Telekom (Unterzeichnung von Rechtsakten)
Der Präsident
Vor uns liegt ein wichtiges Ereignis, denn gleich werden Frau Torstensson und ich einige sehr wichtige Dokumente im Zusammenhang mit dem "Telekom"Paket unterzeichnen. Frau Torstensson, Kommissar, meine Damen und Herren, Kollegen! Die Rechtsakte, die das "Telekom"Paket ausmachen, wurden in einem Mitentscheidungsverfahren erlassen. Die elektronische Kommunikation und das Internet sind zu den Hauptwerkzeugen unserer modernen Gesellschaften geworden. Dieses Gesetzespaket ist ein gutes Beispiel dafür, wie unsere Arbeit den Menschen helfen kann und wie sie ihr tägliches Leben beeinflussen kann.
Insbesondere liegt uns die überarbeitete Rahmenrichtlinie zu elektronischen Kommunikationsnetzen und -diensten vor. Deren Berichterstatterin war unsere Kollegin Frau Trautmann, die heute hier anwesend ist. Die Richtlinie wurde in der dritten Lesung angenommen, was zeigt, wie viel Arbeit erforderlich war, bis wir die beste Vereinbarung für unsere Bürger erzielen konnten. Die Bestandteile dieser Richtlinie, die bestehen bleiben, ermöglichen zukünftig ein effizienteres und insbesondere strategischeres Management der Funkfrequenzen, größeren Wettbewerb und einfachere Investitionen in das Internet.
Die Richtlinie zu den Universaldiensten und Nutzerrechten, deren Berichterstatter unser Kollege Herr Harbour war, stellt auch einen wichtigen Schritt in Richtung des Angebots besserer Dienstleistungen dar. Wir wollten die Verbraucherrechte verbessern, die Geheimhaltung und persönliche Daten schützen und es für alle Bürger einfacher machen, beim Wechseln des Anbieters dieselbe Telefonnummer beizubehalten, und gewährleisten, dass dies nicht länger als einen Arbeitstag dauern soll.
Um diese Prinzipien schließlich besser und zusammenhängender anzuordnen, hat das Parlament und der Rat entschieden, eine europäische Organisation einzurichten, die die 27 staatlichen Betreiber zusammen bringt. Die Berichterstatterin für das Parlament war bei dieser Angelegenheit Frau del Castillo Vera.
Ich möchte daher natürlich meine größte Achtung den Berichterstattern ausdrücken, die immer Schlüsselfunktionen innehaben. Ich möchte all denen danken, deren harte Arbeit an dieser Richtlinie zu dem heutigen Erfolg geführt hat. Die Bemühungen vieler Menschen haben gemeinsam diesen Erfolg geschaffen. Insbesondere aufeinander folgende Ratsvorsitze und vor allem der tschechische und der gegenwärtige schwedische Ratsvorsitz waren es, da sie für die zweite und dritte Lesung verantwortlich waren.
Vor allem möchte ich mich jetzt vielmals bei dem Kommissar und der Europäischen Kommission für die Erstellung dieses Pakets bedanken, das nicht das einzige gute Ergebnis war, das während der letzten fünfjährigen Amtszeit geschaffen wurde. Wir möchten gern gratulieren. Die Zusammenarbeit mit Ihnen ist uns eine große Hilfe und hat auch Auswirkungen darauf, was die Bürger von unserer Arbeit halten.
Natürlich verdienen die drei Berichterstatter das meiste Lob ebenso wie der Vorsitzende des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie, unser Kollege Herr Reul, und der Vizepräsident des Parlaments, Herr Vidal-Quadras, der den Vorsitz der EP-Delegation im Vermittlungsausschuss innehatte. Also war es eine ziemlich große Gruppe von Menschen, die zum heutigen Erfolg beigetragen haben.
Ich möchte von diesem Platz aus und im Namen von uns allen, Kollegen des Europäischen Parlaments, aber vor Bürger der Europäischen Union, großen Respekt und Hochachtung ausdrücken, denn dies ist das beste Beispiel dafür, wie wir etwas erreichen können, das die Bürger als großen Erfolg ansehen werden, etwas, das ihr Leben einfacher machen wird. Ich gratuliere Ihnen allen.
Åsa Torstensson
Herr Präsident! Ich möchte zuerst betonen, wie erfreut ich bin, dass wir das Telekommunikationspaket heute unterzeichnen können. Das Paket stärkt den Wettbewerb und den Verbraucherschutz in Europa. Wir werden in einem Bereich, in dem die Entwicklung sehr schnell vorangeht, moderne und aktuelle Vorschriften haben.
Außerdem möchte ich die Gelegenheit ergreifen, all denjenigen zu danken, die an dieser unglaublich gründlichen und konstruktiven Arbeit und der sehr kreativen Zusammenarbeit beteiligt waren. Ich möchte einen besonderen Dank dem Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments, Alejo Vidal-Quadras, dem Vorsitzenden des Ausschusses, Herbert Reul, und den drei Berichterstattern des Parlaments, Catherine Trautmann, Pilar del Castillo Vera und Malcolm Harbour, aussprechen, die ebenso wie meine Kollegen im Rat äußerst wichtige Arbeit geleistet haben, damit wir in der Lage sind, das Telekompaket zu schnüren.
Diese Zusammenarbeit bedeutete, dass wir erfolgreich zu dieser Vereinbarung kommen konnten, die eindeutig auf die große und wichtige Bedeutung des Internets für die Freiheit der Meinungsäußerung und die Informationsfreiheit hinweist, und dabei haben wir nicht gegen den Vertrag verstoßen.
Das Telekompaket ist ein großer Sieg für alle Verbraucher in Europa. Ich möchte erneut allen für die Arbeit, die in diese Vereinbarung gesteckt wurde, danken.
