Arbeitsplan
Der Präsident
Die endgültige Version des Entwurfs der Tagesordnung, die bei der Konferenz der Präsidenten bei deren letzter Versammlung gemäß den Artikeln 140 und 155 der Geschäftsordnung erstellt wurde, wurde ausgeteilt. In Übereinstimmung mit den Fraktionen schlage ich folgende Änderungen der Tagesordnung für die Plenarsitzung dieser Woche vor.
Mittwoch, 05. Mai 2010:
Erstens, die gemeinsame Aussprache über die beiden Berichte von Herrn Íñigo Méndez de Vigo bezüglich der Zusammensetzung des Parlaments wird der erste Tagesordnungspunkt sein.
Zweitens, ein neuer Punkt mit dem Titel "Erklärungen des Rats und der Kommission bezüglich der Vorbereitung des Gipfels der Staats- und Regierungschefs der Eurozone (07. Mai 2010)", ohne Abstimmung, wurde der Tagesordnung hinzugefügt. Dieser Punkt wird der zweite Tagesordnungspunkt sein und wird lediglich eine Runde Rednerinnen und Redner der Fraktionen und kein "Catch-the-eye"Verfahren umfassen. --
Drittens, der Titel 'Erklärungen des Rats und der Kommission über die Normung von Elektroautos' wurde zu "Erklärungen des Rats und der Kommission über Elektrofahrzeuge" umbenannt.
Viertens, der Bericht von Vittorio Prodi, dessen Kurzpräsentation für heute geplant war, wurde für eine umgehende Abstimmung auf die Fragestunde am Donnerstag, den 06. Mai 2010, verschoben.
Donnerstag, 06. Mai 2010:
Erstens, die Abstimmung über den Bericht von Vital Moreira bezüglich des Vorschlags für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bereitstellung makroökonomischer finanzieller Unterstützung für die Ukraine, wurde auf die zweite Plenarsitzung im Mai verschoben.
Zweitens, die Abstimmung über den Entschließungsantrag bezüglich des Verordnungsentwurfs der Kommission über Richtlinien zur Einrichtung eines Ausgleichsmechanismus zwischen Übertragungssystemmanagern und über einen gemeinsamen Ansatz bezüglich der Elektrizitätsübertragungspreise, wurde von der Tagesordnung gestrichen.
Gibt es dazu Anmerkungen?
(Das Parlament genehmigt die Änderungen.)
(Die Tagesordnung wird in dieser geänderten Form angenommen.)
