Eröffnung der Sitzung
(Die Sitzung wird um 9.00 Uhr eröffnet.)
Richard Corbett
(EN) Herr Präsident! Ich ergreife nun das Wort zu einem Antrag zur Geschäftsordnung, um mich nach den gestrigen bedauerlichen Zwischenfällen, als sich einige unserer Kollegen offen gestanden wie Hooligans benommen haben, nach der potenziellen Anwendung von Artikel 147 unserer Geschäftsordnung zu erkundigen. Ich möchte den Präsidenten und die Konferenz der Präsidenten dazu auffordern, dieser Sache nachzugehen - sich die Zeit zu nehmen und dies mit Gründlichkeit zu tun, wobei dies mit Sicherheit einen Fall darstellt, in dem die Verhängung von Sanktionen, wie das gemäß Artikel 147 vorgesehen ist, zumindest ins Auge gefasst werden sollte.
Wir haben diesen Artikel letztes Jahr überarbeitet, um sehr klar zwischen maßvollen und sichtbaren, aber nicht die Sitzung störenden Protesten und jenen Verhaltensweisen zu unterscheiden, die die parlamentarische Sitzung wirklich stören. Gestern ist Rednern - einschließlich unseres Gastes, des Ministerpräsidenten von Portugal - so lautstark ins Wort gefallen worden, dass sie nicht mehr zu hören waren. So benimmt man sich nicht in einem pluralistischen, demokratischen Parlament, wo die Auseinandersetzung in einer ordentlichen Debatte geführt wird und nicht, indem wir andere Personen niederschreien.
Ich möchte den Präsidenten auffordern, diese Angelegenheit zu untersuchen und gegebenenfalls auf der Sitzung im Januar bekannt zu geben, welche Sanktionen er in Betracht zieht: Das sollte wenigstens ein Verweis sein, so wie vorgesehen, oder aber vielleicht auch einige der strengeren Sanktionen, die in unserer Geschäftsordnung vorgesehen sind.
Der Präsident
Herr Corbett, von meiner persönlichen Meinung, die mit Ihrer Einstellung und Ihrem Standpunkt übereinstimmt, einmal abgesehen, wird selbstverständlich das Präsidium auf der Grundlage von Artikel 147 der Geschäftsordnung mit diesem Problem befasst werden, und ich bin sicher, dass der Präsident gemäß den Bestimmungen dieses Artikels das Weitere veranlassen wird.
Joseph Daul
(FR) Herr Präsident! Ich stimme Herrn Corbett in dieser Frage voll und ganz zu. Ich möchte nur hinzufügen, dass ich an der Sitzung heute Morgen teilgenommen habe, um die Entschuldigung des Fraktionsvorsitzenden Herrn Bonde dafür, wie gestern die Saaldiener behandelt wurden, zu hören.
Es ist inakzeptabel, dass das Parlamentspersonal, das lediglich seiner Pflicht nachgegangen ist, wie der Präsident und der Vorsitz es von ihm verlangten, mit Worten oder Sätzen angegriffen wird, die ich nicht als zu stark bezeichnen will, sondern als wirklich ekelerregend - entschuldigen Sie diese Wortwahl, aber ich bediene mich derselben Sprache.
Ich sehe, dass es keine offiziellen Entschuldigungen gibt; wir müssen also die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um das Personal des Parlaments zu verteidigen. Aus diesem Grund bin ich heute Morgen hier.
Der Präsident
Danke, Herr Daul. Ich beende die Wortmeldungen zu diesem Punkt, bei dem es um eine Verfahrensfrage geht, und erteile Herrn Beazley das Wort.
Christopher Beazley
(EN) Herr Präsident! Ich werde mich sehr kurzfassen. Ich wollte mich nur eben sowohl Herrn Corbett als auch meinem Fraktionsvorsitzenden, Herrn Daul, voll und ganz anschließen. Die gestrigen Vorfälle sind schlichtweg unentschuldbar. Ich möchte jedoch zur Vorsicht mahnen und der Konferenz der Präsidenten raten, den - vielleicht weisen - Ratschlag von Herrn Cohn-Bendit zu beherzigen und diesen Leuten nicht auch noch die öffentliche Aufmerksamkeit geben, die sie mit ihrem recht inakzeptablen Verhalten auf sich ziehen wollen.
Ich habe mich gefragt, ob ja vielleicht die Dienste des Parlamentes herausfinden können, ob zusätzliche Plätze in der Krippe des Parlamentes für diejenigen bereitgestellt werden können, die an einem Syndrom leiden, das man wohl als "offensives Faragia"Syndrom beschreiben könnte - dessen Symptom sich in irrsinnigen Wutausbrüchen äußert; in seiner extremen Form kann dies auch ansteckend wirken. Für diejenigen jedoch, die sich gezwungen fühlen, in diese Krippe zu gehen, und ich schlage Herrn Farage als ihre Aufsichtsperson vor, besteht die einzige bekannte Therapie darin, mit einem Plakat mit ein paar Wörtern darauf auf- und abzumarschieren und sich gegenseitig anzubrüllen. Wenn das Fieber zurückgeht, mögen sie sich erholen und sich wieder den Erwachsenen anschließen. Ich wünsche also denjenigen, die gestern diese absurden Plakate hochgehalten und die sich abscheulich verhalten haben, ein frohes Weihnachtsfest; falls sie über die Feiertage Zeit haben, über ihr Verhalten nachzudenken, könnten sie sich überlegen, was sie gern tun würden, wenn sie erwachsen sind.
Der Präsident
Wir nehmen Ihre Anregung ebenfalls zur Kenntnis, obschon ich mir diese Kolleginnen und Kollegen schwerlich in einer "Crèche" vorstellen kann, denn angesichts der Gewaltbereitschaft, die einige von ihnen zu erkennen gaben, bestünde möglicherweise die Gefahr eines "Massakers der Unschuldigen". Wir werden genau so verfahren, wie in Artikel 147 der Geschäftsordnung festgelegt, und uns natürlich an dessen Bestimmungen halten.
