Erklärungen des Präsidenten
Der Präsident
Ich möchte zu Beginn dieser Sitzung einige Anmerkungen machen.
Am 6. November 2010 haben unbekannte Angreifer in Moskau den Journalisten Oleg Kashin brutal zusammengeschlagen. Dieser grausame Überfall, der kein Raubüberfall war, muss aufs Schärfste verurteilt werden. Wir haben die prompte Reaktion von Präsident Medwedjew in dieser Situation sowie sein persönliches Engagement für eine rasche Ergreifung der Täter mit großem Wohlwollen zur Kenntnis genommen und hoffen, dass er Erfolg haben wird.
Zweitens wurde am 31. Oktober zum ersten Mal in zwei Jahren eine Kundgebung der Opposition auf dem Triumph-Platz in Moskau abgehalten, ohne dass die Polizei eingeschritten ist. Wir fassen dies als ein vielversprechendes Signal seitens der russischen Behörden auf und hoffen, dass die jahrelangen Appelle des Europäischen Parlaments zugunsten einer weiteren Demokratisierung des öffentlichen Lebens in Russland nicht umsonst waren.
Drittens wurde vor zehn Tagen in Bagdad ein Anschlag auf Gottesdienstbesucher in einer christlichen Kirche verübt. Es gab zahlreiche Tote und Verletzte. Im Namen des Europäischen Parlaments wiederhole ich meinen Aufruf, die Religionsfreiheit zu respektieren und die religiös motivierte Gewalt, die wir in jenem Teil der Welt erleben, zu beenden.
Viertens wird am 10. Dezember die diesjährige Verleihung der Nobelpreise in Stockholm stattfinden. Wir halten es für untragbar, dass die chinesischen Behörden versuchen, Druck auf Mitgliedstaaten der Europäischen Union auszuüben, damit sie nicht an der Verleihung teilnehmen. Das Europäische Parlament setzt sich unablässig dafür ein, dass die unveräußerlichen Grundrechte aller Menschen auf dieser Welt geachtet werden, und wir machen da natürlich für China keine Ausnahme. Bei der Zeremonie im Dezember wird der Leiter der Delegation der Europäischen Union in Norwegen die Europäische Union vertreten und damit auch das Europäische Parlament.
Luigi Berlinguer
(IT) Herr Präsident, meine Damen und Herren! Kürzlich wurde die italienische Region Venetien von schweren Naturkatastrophen heimgesucht, insbesondere die Provinzen Vicenza, Padua und Verona. Von den katastrophalen Überschwemmungen waren circa 500 000 Menschen auf unterschiedliche Weise betroffen, der Sachschaden belief sich auf mehrere hundert Millionen Euro. Diese Tragödie hat alle Produktionsbereiche, kleine und mittlere Unternehmen und verschiedene andere Branchen, in die Knie gezwungen.
Ich appelliere an meine Kolleginnen und Kollegen und die Organe der Europäischen Union, alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um diese Menschen zu unterstützen und Lösungen zu finden, wie im Rahmen der Möglichkeiten des EU-Solidaritätsfonds und der Strukturfonds auf diese Katastrophe reagiert werden kann.
Im Übrigen hat Italien heute noch einen weiteren Anlass zum Trauern, wenn auch aus einem völlig anderen Grund: nämlich wegen des Untergangs von Pompeji. Ich wollte das hier nur anmerken, um die Bedeutung eines Ereignisses dieser Tragweite hervorzuheben und darauf hinzuweisen, dass Europa auch diese Dinge im Auge behalten muss.
Der Präsident
Ich danke Ihnen für diesen Beitrag. Bitte nutzen Sie dafür auch die Ausführungen von einer Minute. Ein solches Thema kann auch in einer Ausführung von einer Minute behandelt werden. Vielen Dank, Herr Berlinguer, dass Sie dieses Thema zur Sprache gebracht haben.
