Abstimmungsstunde
Der Präsident
Als nächster Punkt folgt die Abstimmung.
(Für die Ergebnisse und andere Einzelheiten zur Abstimmung: siehe Protokoll)
Robert Atkins
Herr Präsident, ich ergreife wieder einmal das Wort, um mich über das Zeitmanagement dieses Parlaments zu beschweren. Sowohl gestern als auch heute haben wir eine Zeitvorgabe für die Stimmabgabe bekommen, und wir haben sie wieder einmal nicht eingehalten. Sicherlich zeichnet sich ein gut geführtes und effektives Parlament dadurch aus, dass es in der Lage ist, seine Angelegenheiten ordnungsgemäß und innerhalb der vorgegebenen Zeit zu erledigen. Können Sie bitte die zuständigen Stellen dazu anhalten, dies in den Griff zu bekommen? Andernfalls werden wir mit der Geringschätzung behandelt werden, die wir verdienen.
Derek Roland Clark
Herr Präsident, mein Antrag zur Geschäftsordnung betrifft die ersten beiden Abstimmungen von heute über den Kalender für das nächste und übernächste Jahr. Ich möchte auf zwei Punkte zu sprechen kommen, wenn Sie gestatten. Zunächst einmal zeigen diese Abstimmungen lediglich, wie machtlos dieses Parlament tatsächlich ist. Jeder hier denkt, dass er immer mehr Macht und immer mehr Einfluss bekommt. Tatsächlich dienen diese Änderungsanträge jedoch lediglich dazu, die Tatsache zu umgehen, dass wir zum Abhalten von 12 Tagungen verpflichtet sind ...
(Der Präsident unterbricht den Redner)
Der Präsident
Herr Clark, Sie haben einen Antrag zur Geschäftsordnung und halten keine Rede. Es tut mir leid, aber ich muss Ihnen das Wort entziehen. Wir kommen nun zur Abstimmung.
Edward McMillan-Scott
Herr Präsident, ich würde mich normalerweise nicht zu solch einem Thema zu Wort melden. Als Vizepräsident respektiere ich den Vorsitz.
Man hat den Fraktionen jedoch mitgeteilt, dass die Abstimmungen über den Kalender, die sehr begrenzt sind - ich glaube es gibt zwei Änderungsanträge - zu Beginn der Abstimmungsstunde stattfinden würden, und nicht nachdem Herr Schmitt vor dem Parlament gesprochen hat. Ich finde es Herrn Schmitt gegenüber unhöflich, wenn die Anwesenden gehen dürfen und dann gebeten werden, nach seiner Rede für zwei Stimmabgaben noch einmal zurückzukommen.
Ich bitte Sie daher, dem Parlament eine Änderung der Tagesordnung vorzuschlagen, damit alle Stimmabgaben vor der Rede von Herrn Schmitt stattfinden und wir mit den Abstimmungen über den Kalender beginnen.
(Beifall)
Der Präsident
Herr McMillan-Scott, ich habe eine Antwort auf das, was sie soeben gesagt haben. Sie lautet, dass dieses Parlament am Montag über die Tagesordnung abgestimmt hat. Sie werden auf der Tagesordnung sehen, dass das Parlament beschlossen hat, dass die Abstimmungen über den Kalender von 12.30 Uhr bis 13.30 Uhr stattfinden werden. Diese Entscheidung wurde am Montag vom Parlament getroffen.
Edward McMillan-Scott
Herr Präsident, entschuldigen Sie bitte, dass ich das in die Länge ziehe, aber die Abstimmungslisten wurden an alle Fraktionen ausgegeben. Falls dies ein Fehler war, muss er berichtigt werden. Es ist absurd und unhöflich gegenüber dem Präsidenten eines Mitgliedstaates, der darüber hinaus derzeit den Ratsvorsitz innehat, wenn die Abgeordneten nach seiner Rede in den Plenarsaal zurückgerufen werden. Lassen Sie uns nun die auf dem Stimmzettel angegebene Reihenfolge einhalten. Es gibt keinen Grund, dies erneut zu ändern.
(Beifall)
Der Präsident
So läuft das ab. Jeden Montag stimmen wir über die Tagesordnung ab. Hören Sie bitte, beklagen Sie sich jetzt nicht. Wenn Sie die Regeln ändern wollen, dann können Sie das tun. Aber unsere Regeln besagen, dass wir jeden Montag über die Tagesordnung abstimmen. Genau das haben wir auch diesmal zusammen mit den Kolleginnen und Kollegen, die im Plenarsaal waren, getan. Nichtsdestotrotz hat der Präsident das Recht, die Tagesordnung erneut zur Abstimmung vorzulegen, wenn das eine Mehrheit der Abgeordneten möchte. Ich werde also meine Ermessensfreiheit ausüben und Sie fragen: Möchten Sie über eine Änderung der heutigen Tagesordnung abstimmen? Wer ist für eine Abstimmung über die Änderung der Tagesordnung? Wer ist dagegen? Enthaltungen?
(Beifall)
Liebe Kolleginnen und Kollegen, in diesem Sinne möchte ich Sie daran erinnern, dass Sie montags hier sein müssen, wenn Sie Einfluss auf die Tagesordnung nehmen wollen.
Herr McMillan-Scott hat vorgeschlagen vor der Rede des ungarischen Präsidenten über den Kalender abzustimmen, falls es die Zeit erlaubt. Denn wie Sie sehen, verlieren wir tatsächlich Zeit. In Anbetracht der Uhrzeit gehe ich davon aus, dass wir nach der Rede des Präsidenten noch viele Stimmabgaben haben werden. Wer ist also dafür, dass wir vor der Rede des ungarischen Präsidenten über den Kalender abstimmen, falls wir tatsächlich noch genügend Zeit haben? Wer ist dagegen? Enthaltungen?
Dann werden wir so vorgehen: Wenn genügend Zeit bleibt, werden wir vor der Rede des ungarischen Präsidenten über den Kalender abstimmen.
(Einwände)
Liebe Kolleginnen und Kollegen, es spielt keine Rolle. Wir werden in jedem Fall nach der Rede des Präsidenten mit den Abstimmungen fortfahren.
(Ablehnendes Murmeln)
Ich werde meine Ermessensfreiheit ausüben. Um dieser Absurdität ein Ende zu bereiten, werden wir als Erstes über den Kalender abstimmen. Sind nun alle zufrieden?
(Beifall)
In Ordnung, Sie werden nach der Rede des Präsidenten noch zur Abstimmung da sein, aber lassen Sie uns nun mit der Abstimmung über den Kalender 2012 fortfahren.
