1. Wahl des Präsidenten der Kommission (Abstimmung)
Daniel Cohn-Bendit
(FR) Herr Präsident...
(Unterbrechung des Sprechers durch Zwischenrufe von rechts)
Sind Sie krank oder was? Sind Sie krank?
Da es gestern Probleme mit der Stimmabgabe gab, möchte ich Sie bitten, die Technik zu überprüfen.
Das ist doch keine schlechte Idee, oder etwa doch, meine Damen und Herren?
Der Präsident
Wie vorgeschlagen führen wir einen Testdurchlauf der Stimmabgabe durch, d. h. eine Stimmabgabe, die überprüft, ob wir alle Karten haben, auf dem richtigen Platz sitzen und die Technik einwandfrei funktioniert.
Meine Damen und Herren, lassen Sie mich wiederholen: einmal alle fünf Jahre beschließt das Europäische Parlament über die Leitung eines anderen Gemeinschaftsorgans. Die heutige Tagesordnung beinhaltet die Wahl des Präsidenten der Europäischen Kommission. Diese Wahl wird den demokratischen Charakter unserer Institution stärken. Wir sind es, die gewählten Repräsentanten aller europäischen Regionen, die dies tun werden.
Der Europarat hat José Manuel Barroso als Präsident der Kommission nominiert. In Übereinstimmung mit Regel 105 (2) der Geschäftsordnung kann das Parlament den nominierten Kandidaten per Mehrheitsbeschluss annehmen oder ablehnen. Die Wahl ist geheim. Lassen Sie uns nun zur Wahl des Präsidenten der Kommission in Übereinstimmung mit der Geschäftsordnung übergehen. Die Stimmabgabe wird mit Hilfe des elektronischen Systems durchgeführt. Ich möchte nochmals daran erinnern, dass Sie Ihre Stimme von jedem Platz im Plenarsaal abgeben können, solange Sie Ihre Stimmkarte mit dem persönlichen Abstimmgerät benutzen. Ich erwähne dies, weil es viele neue Abgeordnete im Haus gibt. Wie immer können Sie bei der Stimmabgabe für oder gegen den Kandidaten stimmen oder sich enthalten.
(Es wird abgestimmt)
Hier sind die Ergebnisse der Stimmabgabe: 718 Abgeordnete haben ihre Stimme abgegeben, 382 Ja-Stimmen, 219 Nein-Stimmen und 117 Enthaltungen.
(Lauter Beifall)

Der Präsident
Entsprechend der Ergebnisse, die wir an der Anzeigetafel sehen werden - sie sind noch nicht sichtbar -, ist der Kandidat des Rats, José Manuel Barroso, zum Präsidenten der Europäischen Kommission gewählt worden.
Ich möchte dem gewählten Präsidenten herzlichst zu seiner Wahl zum Präsidenten der Kommission gratulieren. Ich möchte erwähnen, dass wir viel Arbeit vor uns haben. Wir werden uns Herausforderungen stellen müssen, und unsere Bürgerinnen und Bürger erwarten von uns, dass wir energisch handeln und ihre Erwartungen erfüllen.
Herr Präsident, ich weiß, dass Sie sich der Prioritäten des Europäischen Parlaments bewusst sind. Aufgrund der Diskussionen, die wir auch wie gestern innerhalb unserer Fraktionen geführt haben, kennen Sie unsere Erwartungen. Aus diesem Grund freuen wir uns sehr auf die Arbeit mit Ihnen während der kommenden fünf Jahre. Vor allem erwarten wir, auf die Bedürfnisse unserer Bürgerinnen und Bürger eingehen zu können. Ich gratuliere Ihnen nochmals, und möchte Sie jetzt ans Rednerpult bitten, falls Sie ein paar Worte an uns richten möchten. Herzlichen Glückwunsch und alles Gute!
(Lauter Beifall)
José Manuel Barroso
Herr Präsident, meine Damen und Herren, zunächst möchte ich mich herzlichst für das große Vertrauen, das Sie mir entgegengebracht haben, bedanken. Ich fühle mich sehr geehrt, Ihr Vertrauen bewegt mich sehr, und ich nehme es mit großem Verantwortungsbewusstsein an. Ich nehme dieses Vertrauensvotum als Zeichen dafür, dass dieses Parlament der ambitionierten Agenda zustimmt, die ich für Europa in den nächsten fünf Jahren vorgesehen habe.
Wie ich während der Diskussionen vor der Stimmabgabe gesagt habe, möchte ich gerne mit allen Fraktionen zusammenarbeiten, die sich diesem Projekt verpflichten, das ein solidarisches und freiheitliches Europa anstrebt. Ich muss mich allerdings bei der Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) bedanken, die das Risiko einging, meinem Programm in Warschau vor den Wahlen zuzustimmen, in einem Versuch, der europäischen parlamentarischen Demokratie von Anfang an stärkeren Ausdruck zu verleihen.
Wie ich gestern in diesem Plenarsaal und unlängst bei anderen Gelegenheiten sagte, wird für mich als Präsident der Kommission meine Partei Europa sein und aus all denjenigen bestehen, die an dieser aufregenden Reise, ein vereinigtes Europa zu erschaffen, teilnehmen wollen. Diese sind die Menschen, mit denen ich gerne den Konsens darüber eingehen möchte, dass wir das europäische Projekt stärken müssen.
Lassen Sie mich bitte bei dieser Gelegenheit einige Worte zu meinem eigenen Land, Portugal, sagen. Ohne die Initiative und Unterstützung unserer Regierung und unseres Premierministers José Sócrates hätte ich mich nicht zur Wahl stellen können. Ich möchte Portugal für seine Unterstützung danken, die ebenfalls durch den Staatspräsidenten, Professor Cavaco Silva, an mich übermittelt wurde. Ich möchte mich gerne für die Unterstützung jedes einzelnen dieser begeisterten Europäer bedanken, die an dieses Projekt für Europa glauben.
äsident der KommissioAbschließend möchte ich Ihnen, Herr Präsident, und allen Abgeordneten dieses Hauses nochmals meine aufrichtige Entschlossenheit versichern, während der kommenden fünf Jahre eng mit Ihnen zusammenzuarbeiten, damit Sie eine stärkere europäische parlamentarische Demokratie bilden können. Ich glaube, dass das Europäische Parlament und die Europäische Kommission als typische Gemeinschaftsorgane gegenüber unseren Bürgerinnen und Bürgern besonders verpflichtet sind. Ich habe gesagt, dass ich genau das tun werden, und ich werde es tun - ein stärkeres Europa für Freiheit und Solidarität.
(Beifall)
Der Präsident
Ich habe eine offizielle Erklärung abzugeben. Gemäß Regel 105 (3) der Geschäftsordnung unterrichte ich den Rat von unserem Ergebnis vor 10 Minuten und möchte den Rat und den neu gewählten Präsidenten der Kommission bitten, gemeinsam die Nominierten für die Kommissarsstellen vorzuschlagen. Angesichts der Fülle der vor uns liegender Arbeit sollten wir uns damit beeilen.
Dies war die offizielle Erklärung in Zusammenhang mit der Wahl von Herrn Barroso zum Präsidenten der Europäischen Kommission.
