Tagungskalender
Präsident
Bevor wir mit der Stimmabgabe fortfahren, muss ich Ihnen mitteilen, dass die Konferenz der Präsidenten auf ihrer Tagung am 12. Mai beschlossen hat, gemäß Artikel 134 der Geschäftsordnung am Mittwoch, den 23. Juni, von 15.00 bis 17.00 Uhr eine außerordentliche Sitzung abzuhalten. Während dieser Sitzung wird der Präsident des Europäischen Rates, Herr Van Rompuy, die Gelegenheit haben, das Parlament über die Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates am 17. Juni gemäß Artikel 15 des Vertrags von Lissabon zu informieren.
Robert Atkins
Herr Präsident! Ich möchte eine Bemerkung zur Anwendung der Geschäftsordnung machen, und zwar, ob es zum Präzedenzfall werden wird, dass wir auf unseren Tischen in diesem Haus Informationen vorfinden werden, die sich auf zu unterzeichnende Anträge beziehen. Unabhängig von Vor- oder Nachteilen im jeweiligen Fall, ist es sicherlich zu bedauern, dass unbrauchbares Material auf unseren Plätzen deponiert wird, worüber wir überhaupt keine Kontrolle haben. Können Sie dem bitte Einhalt gebieten?
(Applaus)
Präsident
Herr Atkins, wir nehmen Ihre Bemerkung oder Ihren Protest oder was es auch ist, zur Kenntnis.
Werner Langen
Herr Präsident! Zum gleichen Punkt der Geschäftsordnung: Es genügt nicht, wenn der Präsident das zur Kenntnis nimmt. Ich verlange, dass das abgestellt wird!
Präsident
Die Präsidentschaft hat Ihren Vorschlag zur Kenntnis genommen und wird dementsprechend handeln. Allerdings ist die Kenntnisnahme der erste Schritt. Nach der Kenntnisnahme handelt man dementsprechend.
