Arbeitsplan
Der Präsident
Die endgültige Version des Entwurfs für die Tagesordnung, wie sie bei der Sitzung der Konferenz der Präsidenten am Donnerstag, dem 20. Januar 2011, gemäß Artikel 137 der Geschäftsordnung nach ihrer Beratung mit den Fraktionen erstellt wurde, ist verteilt worden. Zu diesem Entwurf wurden folgende Änderungen beantragt:
[Mittwoch/Sitzungsperiode Brüssel]:
Punkt 1: Nachdem ich eine Erklärung über die Anerkennung durch die EU des Völkermords an den Roma im Zweiten Weltkrieg abgegeben habe, werden die nächsten Punkte wie folgt sein: Stellungnahmen des Rates, der Kommission und einer Rednerrunde der Fraktionssprecher über den Völkermord an den Roma.
Punkt 2: Der Titel der Debatte über die Lage in Tunesien wird wie folgt geändert: "Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zur Lage im Mittelmeerraum, insbesondere in Tunesien und Ägypten".
Punkt 3: Die Abstimmung über die Entschließungsanträge über Tunesien findet wie geplant morgen statt. Die Abstimmung über die Entschließungsanträge über Ägypten findet auf der zweiten Februar-Sitzungsperiode in Straßburg statt.
Punkt 4: Die Debatte über die Erklärung des Rates und der Kommission über steigende Lebensmittelpreise wird auf die zweite Februar-Sitzungsperiode verschoben. Sie wird mit Erklärungen des Rates und der Kommission zu den Ernennungen von ESA-Führungskräften ersetzt, auf die eine Rednerrunde der Fraktionssprecher folgt.
[Donnerstag/Sitzungsperiode Brüssel]:
Ich möchte die Abgeordneten darüber informieren, dass der Speroni-Bericht über den Antrag auf Aufhebung der Immunität des Abgeordneten Tamás Deutsch während der Abstimmung vorgestellt wird.
(Die Tagesordnung wird angenommen.)
Ioan Mircea Paşcu
Herr Präsident, ich möchte, dass Sie bei dem Zeitplan der Konferenz der Präsidenten die einminütigen Reden früher berücksichtigen, weil sie in den letzten Sitzungsperioden auf die letzte Stunde unserer Diskussionen verlegt wurden. Der allgemeine Effekt ist, dass immer weniger Leute daran teilnehmen wollen, und ich möchte hoffen, dass das nicht der wahre Grund für die Verlegung nach hinten ist.
Also bitte ziehen Sie in Erwägung, diese früher anzusetzen, um uns die Teilnahme zu ermöglichen, wie wir das auch früher gemacht haben.
Der Präsident
Danke für Ihren Kommentar. Seien Sie versichert, dass wir über diese Angelegenheit noch sprechen werden und die nächsten Schritte, die diesbezüglich zu unternehmen sind, entscheiden werden.
