Mitteilung des Präsidenten
Der Präsident
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte ich Sie alle herzlich willkommen heißen und einige Bemerkungen zum Plenarsaal in Straßburg machen. Wie Sie wissen, muss aufgrund des am 7. August erfolgten teilweisen Einsturzes der Zwischendecke des Plenarsaals in Straßburg diese erste Plenartagung des Europäischen Parlaments im September ausnahmsweise hier in Brüssel abgehalten werden. Diese Entscheidung habe ich im Hinblick auf die größtmögliche Sicherheit der Mitglieder und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach Durchsicht der vorläufig durchgeführten Expertisen und nach Beratungen mit den Fraktionsvorsitzenden sowie Konsultierung der französischen Ratspräsidentschaft getroffen. Die Entscheidung berücksichtigt zugleich die notwendige Kontinuität der gesetzgeberischen Arbeit des Europäischen Parlaments.
Nach den vorläufigen Untersuchungsergebnissen ist der teilweise Einsturz der eingezogenen Zwischendecke auf den Bruch von Bauteilen zurückzuführen, die die Zwischendecke mit der eigentlichen Deckenstruktur verbinden. Die laufenden Untersuchungen, die von mehreren unabhängigen, vom Parlament beauftragten internationalen Bauingenieursfirmen durchgeführt werden, werden weitere Details sowie die Verantwortlichkeiten im Zusammenhang mit dem Einsturz eruieren. Diese Untersuchungen vollziehen sich in engster Zusammenarbeit mit den verantwortlichen kommunalen Behörden und mit einem hochrangigen Experten für Gebäudesicherheit, der von der französischen Regierung ernannt wurde. Haftung und Verantwortlichkeiten zwischen den am Bau der ursprünglichen Decke Beteiligten werden nach dem Vorliegen der abschließenden Untersuchungsergebnisse festgestellt werden. Die Zwischendecke im Plenarsaal wird nunmehr vollständig mit einer neuen Technik aufgehängt, die zuvor von den unabhängigen Experten und den lokalen Baubehörden gutgeheißen wurde.
Obgleich jedwede Anstrengungen unternommen werden, um so schnell wie möglich mit den Arbeiten voranzukommen, ist die notwendige Prozedur langwierig. Wir hoffen, dass alle baurechtlichen Überprüfungen hinsichtlich der Sicherheit und der notwendigen Reparaturen noch vor der zweiten Plenartagung im September abgeschlossen sein werden.
Bei allen unseren Überlegungen und Entscheidungen hat die Sicherheit absoluten Vorrang.
