2. Entwurf des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union - Haushaltsjahr 2011 (Abstimmung) 
Sidonia Elżbieta Jędrzejewska
Berichterstatterin. - Herr Präsident, wir haben im Haushaltsausschuss abgestimmt, und zwar über mehr als 1 600 Abänderungen des Entwurf des Haushaltsplans für 2011. Dabei haben sich zwangsläufig einige technische Anpassungen ergeben, über die im Plenum abgestimmt werden sollte. Was die Einbeziehung des Berichtigungsschreibens Nr. 1/2011 in die Lesung des Parlaments betrifft, so sind aufgrund der Vorschläge für Mittelübertragungen zwischen Einzelplänen gewisse technische Anpassungen sowohl im neuen Einzelplan Europäischer Auswärtiger Dienst als auch im Einzelplan Kommission erforderlich.
Im Einzelplan Europäischer Auswärtiger Dienst betrifft dies insbesondere die haushaltsmäßige Veranschlagung der Anpassung der Dienstbezüge um 1,85 % für den neuen Dienst, wie sie auch für die anderen Organe vorgenommen wurde. Die von dem Berichtigungsschreiben betroffenen Beträge im Einzelplan Kommission müssen entsprechend geändert werden. Dies gilt auch für bestimmte Abänderungen des Parlaments bei Verwaltungshaushaltslinien, die an die in die Verwaltungshaushaltslinien des Einzelplans III eingesetzten endgültigen Beträge angepasst werden müssen.
Die Erläuterungen zu den Haushaltslinien bestimmter Agenturen sollen technisch angepasst werden, um sie auf die endgültig angenommenen Zahlen abzustimmen So sollten in Haushaltslinie 02 01 04 04 die im Abänderungsentwurf 996 angenommenen Erläuterungen in der Form hinzugefügt werden, wie sie im Abänderungsentwurf 1010 zur operativen Haushaltslinie 02 02 01 (als Teil des Pakets der Pilotprojekte und vorbereitenden Maßnahmen) vorgesehen sind. In Linie 19 05 01 sollten die Worte "mit Ausnahme der Vereinigten Staaten" gemäß dem Beschluss des Haushaltsausschusses aus der Bezeichnung und aus den Erläuterungen gestrichen werden. In Linie 19 09 01 sollte ein im Haushaltsausschuss angenommener mündlicher Änderungsantrag in die Erläuterungen aufgenommen werden. Folgende Worte sollten hinzugefügt werden: "Mit einem Teil dieser Mittel werden unter anderem Initiativen wie die EU-LAC-Stiftung (die auf dem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der EU und der lateinamerikanischen Staaten beschlossen wurde) und das Biarritz-Forum unterstützt."
Um Widersprüche bei der Nummerierung bestimmter Haushaltslinien zu vermeiden und die für den Eingliederungsplan geltenden Vorschriften zu beachten, ist es notwendig, gewissen Haushaltslinien eine andere Nummerierung zuzuweisen. Dies berührt jedoch weder das Kapitel Mehrjähriger Finanzrahmen noch das Haushaltskapitel des im Haushaltsausschuss angenommenen Abänderungsentwurfs. Es betrifft die Abänderungsentwürfe 386, 389, 521, 833, 997, 998, 999, 1016, 1018, 1021, 1022, 1023 und 1024.
María Muñiz De Urquiza
(ES) Herr Präsident, es tut mir Leid, aber es ist unmöglich bei der Geschwindigkeit, mit der Sie die Änderungsanträge vorlesen, der Abstimmung zu folgen.
Der Präsident
Ich bin gerne bereit, langsamer vorzugehen. ... Wir werden versuchen, die erforderliche Geschwindigkeit mit den Rechten aller Mitglieder des Europäischen Parlaments, ihre Pflichten zu erfüllen und abzustimmen, in Einklang zu bringen.
Vor der Abstimmung über den Block 3:
József Szájer
Herr Präsident, ich möchte die Kammer um Verzeihung bitten, aber die Abstimmungsliste der PPE-Fraktion ist in Bezug auf Änderungsantrag 967 falsch. Die richtige Stimmabgabe muss "Ja" lauten.
Der Präsident
Dies gilt für eine spätere Stimmabgabe. Nun gut. Dies sind interne Informationen für die Fraktion.
- Vor der Abstimmung über Änderungsantrag 987:
Göran Färm
Herr Präsident, wie mein Kollege von der PPE-Fraktion vor kurzem angemerkt hat, so muss auch ich auf einen Fehler in unsere Abstimmungsliste aufmerksam machen. Die Abstimmungsliste der S&D-Fraktion sollte wie folgt gelesen werden: Minus, Plus, Plus. So und nicht anders.
Der Präsident
Dies sind ebenfalls interne Fraktionsinformationen.
- Nach der Abstimmung über den Haushaltsplan:
Olivier Chastel
Herr Präsident, meine Damen und Herren, diese Zufriedenheit basiert auf der Tatsache, dass Sie gerade die Änderungsanträge zum Standpunkt des Rates zu dem Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 3/2010 und den Berichtigungshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 genehmigt haben.
Als Ergebnis daraus habe ich sehr wohl die Unterschiede zwischen unseren beiden Institutionen wahrgenommen, und ich stimme gemäß Artikel 314 Absatz 4 Buchstabe c des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union selbstverständlich zu, dass vom Präsidenten des Europäischen Parlaments ein Vermittlungsausschuss einberufen wird.
Der Präsident
Es geht nicht darum, dass der Rat uns damit einen Gefallen tut, sondern darum, die Vertragsbedingungen einzuhalten. Wir als Parlament werden sicherlich unsere Rolle voll und ganz wahrnehmen.
