Erklärung der Präsidentschaft
Der Präsident
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach Ungarn haben gestern auch Slowenien und Malta den Lissabonner Vertrag ratifiziert.
(Beifall)
Das slowenische Parlament hat mit einer sehr großen Mehrheit für den Vertrag gestimmt. Das maltesische Parlament hat sich sogar einstimmig für den Vertrag ausgesprochen. Dies ist ein wichtiges politisches Signal. Die Mitgliedstaaten machen damit deutlich, dass sie die Vertragsratifizierung zügig voranbringen wollen, damit der Vertrag wie geplant am 1. Januar 2009 in Kraft treten kann.
Ich beglückwünsche Slowenien und Malta zu dieser in die Zukunft weisenden Entscheidung.
(Beifall)
Das slowakische Parlament hat, wie Sie wissen, aus innenpolitischen Gründen seine Abstimmung gestern auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Ich appelliere an alle politisch Verantwortlichen in der Slowakei, ihrer großen politischen Verantwortung gerecht zu werden.
