Abstimmungsstunde
Der Präsident
Als nächster Punkt folgt die Abstimmungsstunde.
(Ergebnisse und sonstige Einzelheiten der Abstimmung: siehe Protokoll)
Vor Beginn der Abstimmung werde ich Ihnen einige wichtige Informationen geben, insbesondere zur Abstimmung über den Bericht Fava.
Wie Sie wissen, liegen zum Bericht Fava, den wir am Montagabend erörtert haben, zahlreiche Änderungsanträge vor. Ich bin es gewohnt, die Abstimmung zu leiten, aber ich habe noch nie ein so umfangreiches Dossier für einen einzigen Bericht gesehen. Allerdings könnten wir die Sache etwas abkürzen.
Dies hat nichts mit der Einmischung irgendeiner ausländischen Macht zu tun; die Fraktion Union für das Europa der Nationen hat schlicht und einfach vorgeschlagen, gewisse Abstimmungen en bloc vorzunehmen, wodurch wir mindestens eine halbe Stunde gewinnen würden. Das Problem besteht darin, dass dieser Vorschlag mit großer Verspätung eingereicht wurde und daher nicht mehr in Ihre Abstimmungslisten aufgenommen werden konnte. Wenn Sie also einverstanden sind, gewisse Abstimmungen en bloc vorzunehmen, dann werden Sie Ihren Abstimmungslisten größte Aufmerksamkeit schenken müssen. Die Zusammenstellung der Liste an sich wurde nicht geändert, wir werden in der gleichen Reihenfolge vorgehen, allerdings etwas schneller vorankommen.
Ich würde gern erfahren, ob das Parlament mit diesem Vorschlag, der uns einen Zeitgewinn bringt, einverstanden ist.
(Beifall)
Herr Pirilli, ich glaube, Sie werden diesen Vorschlag im Namen der UEN-Fraktion unterbreiten.
Umberto Pirilli
im Namen der UEN-Fraktion. - (IT) Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich unterbreite diesen Vorschlag im Namen meiner Fraktion und auf der Grundlage von Artikel 155 Absatz 6 der Geschäftsordnung: Ich beantrage, über 122 sich gegenseitig ergänzende Änderungsanträge im Block abzustimmen, um das Verfahren zu vereinfachen. Im Übrigen sind diese Änderungsanträge zweckdienlich für diejenigen, für die ich die getrennte Abstimmung beantrage. Jeder von ihnen hat seine eigene besondere Bedeutung: von der Verletzung des Staatsgeheimnisses über die Sicherheit der europäischen Bürger und Staaten bis hin zu der simulierten Entführung von Abu Omar, dem CIA-Spion, der ergriffen wurde, um ihn vor dem sicheren Tod zu bewahren, und nicht nach Guantánamo verbracht, sondern in sein Land zurückgeschickt wurde, wo er unter entsprechendem Schutz lebt und Interviews gibt.
Demnach sind die folgenden Änderungsanträge getrennt zur Abstimmung zu stellen: 71, 73, 113, 114, 115, 121, 122, 124, 210, 212, 213, 214 und 216. Ich beantrage ferner, einzelne Abstimmungen, Änderungsantrag für Änderungsantrag, für die Nummern 38 bis 69 sowie 245 bis 256 vorzunehmen. Über alle anderen 122 Änderungsanträge kann en bloc abgestimmt werden.
Ewa Klamt
Herr Präsident! So gern ich die Abstimmung abkürzen würde, muss ich auf Folgendes hinweisen: Die EVP-ED-Fraktion hat dem Tabling Office eine Liste mit von uns beantragten getrennten Abstimmungen vorgelegt, die auch von der UEN-Fraktion aufgenommen wurden. Diese müssen bei der Abstimmungsprozedere berücksichtigt werden. Über alles andere kann dann en bloc abgestimmt werden. Wenn dies so gehandhabt wird, können wir hier unsere Zustimmung geben. Ansonsten müssen wir alles einzeln nehmen.
Der Präsident
Ich kann bestätigen, dass der Antrag der Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) und der europäischen Demokraten weitergeleitet worden ist, und dass wir tatsächlich einige Abstimmungen en bloc vornehmen werden, mit Ausnahme der von Ihnen beantragten getrennten Abstimmungen, die ich in meinen Ankündigungen berücksichtigt habe.
Herr Guardans Cambó, ich erteile Ihnen das Wort ausschließlich zum Verfahren.
Ignasi Guardans Cambó
(FR) Was das Verfahren anbelangt, so kann ich das Prinzip, über gewisse Änderungsanträge en bloc abzustimmen, ohne vorher eine schriftliche Liste und eine Pause für ihre Prüfung erhalten zu haben, nicht akzeptieren.
Es tut mir zwar Leid, aber es sind Blöcke darunter, bei denen wir einige Dinge annehmen und andere ablehnen möchten. In diesem Bericht zählt jeder Satz, Herr Präsident.
Hätten wir vorher von diesem Vorschlag Kenntnis gehabt, dann hätten wir ihm zustimmen können. Allerdings liegt uns eine praktisch bis ins kleinste Detail ausgearbeitete Abstimmungsliste vor, und nur um fünf oder zehn Minuten einzusparen, wird unsere Fraktion nicht das Risiko einer falschen Abstimmung eingehen. Tut mir Leid.
Der Präsident
Die Anmerkung unseres Kollegen ist völlig berechtigt. Aus diesem Grund wird das Hohe Haus entscheiden.
Ich werde Ihnen deshalb eine erste Möglichkeit zur Abstimmung stellen, nämlich den Vorschlag der Fraktion Union für das Europa der Nationen, der es uns gestatten wird, en bloc abzustimmen und dabei die von bestimmten Fraktionen beantragten getrennten Abstimmungen beizubehalten.
(Das Parlament billigt den Vorschlag.)
Darüber hinaus möchte ich Ihnen mitteilen, dass wir gegen Mittag unterbrechen werden, um einen hohen Gast, den Präsidenten der Italienischen Republik, willkommen zu heißen. Angesichts des Umfangs des Dossiers wird diese Unterbrechung vermutlich mitten in der Abstimmung über den Bericht Fava erfolgen. Ich bitte Sie bereits jetzt für den Sitzungsdienst um Entschuldigung, aber wir haben keine andere Möglichkeit.
Cristiana Muscardini
(IT) Herr Präsident, um die Abstimmung über den Bericht Fava, die, wie wir wissen, sehr kompliziert werden wird, nicht unterbrechen zu müssen, möchte ich fragen, ob es, die Zustimmung des Plenums vorausgesetzt, nicht möglich wäre, die Tagesordnung umzustellen und zunächst über die weniger komplizierten und kürzeren Berichte abzustimmen und die Abstimmung über den Bericht Fava nach der Rede von Staatspräsident Giorgio Napolitano vorzunehmen.
Der Präsident
Wenn wir nicht mit dem Bericht Fava beginnen, werden wir ihn heute ganz sicher nicht abschließen können, Frau Muscardini. Dies bedeutet, dass wir die Abstimmung zum Bericht Fava unterbrechen und am nächsten Tag abschließen müssten, was meines Erachtens noch viel ungünstiger wäre. Sie werden verstehen, warum ich Ihrem Antrag nicht stattgeben kann.
Versuchen wir also, allegro vivace, ma non troppo vorzugehen.
