3. Gemeinschaftsprogramm für Beschäftigung und soziale Solidarität - PROGRESS (
- Vor der Abstimmung:
Kinga Göncz
Berichterstatterin. - (HU) Ich möchte nur ein paar Worte sagen. Zum einen möchte ich mich für die Unterstützung seitens der Schattenberichterstatter während dieser sehr schwierigen Verhandlungen bedanken, und zum anderen für die Unterstützung des Ausschusses und, was besonders wichtig war, die Unterstützung durch den spanischen Ratsvorsitze. Als die Verhandlungen zum Erliegen kamen, brachte der spanische Vorsitz sie Anfang des Jahres wieder auf Kurs.
Der Kompromiss besteht im Wesentlichen darin, dass der Rat den durch das Parlament bei der ersten Lesung angenommenen Text für das Mikrofinanzierungsinstrument genehmigte, was für eine schnelle Einführung wichtig war. Ein zweiter wichtiger Teil des Kompromisses sind die 60 Millionen Euro, die vom Programm PROGRESS umverteilt werden und die 40 Millionen Euro, die aus noch nicht zugewiesenen Geldern stammen. Gleichzeitig können auf Empfehlung der Kommission Finanzierungsinstrumente in Höhe von bis 20 Millionen Euro in das Programm PROGRESS zurückgeführt werden. Ich möchte den Rat bitten, die in diesem Zusammenhang erfolgte Mitteilung zu lesen, und es wäre wichtig, diese, zum Zeitpunkt der Veröffentlichung des Vereinbarungstextes im Amtsblatt, ebenfalls zu veröffentlichen.
Wir werden über ein sehr wichtiges Werkzeug für das Krisenmanagement verfügen. Ich möchte alle um Mithilfe bitten, so dass diese Information die Mitgliedstaaten erreicht und noch mehr Menschen, die in Schwierigkeiten sind, dieses Werkzeug zur Unternehmensgründung nutzen können. Ich kann im Namen des Ausschusses und meiner selbst versprechen, dass ich die Einführung und anschließende Umsetzung des Programms überwachen werde. Wir hoffen wirklich, dass es ein Erfolg wird.
Viviane Reding
Vizepräsidentin der Kommission. - Herr Präsident, ich denke, es ist wichtig, dass ich im Namen der Kommission folgende Erklärung abgebe, um die das Parlament gebeten hat.
Der finanzielle Beitrag durch den Haushalt der Europäischen Union für diese Einrichtung beträgt 100 Millionen Euro für den Zeitraum zwischen dem 1. Januar 2010 und dem 31. Dezember 2013. Teilweise finanziert wird dies durch eine Reduzierung der Mittel des Programms PROGRESS um 60 Millionen Euro. Bei der Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs wird die Kommission bei der Ausgabenobergrenze unter Rubrik 1a einen ausreichenden Betrag nicht zugewiesener Mittel belassen, wodurch die Haushaltsbehörde - Rat und Parlament - beschließen kann, die Summe des Programms PROGRESS um maximal 20 Millionen Euro für den Zeitraum 2012-2013 zu erhöhen, und zwar in Übereinstimmung mit Punkt 37 der Interinstitutionellen Vereinbarung über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung vom 17. Mai 2006.
