Abstimmungsstunde
Die Präsidentin
Als nächster Punkt folgt die Abstimmung.
(Abstimmungsergebnisse und sonstige Einzelheiten der Abstimmung: siehe Protokoll)
- Vor der Abstimmung:
Martine Roure
(FR) Frau Präsidentin! Sie werden denken, dass ich schlechte Laune habe; doch ich bin der Meinung, dass so wichtige Berichte, so wichtige Entschließungen, über die von so wenigen Abgeordneten abgestimmt wird - wobei die Schuld natürlich nicht bei denjenigen zu suchen ist, die anwesend sind - offen gesagt finde ich die Situation frustrierend, und ich stelle unsere Glaubwürdigkeit wirklich in Frage.
Daher kann ich es persönlich nicht mehr akzeptieren, dass nur so wenige von uns anwesend sind, und irgendwann wird man sich die Frage der Beschlussfähigkeit stellen müssen. Ich bin mir sehr wohl darüber im Klaren, dass 40 Abgeordnete notwendig sind, um einen Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit stellen zu können. Da etwas über 40 Abgeordnete anwesend sind, ist dies schwierig; doch ich bin nach wie vor der Meinung, dass etwas unternommen werden muss.
(Beifall)
Die Präsidentin
Da weniger als 40 Abgeordnete die Frage aufgeworfen haben, folgt nun die Abstimmung.
Marios Matsakis
Frau Präsidentin, das ist in den letzten fünf Jahren immer wieder passiert. Es ist nicht nur heute passiert. Es ist ein bisschen zu spät, um es heute anzumerken.
Zuzana Roithová
(CS) Ich möchte nur betonen, dass dieses Problem auf die Sozialisten und möglicherweise auch auf einige andere Gruppierungen zutrifft, doch nicht auf die Europäische Volkspartei, die sich ihrer Verantwortung in Bezug auf dieses wichtige Thema bewusst ist und hier zahlenmäßig weitaus stärker vertreten ist als andere.
Gérard Onesta
(FR) Frau Präsidentin, Sie haben absolut Recht. Der Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit kann nur von 40 Abgeordneten oder vom Sitzungspräsidenten gestellt werden. Wenn Sie es also wünschen und wenn Sie, wie es Frau Roure gesagt hat, der Meinung sind, dass diese Aussprache zu wichtig ist, um sie jetzt zu schließen, dann können Sie die Feststellung der Beschlussfähigkeit jetzt selbst beantragen und diese Abstimmung ausfallen lassen, wenn Sie es für sinnvoll erachten.
Mario Mauro
Verfasser. - (IT) Frau Präsidentin! Ich danke Herrn Onesta, aber ich glaube, dass es ein weiterer Versuch ist, in letzter Minute das Leben eines Terroristen zu retten, der mehrfach verurteilt wurde.
Bernd Posselt
(DE) Frau Präsidentin! Ich möchte nur sagen, dass gerade am Donnerstagnachmittag die wichtigsten Themen behandelt werden, und dass wir deshalb diese wichtigen Themen, weil sie dringlich sind, auch am Donnerstagnachmittag erledigen müssen. Schuld sind nur diejenigen, die am Donnerstag fehlen. Das sind Schwänzer, und sie sollen sich überlegen, ob sie noch einmal für das Europäische Parlament kandidieren.
Die Präsidentin
Die Angelegenheit hat eine größere politische Dimension. Viele Menschen tragen die Verantwortung: die politischen Fraktionen und jeder Abgeordnete. Ich kann nicht gegen die Geschäftsordnung vorgehen, Herr Onesta. Die Geschäftsordnung besagt, dass ich auf einen Antrag von 40 Mitgliedern reagieren kann, was zurzeit nicht zutrifft.
