1. Europäische Agentur für Netz- und Informationssicherheit (
- Vor der Abstimmung:
Angelika Niebler
Berichterstatterin. - Herr Präsident, verehrte Kolleginnen, verehrte Kollegen! Wir stimmen gleich über die Verlängerung des ENISA-Mandats ab. ENISA - zur Erinnerung - ist die Europäische Agentur für Netzsicherheit, die wir alle gemeinsam mit dem Rat vor fünf Jahren ins Leben gerufen haben. Das ENISA-Mandat läuft turnusmäßig Mitte nächsten Jahres aus. Mein Bericht sieht nun vor, dass das Mandat um drei Jahre bis zum Jahr 2012 verlängert wird. Das entspricht auch der Beschlussfassung im Rat.
ENISA soll insbesondere einen Beitrag zur Sicherheit im Internet leisten. Angesicht der wachsenden Kriminalität im Internet ist dies allerdings mit dem vorhandenen Personal und der geringen vorhandenen Finanzausstattung nicht möglich, so dass wir uns in den nächsten drei Jahren, in denen wir dieses Mandat verlängert haben, überlegen müssen, welche Aufgaben die Agentur künftig übernehmen soll, welche Rolle sie spielen kann, und dann müssen wir eben auch entsprechendes Personal und Mittel zur Verfügung stellen.
Ich bitte Sie alle ganz nachdrücklich, der Verlängerung um diese drei Jahre für diese Agentur noch einmal zuzustimmen und sich dann im Anschluss die Mühe zu machen, in die Debatte über die Zukunft dieser Agentur einzutreten.
