Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung: siehe Protokoll

Martin Schulz
Herr Präsident! Ich habe folgende Fragen an Sie und an den Generalsekretär dieses Hauses. Ich habe bereits am vergangenen Donnerstag vernommen, dass heute Nachmittag vor Beginn dieser Plenarsitzung hier eine feierliche Zeremonie im Gedenken an die Terroropfer stattgefunden hat. Ich gehe davon aus, dass das in einem angemessenen würdigen Rahmen geschehen ist. Ich habe daran auch keinen Zweifel, ich halte die Angelegenheit ebenso wie auch eine solche Zeremonie für wichtig.
Was ich jedoch nicht bereit bin zu akzeptieren, ist die Art und Weise, wie so etwas vorbereitet und durchgeführt wird. Ich möchte auch ausdrücklich Ihnen, Herr Generalsekretär Rømer sagen, dass ich Ihrer Aussage in der Konferenz der Präsidenten vom vergangenen Donnerstag intensiv nachgehen werde. Ich will deshalb das Plenum über Folgendes informieren: Ich habe als Vorsitzender meiner Fraktion keinerlei Vorabinformationen über diese Veranstaltung erhalten. Ich weiß nicht, ob Kollegen anderer Fraktionen als Vorsitzende informiert wurden, ich jedenfalls nicht. Auf meine Nachfrage am vergangenen Donnerstag an den Generalsekretär bzw. an Sie - und Sie haben die Antwort dem Generalsekretär überlassen -, wie das vorbereitet worden sei, wurde mir gesagt, in enger Abstimmung mit dem Ausschuss für bürgerliche Freiheiten und innere Angelegenheiten. Damit habe ich mich am Donnerstag zufrieden gegeben, weil das eine Erklärung war, die ich akzeptieren konnte.
Seit Donnerstag habe ich erfahren, dass weder der stellvertretende Vorsitzende dieses Ausschusses, der aus meiner Fraktion kommt, Kollege Lambrinidis, noch die Koordinatorin meiner Fraktion, Kollegin Roure, auch nur mit einem Wort über diese Veranstaltung informiert waren.
Ich finde, das Parlament hat es verdient, an einer solchen Veranstaltung teilnehmen zu können. Ich wäre als Fraktionsvorsitzender gerne dabei gewesen. Ich finde Parlamentsangelegenheiten, Initiativen dieser Art, die unter Ausschluss des Europäischen Parlaments im Parlament stattfinden, nicht sinnvoll. Deshalb bitte ich, dass beim nächsten Mal solche Veranstaltungen, die wie gesagt sinnvoll sind, besser vorbereitet und durchgeführt werden.
Der Präsident
Ich persönlich als Präsident des Europäischen Parlaments bin davon ausgegangen, dass das Prozedere das gleiche ist wie im letzten Jahr. Wir werden überprüfen, ob das Prozedere damals ein anderes war. Ich selbst habe die Sitzung ab 15.00 Uhr geleitet und wollte sie bis 15.30 Uhr leiten. Die Sitzung zog sich dann aber länger hin, da auch die jungen Leute - was alles sehr sympathisch war - genauso wie die Fraktionsvorsitzenden ihre Redezeit nicht so pünktlich einhielten und der Präsident die jungen Menschen auch nicht auffordern konnte, nun nach vier Minuten ihren Beitrag zu beenden, so dass ich persönlich einen außerordentlich wichtigen Termin um 15.30 Uhr nicht wahrnehmen konnte.
Die ganze Sache hat dann bis kurz vor 16.00 Uhr gedauert. Aus dem Parlament war Kollege Cavada, der Vorsitzende des Innenausschusses, dabei, der die Sitzung bis 15.00 Uhr geleitet hat. Als Berichterstatter war Kollege Sifunakis vertreten, der Ihrer Fraktion angehört, und es war Kommissar Špidla da. Meine Empfehlung wäre, dass wir das Prozedere vom letzten Mal und von diesem Jahr überprüfen. Meine Bitte für das kommende Jahr ist - ich bin Ihnen dankbar, dass auch Sie das für etwas sehr Sinnvolles halten -, dass wir beim nächsten Mal die Transparenz etwas erhöhen. Aber eines geht nicht: Der Plenarsaal war gefüllt mit 580 jungen Menschen, und wenn wir alle Kollegen einladen, haben wir nicht genug Platz. Aber wir sollten darüber nachdenken, wie das Parlament in angemessener Weise durch die Fraktionen vertreten werden kann. Können wir uns auf dieser Basis verständigen?
