Europäische Strategie für die Rechte des Kindes: gegen die "Dyskriminierung" von Kindern und den Ausschluss von Menschen mit Teilleistungsschwächen (Aussprache) 
Die Präsidentin
Als nächster Punkt folgt die Aussprache über die mündliche Anfrage an die Kommission über eine europäische Strategie für die Rechte des Kindes: gegen die "Dyskriminierung" von Kindern und den Ausschluss von Menschen mit Teilleistungsschwächen, eingereicht von Anna Záborská, Amalia Sartori und Marie Panayotopoulos-Cassiotou im Namen der PPE-DE-Fraktion, Roberta Angelilli im Namen der UEN-Fraktion, Zita Gurmai und Catherine Trautmann im Namen der PSE-Fraktion, Adamos Adamou im Namen der Verts/ALE-Fraktion, Elizabeth Lynne im Namen der ALDE-Fraktion und Kathy Sinnott im Namen der IND/DEM-Fraktion - B6-0317/2007).
Anna Záborská
(FR) Frau Präsidentin! Artikel 173 sieht vor, dass der ausführliche Sitzungsbericht für jede Sitzung in allen Amtssprachen abgefasst wird.
Ich möchte Sie darauf aufmerksam machen, dass diese Debatte über den Ausschluss von Menschen mit Teilleistungsschwächen nicht in die Amtssprachen der Union übersetzt wird.
Dieses "Instrument" wurde in der Praxis ganz einfach abgeschafft, obwohl es in unserer Geschäftsordnung vorgesehen ist. Meine Wortmeldung zur Geschäftsordnung hat einen ganz einfachen Grund: Die heutige Aussprache wurde zu einem großen Teil von zahlreichen Schülern, Elternverbänden, Erziehern und Ärzten aus verschiedenen Ländern gefordert.
Da aber unsere Wähler nicht alle Sprachen verstehen, die heute verwendet werden, werden sie niemals erfahren, was alles in dieser parlamentarischen Aussprache, die doch für die Bürger bestimmt ist, gesagt wird.
Die Präsidentin
Ich danke Ihnen sehr für Ihren Hinweis, der uns natürlich im Zusammenhang mit dem Europäischen Sprachentag alle angeht. Die Angelegenheit wird beraten, und ein Bericht wird zurzeit für die Konferenz der Präsidenten ausgearbeitet, Ihr Hinweis wird also berücksichtigt.
Wir setzen nun die Aussprache über die mündliche Anfrage an die Kommission über eine europäische Strategie für die Rechte des Kindes fort.
Anna Záborská
Verfasserin. - (SK) Gestatten Sie mir, mit der Aussage einer 21-jährigen jungen Frau zu beginnen, die das dritte Jahr an der Universität studiert.
"Als ich 17 war, lachten meine Schulkameraden mich das ganze Jahr aus, weil ich aussah wie 11. In meinem Zeugnis stellten Lehrer häufig die Frage, wann ich mich endlich durchringen würde, zu lernen. Diejenigen unter uns, die Teilleistungsschwächen haben, arbeiten wesentlich härter als andere, und man kann nur schwer damit leben". Ende des Zitats.
Die Gesellschaft nimmt die zehn bis zwanzig Prozent der Kinder nicht wahr, die Teilleistungsschwächen haben, weil ihre Probleme nie diagnostiziert werden. Ihr Handicap behindert die Kommunikation, verhindert einen normalen Bildungsweg und führt in manchen Fallen bedauerlicherweise zum mentalen Zusammenbruch und zu sozialer Ausgrenzung. Unserer Ansicht nach sollte die EU hier das tun, was sie am Besten kann, d. h. sie kann als Wortführerin auftreten und ein Problem auf vielfältige Art ansprechen, das unter anderen Umständen ein Tabu wäre und verborgen bliebe. Europa bietet die Chance, gute Ideen und bewerte Praktiken von Organisationen und Regierungen zu identifizieren, worauf in der dem Europäischen Parlament gerade vorliegenden schriftlichen Erklärung 64/2007 hingewiesen wird.
Ein "Neuro-Dys"Programm besteht bereits, und die EU fördert Projekte, die auch für Menschen mit Teilleistungsschwächen geeignet sind, wie beispielsweise das Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation, das IKT-Förderprogramm, Fördermaßnahmen für Forschung im Bereich von Fähigkeiten in Bezug auf die Informations- und Kommunikationstechnologie, das Siebte Rahmenprogramm für Forschung im Bereich Gesundheit, das Programm für lebenslanges Lernen und das zweite Gesundheitsprogramm 2008-2013. Zu diesen Programmen haben wir gemeinsam mit unseren Kollegen von den fünf politischen Fraktionen Änderungs- und Ergänzungsvorschläge für den Haushalt 2008 vorgelegt.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Erlauben Sie mir abschließend bitte, meine große Bewunderung, meinen Respekt, meine Dankbarkeit und Ermutigung jenen Menschen gegenüber auszusprechen, die aus vielerlei Gründen in ihrem Leben Mütter ohne Hoffnung - des mères désespérées - hätten sein können. Dennoch gibt keine von ihnen auf. Sie sind neben den Vätern, soweit die Familie noch intakt ist, die engagiertesten Verfechterinnen der Sache ihrer Kinder. Ich bin der Überzeugung, die Aussprache am heutigen Abend wird zeigen, dass sie nicht allein dastehen und sich auch das Europäische Parlament ihrer Probleme annehmen wird.
Teresa Riera Madurell  
Frau Präsidentin! Zunächst möchte ich vor allem für die Abwesenheit von Frau Zita Gurmai, der Verfasserin dieser mündlichen Anfrage im Namen der Sozialdemokratischen Fraktion, um Entschuldigung bitten. Sie kann an dieser Sitzung aus unvorhergesehenen Gründen nicht teilnehmen, und daher gestatten Sie mir, Frau Präsidentin, im Namen von Frau Gurmai und in meinem eigenen Namen zu sprechen, da ich selbst auch um das Wort gebeten hatte.
Ich möchte einfach bekräftigen, was hier schon gesagt wurde, Frau Präsidentin. Wir sprechen über Lernstörungen, von denen ein erheblicher Teil unserer Bevölkerung betroffen ist. Fast 10 % der europäischen Kinder leiden unter "Dys"Problemen: Kinder, die für unsere Bildungssysteme in der Regel unsichtbar sind. Sie führen ihr schulisches Versagen allzu häufig auf Ursachen zurück, die in keinem Zusammenhang stehen.
Es gilt, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um eine solche "Dys"kriminierung zu verhindern. Die Schüler müssen gesondert, rechtzeitig, intensiv und fachübergreifend betreut werden, vorzugsweise in ihrer regulären Schule. Dafür sind Protokolle erforderlich, um Erkenntnisse und Vorgehensweisen an den Schulen festzuhalten.
In meinem Heimatland Spanien hat eine sozialistische Regierung zum ersten Mal ein Bildungsgesetz auf den Weg gebracht, das Schülern mit spezifischen Lernproblemen hilft. Dies ist ein großer Schritt, da in unseren Ländern die Familien gewöhnlich vom guten Willen und der Bereitschaft der Lehrer abhängen, sich freiwillig für eine gute Ausbildung zu engagieren. Die Entscheidung für andere Lösungen bedeutet eine große finanzielle Belastung, die oft nicht getragen werden kann.
Wir müssen bedenken, dass die Jungen und Mädchen mit solchen Funktionsstörungen intelligent sind und dass für sie nur eine andere Lernform erforderlich ist. Schulischer Erfolg stellt für sie eine reale Möglichkeit dar. Es bedarf lediglich des politischen Willens, die richtigen Mechanismen anzuwenden, mit denen echte Lösungen gefunden werden.
Diese Schüler für die Gesellschaft sichtbar zu machen, bedeutet, verlässliche Statistiken zu haben, auf deren Grundlage die entsprechenden Entscheidungen getroffen werden können; es bedeutet, jedem, der dies anstrebt, den Zugang zu klaren und wahrheitsgetreuen Informationen zu ermöglichen und Aufklärungskampagnen in allen unseren Ländern durchzuführen. Sie für unser Bildungssystem sichtbar zu machen, bedeutet auch, dass wir neben der rechtzeitigen Behandlung aller betroffenen Kinder in den ersten Schuljahren bei der Erarbeitung der Lehrpläne auf jeder Bildungsebene ihre Bedürfnisse einbeziehen müssen. Zahlreiche Universitäten führen jetzt Prüfungen und Tests durch, die auf Hochschulstudenten mit einem solchen Problem zugeschnitten sind.
Die von der Gemeinschaft finanzierten Bildungsprogramme wie e-Lernen oder lebenslanges Lernen müssen ebenfalls unter Berücksichtigung von Personen mit "Dys"Störungen konzipiert werden. Meine Damen und Herren, es geht darum, den Bedürfnissen dieses Bevölkerungssektors Rechnung zu tragen. Wir können nicht weiter eine Funktionsstörung unbeachtet lassen, von der über 3 Millionen Europäerinnen und Europäer betroffen sind.
Hiltrud Breyer  
Verfasserin. - Frau Präsidentin! Auch ich freue mich, dass das so wichtige Thema der Zunahme von Dyslexie heute Abend hier diskutiert wird. Es ist sicherlich das erste Mal, dass wir darüber reden, aber es sollte nicht das letzte Mal sein. Ich wünsche, dass die Kommission wirklich alles unternimmt, um das Thema voranzubringen. Wir fangen bei dem Thema nicht bei Null an.
Es gibt in vielen Mitgliedstaaten bereits Programme, es gibt bereits Initiative. Wichtig ist mir, dass wir nicht von Dyslexie als von einer Krankheit oder einer Behinderung reden, denn das trifft nicht zu. Es wurde bereits erwähnt, dass viele Kinder mit Dyslexie sogar hochbegabt sind. Man weiß, dass diese Kinder in ihren Gedanken schneller sind als in ihrer Motorik.
Wir müssten uns also - und das wäre meine dringende Bitte an den Kommissar - erst einmal eine Übersicht darüber verschaffen, was die Forschung bereits erreicht hat, was wir bereits an Programmen und Initiativen auf europäischer Ebene haben, und danach all das zusammenstellen.
Ein Anliegen ist mir, dass wir Dyslexie nicht mit ADS verwechseln. Es wäre wirklich fatal, dies in einen Topf zu werfen. Wir wissen auch, dass ADS in engem Zusammenhang mit übermäßigem Fernsehkonsum, mit übermäßiger Reizüberflutung steht. Beim Thema Dyslexie sollten wir uns auch darüber Gedanken machen, wie wir Kinder frühzeitig an Bücher und ans Lesen heranführen können. Man weiß, dass Kinder, die viel lesen und einen leichten Zugang zu Büchern haben, weniger anfällig für Dyslexie sind. Dies wäre vielleicht eine Möglichkeit, die alarmierende Zunahme von Dyslexie zu stoppen.
Wir fordern die Kommission auf, die Vielfalt, die wir in Europa haben, die unterschiedlichen Ansätze, die es bereits gibt, einmal zusammenzutragen. Eine weitere Anregung wäre, eine Konferenz einzuberufen, bei der all diese Leute mit ihren unterschiedlichen Erfahrungen auf diesem Gebiet zusammenkommen könnten. Wir wissen: Kinder sind unsere Zukunft, und Wissen ist unsere wichtigste Ressource in Europa. Daher sollten wir unser Bestmögliches versuchen!
Elizabeth Lynne
Verfasserin. - (EN) Frau Präsidentin! Man nimmt an, dass es in der EU annähernd 49 Millionen Menschen mit irgendeiner Form von "Dys"Störungen gibt. Immerhin sind 10 % der Kinder von einer solchen Behinderung wie Dysphasie, Dyspraxie, Dyslexie, Dyskalkulie oder Aufmerksamkeitsdefizit betroffen.
Nehmen wir den Fall von Sean im Vereinigten Königreich. Im Bericht des Lehrers wird er als dumm, schrecklich, als Störenfried und überempfindlich bezeichnet. Aufgrund seines Problems wurde er von den Mitschülern gemieden und drangsaliert, und die Lehrer taten wenig dagegen.
Seans Eltern waren schließlich gezwungen, ihn von der Schule zu nehmen, als er blutig geschlagen nach Hause kam, aber die kommunale Bildungsbehörde verweigerte eine Betreuung oder Hilfestellung, so dass den Eltern die Erziehung überlassen blieb und ein Elternteil seine Arbeit aufgeben musste. Dankenswerterweise bestand am Ort eine Hilfegruppe, die Sean und seinen Eltern Unterstützung anbot. Andere Kinder im Vereinigten Königreich und einige andere Mitgliedstaaten sind nicht in solch einer glücklichen Lage.
Wir müssen überall in der EU die besten Praktiken austauschen, und hier müssen Rat und Kommission eine wichtige Rolle spielen. Informationen müssen besser verfügbar gemacht werden. Maßnahmen müssen eingeleitet werden, um solche Störungen frühzeitig zu identifizieren, zu untersuchen, zu diagnostizieren und zu behandeln. Es müssen Strukturen angepasst werden, um junge Menschen mit solchen Störungen in die Arbeitswelt zu integrieren, und es gilt, eine Europäische Charta für Menschen mit "Dys"Problemen auszuarbeiten.
Wichtig ist auch, dass die Forschung innerhalb des siebten Rahmenprogramms verstärkt wird. Lippenbekenntnisse zugunsten der Rechte Behinderter helfen nicht weiter. Wir müssen weiterhin dafür kämpfen zu sichern, dass Personen wie Sean gleichberechtigt behandelt werden und dass sie die ihnen zustehende Hilfe und Unterstützung erhalten.
Kathy Sinnott
Verfasserin. - (EN) Frau Präsidentin! Es gibt Millionen, buchstäblich Millionen Kinder, die nicht als behindert angesehen werden, die aber beim Lernen, beim Sichbewegen und bei der Kommunikation mit erheblichen, sie behindernden Störungen zu kämpfen haben.
Obgleich die Zahl der Kinder, bei denen Dyslexie, Dysphasie, Dyskalkulie, Dyspraxis und ähnliche spezifische Störungen diagnostiziert wurden, dramatisch im Ansteigen begriffen ist - allein unter Dyslexie leiden in den USA schätzungsweise 10 % der Kinder -, wurden viele, wenn nicht gar die meisten, in Europa betroffenen Kinder noch immer nicht diagnostiziert und stehen daher weitgehend ohne Hilfe da.
Wenn Eltern ihre Besorgnis äußern, wird ihnen oft kein Gehör geschenkt, oder man sagt ihnen, sie bildeten sich das nur ein. Häufig werden Kinder - selbst talentierte - von wohlmeinenden Lehrern und Bildungsbehörden als intellektuell schwach oder schwerfällig abgetan, weil sie nicht die Expertise besitzen, den Unterschied zu erkennen.
Diese Störungen gehen nicht weg, indem man sie ignoriert. Sie werden nur noch problematischer für das Kind, das zunehmend entmutigter und frustrierter wird. Das Selbstbewusstsein der Kinder kann schweren Schaden davontragen, und ihr Potenzial geht möglicherweise verloren.
Wir haben diese Frage und die schriftliche Erklärung ausgearbeitet, um das Ausmaß des Problems für Kinder mit einer speziellen Schwierigkeit, für ihre Familie und für die Gemeinschaft hervorzuheben und um die Kommission, das Parlament und den Rat aufzufordern, diese Kinder ernsthaft in Forschungsprogramme, Initiativen, Richtlinien und Strategien aufzunehmen.
Wir müssen mehr über diese dysfunktionalen Behinderungen wissen, müssen wissen, wie wir sie möglichst frühzeitig erkennen können, wie man wirksam eingreift. Wir müssen auch wissen, warum das sich entwickelnde Gehirn eines Kindes auf diese Weise betroffen ist und wie diese Dysfunktionen, wo möglich, verhindert werden können. Auch müssen wir sicherstellen, dass wegen dieser Störungen niemand als weniger wichtig oder weniger wertvoll betrachtet wird.
Ich möchte dem Herrn Kommissar nahelegen, dass auch viele Erwachsene mit diesen speziellen Lern- oder Koordinierungsschwierigkeiten zu kämpfen haben, aber diese Dysfunktion nicht beim Namen nennen können und nicht wirklich darüber Bescheid wissen. Viele sind bei ausgeklügelten Kompensationsmethoden gelandet, um ihres Problems Herr zu werden. Ich habe diesen Sommer Unterschriften für eine Bürgerpetition zugunsten von Menschen mit Behinderungen gesammelt und war überrascht, wie viele Erwachsene Schwierigkeiten damit haben, ihren eigenen Namen zu schreiben.
Die Menschen leiden im Stillen; ihre Gaben und Talente sind infolge dieser versteckten Dysfunktionen sogar vor ihnen selbst verborgen. Welchen Preis zahlt die Gesellschaft? Da geben Menschen ihre Bildung auf und arbeiten weit unter ihren Fähigkeiten wegen eines Problems in einem Lernbereich. Ein Erziehungspsychologe sagte mir, die Tragödie dieser Kinder bestehe darin, dass viele von ihnen an der Universität, wo sie ihre Stärken hätten ausspielen können, sehr gut abgeschnitten hätten, aber keine Gelegenheit dazu hatten, weil sie die Oberstufe nicht bestehen, denn der eher allgemeine Inhalt des Stundenplans bedeutet, dass ihr besonderes Problem für das standardisierte Bewertungssystem zu einem unüberwindlichen Hindernis wird.
Ich kenne einen jungen Mann mit einer speziellen Lernschwierigkeit. Er hat die Grund- und Oberschule nicht abgeschlossen und musste die Schule ohne ein Zeugnis verlassen, aber aufgrund eines Eignungstests und der Empfehlung von Lehrern wurde er doch noch in ein kleines College aufgenommen. Zwei Jahre später erwies er sich dann beim Studium der Philosophie als außergewöhnlich begabt und wurde ein bekannter Studentenführer.
Unser Bildungssystem in Europa neigt zum Konkurrenzdenken und zur Starrheit. Die Behörden meinen offenbar, das schaffe eine Klasse von gebildeten, befähigten Bürgern, doch diese Inflexibilität - dieses Alle-über-einen-Kamm-Scheren - vernichtet das Potenzial ungezählter junger Menschen. Das ist nicht gut und führt zu einer sozialen Marginalisierung, die viele Kinder desillusioniert und in einigen Fällen sogar zu zornigen Erwachsenen werden lässt. 76 % der Häftlinge im Mountjoy Prison in Irland haben in der Schule versagt, wahrscheinlich wegen nicht diagnostizierter Lernschwierigkeiten.
Diese Kinder und Erwachsenen zu ignorieren ist eindeutig eine Diskriminierung. Ich bin sehr stolz auf die Unterstützung der schriftlichen Erklärung durch dieses Parlament, möchte jedoch vor einem warnen. In der UNO-Deklaration über die Rechte des Kindes heißt es, jedes Kind habe Anspruch auf Grundschulbildung, Kinder mit besonderen Bedürfnissen hätte jedoch lediglich im Rahmen der Mittel Anspruch auf die erforderliche Hilfe. Ehe wir diese Konvention ratifizieren und sie in unsere Strategien einbinden, müssen wir sie sehr aufmerksam prüfen. Sonst bringen wir diesen Fehler in unsere eigene Politik ein.
Ján Figeľ
Mitglied der Kommission. - (EN) Frau Präsidentin! Ich danke allen Anwesenden, namentlich Frau Záborská und die Mitverfasser der Anfrage, denn ich halte sie für sehr wichtig, nicht nur als Anfrage, als Diskussionspunkt, sondern auch im Hinblick auf Maßnahmen zugunsten derer, die speziellerer Hilfe oder Behandlung oder Bedingungen für ihr Leben in der Gesellschaft, für Erziehung, Ausbildung und so weiter bedürfen.
Ich unterstreiche vor allem das zu Beginn Gesagte: Wir wollen die Stimme der Menschen mit diesen Problemen sein, und ich betrachte das als eine sehr nachdrückliche moralische und politische Verpflichtung.
Die Kommission ist sich im Klaren über die negativen sozialen und gesundheitlichen Folgen, die diese Probleme für die betroffenen Personen haben können oder für die Familien, die Kinder mit den so genannten "Dys"Problemen großziehen.
Wir sind uns einig, dass Maßnahmen zur Verbesserung des täglichen Lebens von Kindern und ihres Zugangs zu Bildung, Information und Kultur getroffen werden sollten. Natürlich liegt die Verantwortung für die Sorge um Menschen mit "Dys"Problemen in erster Linie bei den Mitgliedstaaten, aber die Kommission und die europäischen Institutionen insgesamt können die Aktion von Mitgliedstaaten unterstützen.
Zum Beispiel fördert unser Aktionsplan für Menschen mit Behinderungen 2003-2010 den Zugang zu Unterstützungs- und Betreuungsdiensten für Menschen mit Behinderungen sowie für ihre Angehörigen. Die Kommission setzt sich für ein Niveau der Dienstleistung ein, das ein angemessenes Gleichgewicht zwischen Sicherheit, Wahlfreiheit und selbstständigem Leben gewährleistet.
Die Arbeitspläne der Kommission für 2005, 2006 und 2007 auf dem Gebiet der öffentlichen Gesundheit enthielten einen speziellen Hinweis auf die Notwendigkeit von weiteren Informationen und einer Festlegung von Indikatoren hinsichtlich Aufmerksamkeitsdefizits-/Hyperaktivitätssyndromen, kognitiver Retardierung und Störungen der motorischen, perzeptiven, sprachlichen und sozioemotionalen Funktionen.
Mehrere Aufrufe zur Einreichung von Vorschlägen sind zur Unterstützung von Forschungsarbeiten auf dem Gebiet von Dysfunktionen veröffentlicht worden. Bei der Kommission ist jedoch bislang kein Vorschlag für diesen Bereich eingegangen.
Das Gemeinschaftsprogramm PROGRESS unterstützt mehrere große europäische Netze, darunter, wie Sie wissen, auch das Europäische Forum für Menschen mit Behinderungen. Wir unterstützen die Europäische Agentur für Entwicklungen in der Sonderpädagogischen Forschung. Diese Agentur stellt Entscheidungsträgern und Fachleuten einschlägige Informationen über Sonderpädagogik zur Verfügung und ermöglicht den Austausch bewährter Praktiken.
Die Sonderpädagogik zählt auch zu den generellen Prioritäten des Programms auf dem Gebiet des lebenslangen Lernens und muss als solche für alle darin enthaltenen Maßnahmen gelten, denn sie ist eine generelle Priorität.
Mit dem Programm des lebenslangen Lernens wird ein klares Ziel verfolgt: Menschen mit vielfältigen speziellen Lernproblemen zu integrieren. Konkret geschieht das durch die Finanzierung von Kooperationsprojekten für den Austausch, die Entwicklung und die Verbesserung von Praktiken im Allgemeinen, einschließlich Gestaltung von pädagogischen Strukturen in der allgemeinen Bildung und in der Sonderpädagogik, sowie durch das Angebot erhöhter Stipendien an Teilnehmer mit Behinderungen, damit diese möglicherweise erforderliche zusätzliche Hilfe bezahlen können.
Darüber hinaus hat die Kommission mehrere Forschungsprojekte unterstützt, darunter das in der mündlichen Anfrage erwähnte Projekt Neurodys. Die Kommission fördert gleichermaßen den Zugang von Menschen mit Dysfunktionen zur Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) und allgemein zu neuen Technologien.
Über den IKT-Teil des sechsten Rahmenforschungsprogramms wurden Projekte im Bereich elektronisch zugänglicher und unterstützender Lösungen kofinanziert. Ich möchte an dieser Stelle nur zwei Projekte erwähnen: das Projekt AGENT-DYSL mit dem Schwerpunkt auf der Entwicklung der nächsten Generation von unterstützenden Lesesystemen und, zweitens, das EU-Projekt "Für Alle", das auf die Entwicklung von Technologien abzielte, die die Bildung allen Personen, auch Menschen mit Dyslexie, zugänglich machen. Auch das siebte Rahmenforschungsprogramm wird Projekte oder Forschung auf dem Gebiet von Dysfunktionen weiterhin unterstützen, auch im Rahmen der Priorität der Gesundheit und im Rahmen der Priorität E-Zugang.
Wir sind uns darüber im Klaren, wie wichtig die Erstellung einschlägiger Statistiken ist. Sie gehörte hier zu den ganz nachdrücklich vorgetragenen Problemen. Zwar stellt die Kommission gegenwärtig keine Statistiken über spezielle Dysfunktionsprobleme zusammen, doch gibt Eurostat EU-weite Statistiken über Behinderungen und soziale Integration heraus.
Nach einer speziell auf Behinderungen abstellenden Arbeitskräfteerhebung im Jahr 2002 arbeitet Eurostat zurzeit an der Entwicklung eines EU-weiten Modells für Erhebungen. Die Erhebung ist Teil des europäischen Systems von Erhebungen im Gesundheitsbereich und legt den Schwerpunkt auf Behinderungen und verschiedene Aspekte der sozialen Integration von Menschen im Alter von etwa 18 Jahren.
Wir sind uns der Schwierigkeiten bewusst, mit denen Menschen oder Familien, die sich um Personen mit Behinderungen kümmern, auch um Personen mit Dysfunktionen, zu kämpfen haben. Im Rahmen der von uns mit der Roadmap für die Gleichheit der Geschlechter übernommenen Verpflichtungen leiteten wir 2005 und 2006 eine Konsultation mit Sozialpartnern über Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie ein. Die Konsultation umfasste eine breite Palette von Themen, darunter Mutterschaftsurlaub, Elternzeit, Vaterschaftsurlaub, Adoptionsurlaub und eine neue Art von Freistellung zur Betreuung pflegebedürftiger Familienangehöriger.
Jetzt, da die zweite Phase der Konsultation im Juni 2007 abgeschlossen wurde, befasst sich die Kommission mit der Folgenabschätzung. In Abhängigkeit vom Ergebnis könnten, möglicherweise 2008, neue Vorschläge vorgelegt werden.
Die Kommission überwacht ständig die Umsetzung der Antidiskriminierungsgesetzgebung der EU auf nationaler Ebene. Die Richtlinie 2000/78/EG, die die Diskriminierung auf dem Gebiet der Beschäftigung und im Beruf unter Verbot stellt, gilt für alle Bürgerinnen und Bürger, auch für solche mit Dysfunktionen. Die Kommission ist jedoch der Auffassung, dass die Rechtsvorschriften nicht nur Arbeitnehmern mit Behinderungen, sondern auch Arbeitnehmern, die ein behindertes Familienmitglied betreuen, Schutz bieten sollte.
In dieser Frage verfolgen wir mit großem Interesse den gegenwärtig beim Europäischen Gerichtshof anhängigen Fall Coleman.
Abschließend möchte ich ehrlich sagen, dass es hier in erster Linie um reale Erkenntnis und Bewusstmachung geht, und Ihr jetziger Beitrag ist hier sehr hilfreich. Schade, dass es schon so spät ist, kurz vor Mitternacht. Aber nachdem wir eine ordentliche Aufklärung erreicht haben, könnten wir uns, denke ich, mehr auf die Umsetzung und auf konkrete Aktionen zugunsten der wirklich Bedürftigen konzentrieren.
Maria Panayotopoulou-Kassiotou
im Namen der PPE-DE-Fraktion. - (EL) Frau Präsidentin, Herr Kommissar! Danke, dass Sie noch zu dieser späten Stunde anwesend sind und sich dieser Frage so gründlich gewidmet haben.
Ich sehe zwei andere Kommissionsmitglieder an Ihrem Platz, darunter den für Gesundheit zuständigen Kommissar. Er ist verantwortlich für die Einleitung von Maßnahmen, damit Verhaltens- und Lernschwierigkeiten als gesundheitliche Probleme anerkannt werden und nicht als Behinderung gelten. Im Mittelpunkt der Forschungstätigkeit steht bei ihm die Frühdiagnose, und er sorgt dafür, dass medizinische Methoden für Behandlung und Therapie gezielt in Forschungsprogrammen vorgeschlagen werden. Dadurch wiederum wird Ihr Bildungssektor unterstützt, indem Mitarbeiter und Eltern speziell geschult werden und die Schulen eine geeignete Ausstattung erhalten. Ferner werden neue Technologien gefördert, um begleitende und unterstützende Maßnahmen an Schüler mit besonderen pädagogischen Bedürfnissen anzupassen.
Bildungsmöglichkeiten eröffnen Wege zu beruflicher Bildung und beruflicher Wiedereingliederung. Ich sehe an Ihrem Platz auch ein drittes Kommissionsmitglied, nämlich den für Beschäftigung zuständigen Kommissar. Er sollte ein Interesse an den Maßnahmen für den Zugang zum Berufsleben, zu sozialen Rechten und zu Optionen für soziale Integration haben. Damit wird die soziale Ausgrenzung von Personen verhindert, die unterschiedliche Fähigkeiten haben, die spezielle Merkmale aufweisen, ohne eine Behinderung zu haben.
Sie haben mehrfach das Wort "Behinderung" gebraucht und uns alle Behindertenprogramme erläutert. Hier geht es jedoch um andere Dyspraxie-Probleme. Wir können diese lösen, ohne dass eine Vielzahl von neuen Initiativen erforderlich wird; wir brauchen nur etwas Geld, in der Hauptsache jedoch nur Betreuung, Organisation und die Zusammenführung der bewährten Praktiken, über die die Mitgliedstaaten in recht großem Umfang bereits verfügen.
Die rechtliche Anerkennung ist eine Grundvoraussetzung, die den Zugang zu gesundheitlicher und schulischer Betreuung und sozialer Fürsorge gestattet. Durch den Einsatz technischer Mittel und finanzieller Unterstützung für die Eltern wird auch die Diskriminierung der Familien verhindert - denn sie leiden von dem Zeitpunkt an, wenn ein Dyspraxie-Problem festgestellt wird, bis zu seiner Heilung.
Ich hoffe, dass der Kommission durch unsere Anfrage die Gelegenheit gegeben wird, etwas zu unternehmen.
Catherine Trautmann
Frau Präsidentin, Herr Kommissar, werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist erfreulich, dass eine so oft ignorierte Frage wie die der Teilleistungsschwächen in diesem Parlament zur Sprache kommt. Dass dieses Thema von fast allen Fraktionen mitgetragen wird, zeigt, dass für uns kein europäischer Bürger, unter welchen Störungen er auch leiden mag, diskriminiert werden darf. Das gilt auch für Menschen mit Teilleistungsschwächen, von denen man dank immer präziserer Studien feststellt, dass sie sehr zahlreich sind, obgleich sie nicht immer angemessen identifiziert werden.
Da ich die einzige französische Abgeordnete bin, die heute Abend das Wort ergreift, kann ich mit Stolz darauf verweisen, dass Frankreich ziemlich viel zur Bewältigung dieser Probleme unternimmt. Dank der Tätigkeit von Eltern- und Berufsverbänden ist die Durchführung eines nationalen Tages, des ersten dieser Art, für den 10. Oktober in Paris vorgesehen. Es ist zu hoffen, dass dadurch bei der Presse größere Aufmerksamkeit für die Situation von Menschen, insbesondere von Kindern, die unter diesen Störungen leiden, geweckt wird.
Mein heutiges Anliegen ist jedoch nicht, die positiven Fortschritte in diesem oder jenem Staat zu feiern, da noch viel zu tun bleibt, sondern gemeinsam darüber zu debattieren, wie wir die im europäischen Maßstab bereits entwickelten guten Praktiken gegenseitig nutzbar machen können, zumal einige Mitgliedstaaten die Existenz dieser Störungen noch nicht einmal anerkennen. Meiner Meinung nach geht der Appell zur Schaffung eines europäischen pluridisziplinären Netzes für spezifische Lernstörungen, der in der schriftlichen Erklärung enthalten ist, in diese Richtung. Eine zweckdienliche Umsetzung von Gemeinschaftsprogrammen wie des Siebten Rahmenprogramms wäre ebenso von Nutzen.
In diesem Sinne stellt die von Ihnen, Herr Kommissar, angesprochene Initiative NeuroDys, mit der die kognitiven, zerebralen und genetischen Ursachen der Dyslexie herausgearbeitet werden sollen und an der sich fünfzehn Wissenschaftlerteams aus neun Mitgliedstaaten beteiligen - die, wie ich feststellen möchte, weil ich es für wichtig halte, fast alle europäischen Sprachen abdecken -, ein gutes Beispiel dar, denn langfristig sollte Europa meiner Meinung nach weltweit eine Führungsrolle bei der Erforschung dieser Erkrankungen und der Sammlung der entsprechenden biologischen Daten einnehmen. Es sollte jedoch auch ein Beispiel für die Anerkennung der besten Rehabilitations- und Behandlungsmethoden geben, die es den Kindern ermöglichen, wieder Hoffnung zu schöpfen und mit Optimismus in das Leben zu gehen.
Plant die Kommission künftig weitere Programme dieser Art? Sie sprachen von einer Ausschreibung, Herr Kommissar, auf die es keine Reaktionen gab. Wir wollen mit der Sensibilisierungskampagne, die jetzt von den Verbänden und der Abgeordneten, die die schriftliche Erklärung unterschrieben haben, eingeleitet wurde, in gewisser Weise diesen Mangel an Informationen und Motivation ausgleichen. Wir hoffen, dass Ihre Bereitschaft, europäische Mittel einzusetzen, um auf diese Erwartungen zu reagieren, es ermöglicht, entsprechende Forschungen auch zu anderen solchen Störungen wie beispielsweise Dyspraxie oder Dysphasie durchzuführen.
Wiesław Stefan Kuc
im Namen der UEN-Fraktion. - (PL) Frau Präsidentin! Es beunruhigt mich zu erfahren, dass 10 % aller Kinder unter dysfunktionalen Störungen leiden. Das bedeutet, jedes zehnte Kind leidet entweder an motorischen Störungen oder kann seine Gedanken nicht bzw. nicht klar ausdrücken. Wie wird die erwachsene Bevölkerung dann in ein paar Jahren aussehen? Sie wird aus Menschen bestehen, die Schwierigkeiten haben, alltägliche Tätigkeiten auszuführen, und die keine normale Rolle in der Gesellschaft spielen können. Dürfen wir überhaupt in Erwägung ziehen, sie als Behinderte zu behandeln und eine Gesellschaft von behinderten Menschen zu erschaffen? Das wäre unannehmbar. Wenn diese Störungen behandelt werden können, müssen wir alles in unseren Kräften Stehende tun, um die betroffenen Kinder zu therapieren, statt uns auf die Verhinderung von Diskriminierung und sozialer Ausgrenzung zu konzentrieren, weil man keine Menschen ausgrenzen kann, die einem ähnlich sind. Ich denke nicht, dass es dazu kommen wird. Meines Erachtens gibt es Möglichkeiten, die Situation zu steuern.
Zum Abschluss möchte ich meinen tiefen Dank gegenüber jenen aussprechen, die dieses Thema in mein Blickfeld gerückt haben und ihnen versichern, dass ich ganz an ihrer Seite stehe.
Raül Romeva i Rueda
Frau Präsidentin! Zunächst möchte ich dem Mitarbeiterstab und den Abgeordneten gratulieren, die diese Initiative zu einer schriftlichen Erklärung und einer mündlichen Anfrage ergriffen haben, und ich danke der Kommission für ihre Anwesenheit in dieser späten Abendstunde. Es geht um ein Thema, das, so scheint es, bedauerlicherweise nicht nur geheim gehalten und totgeschwiegen wird, sondern in einigen Fällen auch überhaupt nicht wahrnehmbar ist.
Trotzdem bedeutet unsere heutige Aussprache über dieses Problem, dass wir diesem Nichtwahrnehmen ein Ende setzen wollen, und deshalb unterstütze ich voller Enthusiasmus nicht nur die schriftliche Erklärung und die mündliche Anfrage, sondern auch diese Aussprache.
Ich glaube, wir alle kennen im Großen und Ganzen Menschen, die unter diesen Störungen, die keine Krankheit darstellen, gelitten haben und leiden. Aus dieser Erfahrung nehmen wir an, dass es sich nicht um Menschen handelt, die, sagen wir, eine besondere Gesundheitsfürsorge benötigen, als hätten sie eine Krankheit. Was sie alle brauchen, ist Unterstützung, eine ganz konkrete Unterstützung, Hilfe und Sensibilität, die nicht nur von den Institutionen kommen muss, sondern auch von den Familien, Bildungszentren und vor allem der gesamten Gesellschaft.
Das Schlimmste, was in diesen Fällen passieren kann, ist, dass die Diskriminierung in erster Linie aus der Unkenntnis, der Auffassung erwächst, diese Menschen könnten kein völlig normales Leben führen, auch wenn sie eine gewisse Unterstützung brauchen, und dass sie speziell aus mangelndem politischen Willen und wegen fehlender wirtschaftlicher Ressourcen für die Realisierung der notwendigen Programme entsteht, die diesen Menschen die Möglichkeit bieten sollen, ich wiederhole, ein normales Leben zu führen und sie als Menschen anzuerkennen, die im vollen Besitz ihrer Fähigkeiten sind und die ihre Weisheit, ihr Wissen, ihre Hoffnungen und ihre Träume in eine Gesellschaft einbringen können, die sie häufig ausgrenzt und diskriminiert, obwohl sie absolut nichts getan haben, wodurch sie das verdienen.
Jan Tadeusz Masiel
(PL) Frau Präsidentin! Ich möchte den Abgeordneten danken, die das Thema der Teilleistungsschwächen auf die Tagesordnung gesetzt haben. Die 10 % der betroffenen Kinder wachsen zu den 10 % der Bevölkerung heran, die Schwierigkeiten haben, in der Gesellschaft zu funktionieren. Als Erwachsene leiden sie mehr. Heute sorgen wir uns um das Schicksal von Kindern, die aus nicht endgültig geklärten Gründen von der Gesellschaft entkoppelt sind. Im Laufe des Heranwachsens eines Kindes entsteht aus einer Schwierigkeit die nächste. Jeder Komplex führt zum nächsten.
Dysfunktionale Behinderungen sollten als besondere Krankheit oder Behinderung anerkannt werden. Die damit zusammenhängenden Probleme sollten zunächst dem Kind selbst und anschließend seiner Umgebung, nämlich den Eltern, Freunden und Mitschülern, erklärt werden. Für diese Kinder sind ein besonderer Ansatz und ein personalisierter Lehrstil erforderlich. Die Diagnostizierung und korrekte Definition dieses Zustands sind besonders wichtig, wenn Behandlungsmöglichkeiten begrenzt sind.
Ján Figeľ
Mitglied der Kommission. - (SK) Herr Präsident! Ich möchte mich für die zahlreichen, höchst interessanten Redebeiträge bedanken. Ich bin kein Experte in dieser Sache, aber es bedarf weiteren Fachwissens zu diesem Thema.
Auch persönlich ist mir dieser Sachverhalt bewusst, aber die verschiedenen Einrichtungen und politischen Entscheidungsträger müssen zur Lösung des Problems einen umfassenderen Ansatz finden. Viele Lösungswege sind in diesem Haus im Hinblick auf Sozialpolitik, Chancengleichheit, Nicht-Diskriminierung, Gesundheit, Bildung, Berufsausbildung und ähnliche Fragen vorgeschlagen worden. Ausgangspunkt ist faktisch das Interesse und der Wunsch, die Situation zu verändern, weil Ignoranz Intoleranz erzeugt. Das gilt für jedes Problem, auch für dieses.
Eine der Aufgaben besteht fraglos darin, die Standpunkte der Mitgliedstaaten und der EU zu dieser Frage, d. h. in den EU-Mitgliedstaaten, anzugleichen, weil es bislang nirgends eine Definition gibt, obwohl einige Länder dieser Thematik einen bestimmten Tag widmen. Meiner Ansicht nach könnten sich die Mitgliedstaaten an die in der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen enthaltene Definition anlehnen, aber das ist ihre Sache.
Gestatten Sie mir, meine einführenden Worte zu wiederholen. Es gibt mehrere umfangreiche Programme, die im beruflichen Bereich sowie in Bezug auf Information und Kommunikation zur Lösungsfindung beitragen können. Dabei denke ich konkret an das Bildungsprogramm, das Programm für lebenslanges Lernen, das Forschungsprogramm und das Gesundheitsprogramm.
Erlauben Sie mir persönlich und im Namen meiner Institution dem Autorenteam sowie denen zu danken, die sich dafür einsetzen, dass Menschen mit Teilleistungsschwächen gleichbehandelt werden und anerkannt wird, dass ihre Talente, Fähigkeiten und Potenziale tatsächlich oftmals unerkannt und unterbewertet sind. Die Kommission ist aufgefordert worden, in dieser Sache aktiver aufzutreten. Ich möchte darauf hinweisen, dass die Kommission aktiv und bereit ist, in Zusammenarbeit mit dem Parlament und dem Vorsitz noch engagierter als das vielleicht in der Vergangenheit der Fall war an dieser Themenstellung zu arbeiten.
Die Präsidentin
Vielen Dank, Herr Kommissar, für diese Zusicherung.
Die Aussprache ist geschlossen.
Schriftliche Erklärungen (Artikel 142)
Alessandro Battilocchio  
schriftlich. - (IT) Ich danke den Kolleginnen und Kollegen, die diese wichtige Aussprache initiiert haben, und ich danke auch der Europäischen Kommission in der Person von Kommissar Figel', mit dem ich schon mehrmals zusammengearbeitet habe, für die Bereitschaft, die von unserem Organ ausgesprochenen Empfehlungen zur Kenntnis zu nehmen.
Obwohl der Gesundheitsbereich hauptsächlich der nationalen Zuständigkeit unterliegt, begrüße ich die Bemühungen der Kommission, die Mitgliedstaaten zur Annahme von Strategien anzuregen, die Menschen mit Behinderungen den Zugang zu Behandlungen und vor allem die Möglichkeit einer weitgehend normalen Lebensführung bieten. Der Aktionsplan für Menschen mit Behinderungen 2003-2010 und auch das Programm PROGESS gehen in diese Richtung. Gleichwohl kommt es darauf an, die Unionsbürger für die Förderung der Integration dieser Menschen, und vor allem der Kinder, in die Gesellschaft zu sensibilisieren. Integrations- und Informationsmaßnahmen gegen "Diskriminierungen" an den Schulen, am Arbeitsplatz, beim Sport und im täglichen Leben sind ebenso notwendig wie der Zugang zum Gesundheitssystem, damit diese bisweilen nur körperlichen Dysfunktionen nicht auch das persönliche und berufliche Leben der Betroffenen und ihrer Familien beeinträchtigen.
