Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung: siehe Protokoll

Philip Claeys
(NL) Herr Präsident! Nur eine Randbemerkung zur Tagung dieser Woche. Wie Sie wissen, findet demnächst die erste Runde der Wahl zum Sacharow-Preis 2007 statt. Fünf Kandidaten waren nominiert. Die ITS-Fraktion hatte ebenfalls einen Kandidaten vorgeschlagen, den ökumenischen Patriarchen von Konstantinopel. Nunmehr stellen wir fest, dass der Patriarch unter Druck gesetzt wurde, nicht zu kandidieren. Derartiges hat sich meines Wissens seit Bestehen des Sacharow-Preises im Europäischen Parlament noch nie zugetragen. Er hatte sich über seine Nominierung durch unsere Fraktion gefreut - Herr Binev fragte ihn, und ihm war es ganz genehm. Das ist eine Unverschämtheit. Soweit ich weiß, ist es noch nie zuvor geschehen, dass jemand, unter Druck gesetzt wurde, seine Kandidatur einzig und allein deshalb zurückzuziehen, weil er von einer Fraktion nominiert wurde, die gegen den Strom schwimmt. Nun, aus Protest gegen eine derart hinterlistige politische Intrige kann ich Ihnen schon jetzt mitteilen, dass sich die ITS-Fraktion an der anstehenden Wahl nicht beteiligen wird.
Der Präsident
Herr Kollege Claeys! Ich habe davon gehört, was Sie sagen, kann mich jedoch zu dem von Ihnen behaupteten Vorgang inhaltlich nicht äußern. Es ist jetzt eigentlich nicht der richtige Zeitpunkt, dies dem Parlament mitzuteilen, sondern das muss in anderer Form geschehen, so dass man sich in dieser Frage auch austauscht.
