Arbeitsplan
Der Präsident
Der endgültige Entwurf der Tagesordnung dieser Tagung, wie er in der Konferenz der Präsidenten in ihrer Sitzung vom 14. Oktober 2010 gemäß Artikel 130 und 131 der Geschäftsordnung festgelegt wurde, ist verteilt worden. Zu diesem Entwurf wurden folgende Änderungen beantragt:
Montag
Keine Änderungen.
Dienstag
Keine Änderungen.
Mittwoch:
Ich habe einen Antrag von der Fraktion der Grünen/Freie Europäische Allianz erhalten, die Abstimmung über den Sitzungskalender 2012 auf eine der kommenden Sitzungsperioden des Parlaments zu verschieben. Sie wollen also abstimmen, aber zu einem späteren Zeitpunkt. Dieser Antrag wird von einem Vertreter der Fraktion der Grünen vorgebracht. Ist jemand bereit zu sprechen?
Daniel Cohn-Bendit
Herr Präsident! Bitte entschuldigen Sie; ich habe einen Bericht über die Situation in Belgien erhalten und da habe ich etwas nicht ganz verstanden.
Wenn ich mich nicht irre, geht es um die Abstimmung über den Sitzungskalender 2012. Herr Präsident, in unserer Fraktion gibt es, ebenso wie in anderen, Diskussionen über diesen Kalender für - ich wiederhole - 2012.
Da es sich hier nicht um einen Rechtstext handelt, gibt es weder eine Aussprache noch Änderungsanträge. Wir stimmen einfach nur über den Kalender ab. Wir beantragen, dass diese Abstimmung um eine Sitzungsperiode verschoben wird und dass diese deshalb nächsten Monat in Straßburg stattfindet, damit wir mit den anderen Fraktionen Kontakt aufnehmen können und sehen, ob wir vielleicht ein paar zaghafte Versuche starten können, um den Kalender zu ändern.-
Francesco Enrico Speroni
Herr Präsident! Dies ist das erste Mal, dass dieses Parlament über einen Kalender abgestimmt hat, der noch so weit in der Zukunft liegt. Dennoch ist es eigentlich nichts wirklich Besonderes, weil der Kalender ja eigentlich das widerspiegelt, was wir immer getan haben; es gibt keine besonderen Abweichungen.
Entgegen den Behauptungen von Herrn Cohn-Bendit können aber Änderungsanträge gestellt werden und laut der eingegangenen E-Mail haben einige Kolleginnen und Kollegen dies sogar vor. Ich sehe keinen Anlass für eine Vertagung der Abstimmung, da wir, wenn der Kalender wirklich erst 2012 in Kraft treten soll, noch in der Lage sein und die Möglichkeit haben werden, Änderungen vorzunehmen, wenn diese für notwendig erachtet werden.-
