, der Kommission und des Rates, aber auch des Europäischen Parlaments. Unsere Stimme und unsere Aktionen müssen weiterhin aufeinander abgestimmt bleiben. Unsere gemeinsame Aktion ist besonders wichtig, seitdem wir mit der Notwendigkeit konfrontiert sind, Beschlüsse zum weiteren Vorgehen in Nordafrika zu fassen, wo Spannungen entstehen, wie auch in Syrien und in Bahrain.
Punkt drei: Am 17. Mai begehen wir in der Europäischen Union den Internationalen Tag gegen Homophobie. Die Europäische Union bekämpft Diskriminierung an allen Fronten, sowohl in Europa als auch außerhalb Europas. Die Homophobie ist keine Ausnahme. Leider werden Menschen in der ganzen Welt immer noch verfolgt, gefoltert und sogar getötet. Die Verpflichtung zum Schutz vor Diskriminierung ist in unseren bedeutendsten Rechtsakten verankert - im Vertrag und in der Menschenrechtskonvention. Wir werden dieser Verpflichtung nachkommen.
Und schließlich, Punkt Nummer vier: Das Europäische Parlament verurteilt voll und ganz die Hinrichtung eines der Männer, die von dem Armeegericht im Gaza-Streifen wegen Kooperation mit Israel zum Tod verurteilt wurden. Die Europäische Union ist immer gegen die Todesstrafe. Eine Rückkehr zu Hinrichtungen untergräbt die Anstrengungen für eine anhaltende Aussöhnung in Palästina.
