Erklärungen des Präsidenten
Der Präsident
Zunächst habe ich einige Anmerkungen und Informationen. Wie Sie wissen, wurde Europa erneut von einer Flutkatastrophe heimgesucht. Diesmal kostete eine Überschwemmung in Rumänien bereits mindestens 25 Menschen das Leben, tausende von Menschen mussten ihr Zuhause verlassen. Vier Länder der Europäischen Union haben bereits Rumänien gegenüber ihre Unterstützung beim Kampf gegen die Flut zugesagt. Auch das nordspanische Asturien wurde von Überschwemmungen heimgesucht, die enorme Materialschäden verursacht haben. Zusätzlich wird von ungewöhnlich starken Regenfällen aus mehreren anderen europäischen Staaten berichtet. Auch hören wir, dass diese verzeichneten atmosphärischen Phänomene mit dem Klimawandel in Zusammenhang stehen.
Zweitens möchte ich Ihre Aufmerksamkeit auf die Religionsgemeinschaft der Bahai im Iran lenken. Vergangene Woche wurden 50 Häuser von Mitgliedern dieser Gemeinde abgerissen. Weiterhin ist ein Gerichtsverfahren gegen 7 Angehörige der Bahá'I Gemeinde im Iran anhängig. Wir verlangen vom Iran die Einhaltung internationaler Normen. In seinen Entschließungen und Erklärungen hat das Europäische Parlament wiederholt die Achtung der Rechte religiöser Minderheiten im Iran gefordert. Auch haben wir wiederholt die Anwendung der Todesstrafe, insbesondere bei Minderheiten, verurteilt. Wir sind über die Informationen, die uns aus dem Iran, einem Unterzeichnerstaat der UN-Kinderrechtskonvention, erreichen, zutiefst erschüttert, dass weiterhin Personen auf ihre Hinrichtung warten, die zum Zeitpunkt ihres Vergehens, dessen sie beschuldigt sind, minderjährig waren.
Drittens jährt sich am 13. Juli der 10. Todestag von Jan Karski. 1942 stellte Jan Karski den alliierten Oberbefehlshabern den ersten Bericht über die Vernichtung der Juden im besetzten Europa vor. Er sammelte Informationen durch seine Aufenthalte im Ghetto und in einem der Vernichtungslager. Sein Bericht war der erste dieser Art während des Krieges. Nach dem Krieg kehrte Karski nicht nach Europa zurück. Als Universitätsprofessor in den USA sprach er sich sehr positiv für die europäische Integration aus und warb für sie auf dem amerikanischen Kontinent.
