4. 16. Tagung des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen (28. Februar bis 25. März 2011 in Genf) (
Heidi Hautala
Vorsitzende des Unterausschusses Menschenrechte. - Herr Präsident! Ich habe sehr gute Nachrichten in Bezug auf die Achtung der Menschenrechte. Der Kandidat des Sacharow-Preises Haitham al-Maleh, ein achtzigjähriger syrischer Menschenrechtsanwalt, wurde vor zwei Tagen begnadigt und freigelassen. Hier haben wir ein wunderbares Beispiel, wie das Europäische Parlament die Menschenrechte stärken kann.
Durch seine neu gewonnene Freiheit ist Haitham al-Maleh nun voller Tatendrang in seinen Bemühungen, zur Freilassung tausender politischer Gefangener in Syrien beizutragen.
(Lebhafter Beifall)
Präsident
Ich danke Ihnen für die Überbringung dieser Neuigkeiten. Sie motivieren uns gewiss in hohem Maße bei unserer Arbeit.
- Vor der Abstimmung über Ziffer 8:
Jean-Pierre Audy
(FR) Herr Präsident! Ich möchte nur darauf hinweisen, dass Sie Ziffer 8 des ursprünglichen Textes zur Abstimmung stellen, in der französischen Übersetzung jedoch von Ziffer 19 gesprochen wird. Demnach gibt es bei den Weisungen zur Abstimmung ein Missverständnis.
Präsident
Wir werden dies prüfen. Ich bedanke mich für Ihre Anmerkung.
Fiona Hall
Frau Präsidentin! Ich möchte gerne die Gelegenheit nutzen und Ihnen im Namen meiner 400 Kolleginnen und Kollegen dieses Parlaments danken, die die schriftliche Erklärung 81 unterzeichnet haben; Ich möchte außerdem meinen Mitarbeitern für ihre harte Arbeit und den für die schriftliche Erklärung zuständigen Dienststellen für ihre Unterstützung danken. Allem voran möchte ich aber den Aktivisten danken, deren Engagement diese Erklärung ermöglicht haben.
Ich bin stolz, dass ich Mitglied eines Parlaments bin, in dem gewöhnliche Bürgerinnen und Bürgern ihr Anliegen vorbringen können und in dem die Abgeordneten zuhören und überzeugt werden lassen. Das ist Demokratie in ihrer schönsten Form, da sich hier zeigt, dass das Europäische Parlament dem Volk nahe steht.
