Zusammensetzung der Fraktionen: siehe Protokoll

Nigel Farage
(EN) Herr Präsident! Ich melde mich gemäß Artikel 103, Absatz 2 zu Wort. Als Reaktion auf die historische - mancher würde auch sagen - erfreuliche Bekundung des demokratischen Willens in Irland letzte Woche haben Sie gestern im Vorsitz gesagt: "Unser Ziel bleibt es, den Vertrag von Lissabon bis zu den Wahlen im kommenden Jahr in Kraft zu setzen. Diese Grundsätze werde ich - Ihre Zustimmung vorausgesetzt - vor dem Europäischen Rat Ende der Woche mit Entschlossenheit vertreten."
(Beifall von Mitgliedern anderer Fraktionen)
Sie haben uns um ein Mandat gebeten. Ich möchte das Hohe Haus darauf hinweisen, dass das Mandat der Konferenz der Präsidenten dafür nicht reicht und schlage vor- entsprechend Artikel 103, der ganz klar besagt, "das Parlament beschließt darüber, ob zum Abschluss der Aussprache eine Entschließung angenommen werden soll" - die Aussprache morgen mit Präsident Barroso mit einer Abstimmung darüber zu beenden, ob wir Ihnen dieses Mandat geben oder nicht und auch um zu sehen, ob die Abgeordneten dieses so genannten demokratischen Parlaments bereit sind, das Ergebnis in Irland zu respektieren und ob "Nein" auch tatsächlich "Nein" bedeutet.
(Beifall von Mitgliedern der IND/DEM-Fraktion)
Der Präsident
Herr Abgeordneter Farage, ich habe Ihnen das Wort gegeben, weil Sie es beantragt haben, aber ich muss Ihnen sagen, dass Sie zu spät sind mit Ihrem Antrag. Die Frage, ob es eine Entschließung gibt, wird von der Konferenz der Präsidenten entschieden. Man kann das im Plenum wieder aufrufen. Das hätte allerdings zu einem früheren Zeitpunkt geschehen müssen. Sie sind jetzt damit zu spät dran, so dass es dabei bleibt, dass es keine Entschließung geben wird. Das ist die Geschäftsordnungslage, und wir halten uns an das Recht. Ihre Lautstärke ersetzt nicht Ihre Argumente.
