Quorum (Fortsetzung) 
Der Präsident
Zu Beginn der Sitzung heute Nachmittag hatte ich mindestens einen Vertreter jeder Faktion um Stellungnahme ersucht, da ich einen Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit gemäß Artikel 149 unserer Geschäftsordnung erhalten hatte. Dieser Antrag basierte auf einem schriftlichen Antrag von 40 Abgeordneten. Um ehrlich zu sein, waren es 39 + 1, denn der elfte Name auf dieser Liste ist völlig unleserlich. Ich kann Ihnen nicht sagen, wir können Ihnen nicht sagen, wer der vierzigste Unterzeichner auf dieser Liste ist.
Nach einer Aussprache und nach der Stellungnahme des Vorsitzenden des Ausschusses für konstitutionelle Fragen übernahm ich die Verantwortung und somit die Auslegung von Artikel 149 Absatz 4 unserer Geschäftsordnung, der besagt, dass die Mitglieder, die die Feststellung der Beschlussfähigkeit beantragt haben, bei der Ermittlung der Anwesenheit auch dann hinzugerechnet werden, wenn sie im Plenarsaal nicht mehr anwesend sind.
Ich möchte Ihre Aufmerksamkeit auf die Worte "nicht mehr" lenken. Es heißt nicht "im Plenarsaal nicht anwesend sind", sondern "nicht mehr" anwesend sind. Das bedeutet, dass sie zuvor anwesend gewesen sein müssen. "Zuvor" bezieht sich gewiss nicht darauf, dass sie in den vorhergehenden Monaten anwesend waren, sondern ganz ohne Zweifel auf den Zeitpunkt der Beantragung des Quorums. Ich hatte daher erklärt, dass ich vor der Abstimmung prüfen werde, ob die 40 Unterzeichner anwesend sind, selbst wenn ich Ihnen nicht sagen kann, wer der vierzigste ist.
Den Sitzungsdiensten zufolge sind fünf von ihnen anwesend. Wenn sich nun also, wie gesagt, 40 Mitglieder erheben und beantragen, dass die Beschlussfähigkeit festgestellt wird, dann werde ich das tun. Gibt es 40 Mitglieder, die sich erheben, um die Feststellung der Beschlussfähigkeit zu beantragen?
Neena Gill
(EN) Herr Präsident! Könnten Sie sich vergewissern, ob hier 40 Mitglieder anwesend sind? Es lässt sich nämlich nur sehr schwer feststellen.
Der Präsident
Frau Gill, ich glaube, spätestens seit heute Nachmittag Artikel 149 der Geschäftsordnung allmählich in- und auswendig zu kennen. Sie beziehen sich auf Absatz 5. Dem Sitzungspräsident, und nur ihm, obliegt es, wann immer er sich dazu entscheidet, die Beschlussunfähigkeit festzustellen. Da die vor uns liegenden Abstimmungen wichtig sind, insbesondere was den Fall eines zum Tode Verurteilten betrifft, werde ich mich jedoch nicht auf dieses Spielchen einlassen. Wenn vierzig Kollegen nicht ihrer Verantwortung nachkommen und sich nicht erheben, werde ich keine Beschlussfähigkeit feststellen.
Gibt es vierzig Kollegen, die sich erheben? Ich sehe sie nicht. Wir kommen nun zur Abstimmung.
