Arbeitsplan
Der Präsident
Der endgültige Entwurf der Tagesordnung dieser Tagung, wie er in der Konferenz der Präsidenten in ihrer Sitzung vom Donnerstag, dem 5. Juli 2007, gemäß Artikel 130 und 131 der Geschäftsordnung festgelegt wurde, ist verteilt worden. Zu diesem Entwurf wurden folgende Änderungen beantragt:
Montag und Dienstag:
Keine Änderung
Mittwoch:
Die Sozialdemokratische Fraktion, die Liberale Fraktion und die Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken beantragen, den Bericht von Herrn Markov über das Sicherheitsmanagement für die Straßenverkehrsinfrastruktur gemäß Artikel 168 an den zuständigen Ausschuss zurück zu überweisen.
Brian Simpson
(EN) Herr Präsident! Ich möchte mich dafür aussprechen, diesen Bericht an den Ausschuss zurück zu überweisen. Im Ausschuss war man sehr besorgt, als die Abstimmung erfolgte und dieser Vorschlag abgelehnt wurde, und die beteiligten Fraktionen hatten ohne Zweifel ihre Gründe, so zu handeln, aber eine der Folgen davon war, dass viele Punkte zur Straßenverkehrssicherheit dann ebenfalls abgelehnt wurden. Statt nun das gesamte Verfahren hier im Plenum durchzuziehen, sind meine Fraktion und ich der Meinung, dass es wesentlich besser wäre, wenn wir den gesamten Bericht Markov heute an den Ausschuss zurück überweisen, ihn von der Tagesordnung nehmen und im Wesentlichen unsere Beratungen zwischen allen Fraktionen wieder aufnehmen in der Hoffnung, dass wir zu einer angemessenen Lösung kommen können.
(Das Parlament nimmt den Antrag an.)
Donnerstag:
Keine Änderung
(Der Arbeitsplan ist somit angenommen.)

Martin Schulz
Herr Präsident! Ich bitte um Nachsicht, denn ich weiß nicht, zu welchem Artikel der Geschäftsordnung ich mich melde. Aber in Ihrer unendlichen Weisheit werden sie schon den entsprechenden Artikel finden.
Wir haben hier im Hause eine Reihe von Debatten über den Sitzungskalender des Parlaments. Es gibt einen enormen Abstimmungsbedarf unter den Fraktionen. Die Frist für die Einreichung von Änderungsanträgen endet morgen um 10.00 Uhr. Ich beantrage im Namen unserer Fraktion, aber auch mit Zustimmung anderer Fraktionsvorsitzenden und Kollegen, diese Frist auf morgen, 18.00 Uhr, zu verlängern. Das würde uns in die Lage versetzen, das eine oder andere schwerwiegende, auch organisatorische Problem gegebenenfalls noch zu lösen.
Der Präsident
Vielen Dank! Das Kopfnicken zahlreicher Fraktionsvorsitzender und -vertreter zeigt, dass dieser Antrag unterstützt wird. Ich kann also davon ausgehen, dass es dagegen keinen Widerspruch gibt, so dass die Einreichungsfrist auf morgen, 18.00 Uhr, festgesetzt wird.
