Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung
Véronique De Keyser
(FR) Herr Präsident, ich möchte nicht noch einmal auf den bedauerlichen Vorfall zurückkommen, der sich gestern in diesem Hause zugetragen hat; ein Vorfall, bei dem Herr Van Rompuy beleidigt wurde und der dieses Parlaments unwürdig ist. Der Präsident des Europäischen Rates ist durchaus in der Lage, sich zu verteidigen, aber ich werde nicht zulassen, dass jemand in diesem Haus behauptet, mein Land sei gar kein Land. Es ist ein Gründungsland der Europäischen Union und wird in Kürze den Ratsvorsitz übernehmen. Ich verstehe nicht, wie sich jemand in diesem Haus dazu herablassen kann, so etwas zu behaupten, und fordere eine Entschuldigung, Herr Präsident.
(Beifall)
Gerard Batten
Herr Präsident, eine Wortmeldung zur Geschäftsordnung. Unter Berufung auf denselben Artikel, unter dem die Dame vor mir gesprochen und sich zu meinem Kollegen, Herrn Nigel Farage, geäußert hat, möchte ich das Wort ergreifen.
Das nennt man Politik. Sie haben unseren Ländern den Vertrag von Lissabon aufgezwungen, ohne die Bürger zu befragen, und wenn mein Kollege etwas dazu sagt, was den Leuten nicht gefällt, dann beschweren sie sich. Das nennt man Politik. Politik gab es in unserem Land, bevor die Europäische Union unsere Demokratie zerstört hat, also gewöhnen Sie sich daran, hier im Parlament der Opposition zuzuhören.
Der Präsident
Herr Batten, der vorige Beitrag war eine Antwort auf etwas, das gestern im Parlament gesagt wurde. Unter diesem Artikel wurde der Beitrag gemacht. Das war keine Geschäftsordnungsfrage. Deshalb war Ihre Wortmeldung zur Geschäftsordnung unangemessen.
