Erklärungen des Präsidenten
Der Präsident
Heute vor einer Woche, am 26. November, fand eine dramatische Serie koordinierter Terroranschläge in Mumbai, Indien, statt. Laut Angaben des indischen Innenministeriums sind durch diese schrecklichen Attacken nahezu 190 Menschen ums Leben gekommen, davon 22 Ausländer. 200 Menschen wurden bei diesen Anschlägen verletzt, viele von ihnen schweben noch in Lebensgefahr.
Im Namen des Europäischen Parlaments möchte ich meine Empörung über diesen abscheulichen Anschlag auf unschuldige Menschen zum Ausdruck bringen und den Familien aller Verstorbenen unser tief empfundenes Beileid aussprechen.
Auch die in den Anschlägen Verletzten und ihre Familien möchte ich unserer Unterstützung und unseres aufrichtigen Mitgefühls versichern.
Das Europäische Parlament verurteilt diese terroristischen Akte aufs Schärfste und möchte seine Solidarität mit Indien, seinen Menschen und seinen Behörden in dieser Zeit der Trauer bekunden. Heute sind wir im Herzen alle Inder!
Terrorismus ist ein direkter Anschlag auf Freiheit, Menschenrechte und Demokratie. Terrorismus ist der Versuch, durch blinde Gewalt unsere Werte zu zerstören - Werte, die uns in der Europäischen Union und in unseren Mitgliedstaaten verbinden.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie wissen, dass sich eine Delegation des Ausschusses für Internationalen Handel des Europäischen Parlaments genau zum Zeitpunkt der Anschläge in Mumbai aufgehalten hat.
Inmitten der großen Trauer über die tragischen Anschläge möchten wir alle dennoch heute unserer Freude und Erleichterung darüber Ausdruck verleihen, dass alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer dieser parlamentarischen Delegationsreise gesund wieder bei uns sind, denn einige der Mitglieder der Delegation des Europäischen Parlaments waren zum Zeitpunkt der Anschläge in den betroffenen Hotels und befanden sich in direkter Lebensgefahr.
Willkommen alle zurück hier in Brüssel!
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte insbesondere in unserer Mitte begrüßen: Ignasi Guardans, der die Delegation geleitet hat, Daniel Caspary, Béla Glattfelder, Syed Kamall, Sajjad Karim, Erika Mann, Jan Tadeusz Masiel und Mia De Vits. Es ist schön, dass Sie alle wieder hier sind!
(Beifall)
Ich freue mich auch, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Europäischen Parlaments: Alberto Rodas, Christopher Ford, Levente Csaszi und Vladymyr Dedobbeleer, und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus den politischen Fraktionen Arielle Rouby und Barbara Melis sowie die Dolmetscher Vincent Capet aus dem Europäischen Parlament und die zwei Freelance-Dolmetscher Karen Twidle und Michael Hill wieder hier bei uns sind, und ich begrüße Sie ebenso herzlich!
(Beifall)
Wir alle sind erleichtert, dass es Ihnen im Großen und Ganzen gut geht, und ich wünsche Ihnen, dass Sie sich von diesem schrecklichen Erlebnis auch psychisch bald erholen können.
Mein besonderer Dank und meine Anerkennung gehen an die Menschen in Indien, an jene, die Ihnen trotz der unsicheren Lage vor Ort Schutz und Hilfe angeboten haben.
Mein Dank gilt auch den Konsulaten jener Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die gemäß Wort und Geist der Europäischen Verträge Ihnen in der Not allen solidarisch behilflich waren.
Ich möchte hiermit daran erinnern, dass alle Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union, deren Herkunftsland vor Ort - wie in diesem Fall in Bombay - keine Vertretung hat, sich an das Konsulat eines jeden anderen EU-Mitgliedstaats wenden können. Solche Situationen stellen den wahren Ausdruck einer konkreten Solidarität zwischen den Menschen der Europäischen Union dar.
(Beifall)
Liebe Kolleginnen und Kollegen, heute aber gelten unsere Gedanken vor allem den Opfern der Anschläge in Indien und ihren Familien. Ihr Tod und die Umstände, die dazu geführt haben, sind Verbrechen, die unter keinen Umständen hingenommen werden können.
Terrorismus - wo auch immer und von wem immer er verübt wird - müssen wir mit entschlossenem und solidarischem Handeln begegnen. Die Europäische Union ist aufgerufen, gemeinsam mit der internationalen Staatengemeinschaft den Terrorismus in jeder Form zu bekämpfen.
Dabei lassen wir uns von unseren rechtsstaatlichen Prinzipien leiten. Der Kampf gegen den Terrorismus darf nur in Übereinstimmung mit jenen Werten geführt werden, die wir verteidigen!

I have just heard the terrible news that less than an hour ago a 70-year-old businessman, Mr Ignacio Uría Mendizabal, was murdered - it is said by ETA, it is not yet confirmed - in the Spanish town of Azpeitia, in the Basque Country.
I wish to condemn this terrorist attack and to express my deep sadness and profound sympathy to the family and friends of Mr Uría. I want also to express my solidarity with the Spanish people, their authorities and democratic institutions.
Ich darf Sie bitten, sich im Gedenken an die Opfer in Bombay und an den ermordeten Bürger der Europäischen Union in Spanien von Ihren Plätzen zu erheben und der Verstorbenen zu gedenken.
(Das Parlament erhebt sich zu einer Schweigeminute.)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, viele von Ihnen tragen in diesen Tagen die kleine rote Schleife. Der vergangene Montag, der 1. Dezember 2008, markierte den 20. Welt-Aids-Tag.
Aids-HIV ist eine schreckliche Krankheit, mit der sich alle 24 Stunden - ohne es zu wissen - weltweit rund 7 000 Menschen infizieren. Am meisten betroffen ist Afrika, wo es bereits 33 Millionen HIV-Infizierte gibt.
Aber auch in Europa werden täglich Menschen mit dem Virus angesteckt. Laut offiziellen Zahlen der Weltgesundheitsorganisation WHO wurden zwischen 1999 und 2006 in Europa über 800 000 Neuinfektionen festgestellt - knapp 270 000 davon in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union.
Gut jeder zehnte Neuinfizierte ist unter 25 Jahre alt. Dies unterstreicht die dringende Notwendigkeit verstärkter Informations- und Präventionskampagnen sowie des Angebots freiwilliger - auch anonymisierter - Tests.
Wir müssen uns politisch dazu verpflichten, die Mittel zur Bekämpfung dieser Krankheit zu erhöhen und Maßnahmen für eine frühzeitige Erkennung und damit eine möglichst früh beginnende Betreuung und Behandlung zu setzen.
Im Namen des Europäischen Parlaments möchte ich die Mitgliedstaaten nachdrücklich auffordern, Maßnahmen gegen jede Diskriminierung und Stigmatisierung von Infizierten zu treffen.
(Beifall)
