Kultur-Programm (2007-2013) (Aussprache) 
Der Präsident
Als nächster Punkt folgt die Empfehlung für die zweite Lesung des Ausschusses für Kultur und Bildung betreffend den Gemeinsamen Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlass eines Beschlusses des Europäischen Parlaments und des Rates über das Programm "Kultur" (2007-2013) (06235/3/2006 - C6-0269/2006 - (Berichterstatter: Vasco Graça Moura).
Vasco Graça Moura 
Berichterstatter. - (PT) Herr Präsident, Herr Kommissar, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Verfahren, das mit der Abstimmung zum Rahmenprogramm "Kultur" für den Zeitraum 2007-2013 in zweiter Lesung seinen Höhepunkt finden wird, war kompliziert und langwierig: langwierig vor allem wegen einer Reihe von Rückschlägen im Zusammenhang mit der Finanziellen Vorausschau, wie wir uns erinnern, und kompliziert aufgrund des Charakters der Problematik und der großen Vielfalt der Beiträge zur Debatte von allen Mitgliedern der anderen Ausschüsse, die ihre Auffassungen gegenüber den Mitgliedern des direkt befassten Ausschusses zum Ausdruck brachten.
Aus all diesen Beiträgen entstand ein ergiebiger Dialog über das Rahmenprogramm "Kultur" (2007-2013), das dann die erste Lesung durchlief und jetzt den derzeitigen Verfahrensstand erreicht hat. Dieser Prozess war gekennzeichnet von formellen und informellen Interventionen sowohl der Kommission als auch des Rates, was zu einem fruchtbaren Meinungsaustausch und übereinstimmenden Standpunkten führte, die man nur als äußerst positiv bezeichnen kann.
Im Ergebnis all dessen haben die meisten Änderungsanträge, die dieses Parlament in der ersten Lesung angenommen hat, Eingang in den Gemeinsamen Standpunkt gefunden. Von diesen Änderungen möchte ich besonders den ausdrücklichen Verweis in den Erwägungen und im Text von Artikel 3 auf die Bedeutung des gemeinsamen kulturellen Erbes der Europäer nennen, ein Gedanke, der die Zielsetzungen des Programms auf den Punkt bringt.
Wir müssen deshalb jederzeit die Verwirklichung der spezifischen Ziele überwachen, die durch das Programm im Hinblick auf dieses so umfangreiche Erbe festgelegt werden, das seit Jahrhunderten in allen Bereichen der menschlichen Aktivität verwurzelt ist. Da diese Bereiche unsere Zivilisation und Kultur betreffen, sind sie auch Ausdruck unserer Identität.
Es ist außerdem gelungen, zufriedenstellende Modalitäten für die Dauer der Maßnahmen zu vereinbaren, die planmäßig ein bis fünf Jahre dauern sollen; für die Intervention von Kulturakteuren, deren Zahl je Land je nach Art der Maßnahme variiert, sowie für die Mittel, die aus dem Haushalt für jeden beteiligten Sektor gewährt werden, insbesondere die Gewährung zusätzlicher Ressourcen für Kooperationsmaßnahmen, das heißt für kleinere Vorhaben, im Gegensatz zu größeren oder mehrjährigen Kooperationsvorhaben. Damit wird es möglich sein, Maßnahmen kleiner Akteure zu berücksichtigen, die in der Regel durch größere Bürgernähe geprägt sind, ohne die größeren, auffälligeren Aktionen zu vernachlässigen, an denen mehr Länder über einen längeren Zeitraum beteiligt sind.
Abgesehen davon möchte ich noch die Aufnahme spezieller Maßnahmen zur Sensibilisierung der Bürger Europas für die kulturelle Vielfalt in den Mitgliedstaaten hervorheben. Einige dieser Aktionen laufen bereits, beispielsweise die Kulturhauptstädte Europas und die Förderung von auf kulturellem Gebiet tätigen europäischen Einrichtungen, die eine sehr wichtige Rolle als Botschafter für die europäische Kultur spielen und von denen viele in der Vergangenheit maßgebliche Unterstützung aus dem Parlament erhalten haben.
Falls sich die Bestimmungen aufgrund der geltenden Haushaltsordnung ändern und diese Einrichtungen dann die Hilfe beantragen müssen, die sie im Rahmen des Programms "Kultur" (2007-2013) benötigen, dürfen sie auf keinen Fall übersehen werden, und sie müssen ihre Maßnahmen weiter durchführen können.
Die Kommission und der Rat erwarten, dass das Programm durch seinen fachübergreifenden Charakter sehr flexibel sein wird und viele innovative Vorschläge fördern kann. Trotz einiger Vorbehalte, die ich in der Aussprache zur ersten Lesung geäußert habe, hoffe ich aufrichtig, dass sie Recht haben.
Vor diesem Hintergrund, dass Einrichtungen zusammenarbeiten und in die gleiche Richtung wirken, gibt es nur einen negativen Punkt, der leicht auszumachen ist. Ich meine die Mittel, die für das Programm "Kultur" (2007-2013) gewährt werden und die man nur als sehr dürftig bezeichnen kann. Einige von uns - also nicht nur ich, der Berichterstatter - haben in der ersten Lesung auf diesen Punkt aufmerksam gemacht.
Es handelt sich hier um ein Programm der dritten Generation, das weiter gehen und wirksamer sein soll als seine Vorgänger. Es umfasst eine breitere Palette von Maßnahmen und verfügt über eine größere Zahl interessierter Mitgliedstaaten. Das Programm beinhaltet auch höhere Verwaltungs- und Kontrollkosten, und doch bleiben die Mittelzuweisungen weit hinter dem zurück, was zum Erreichen dieser Ziele notwendig ist, und weit hinter dem, was alle Verantwortlichen - die Mitglieder der Kommission, die Kulturminister, die Kulturvertreter und -akteure und die Politiker - für absolut unverzichtbar halten.
Dennoch sollten wir uns wünschen, dass das Programm "Kultur" (2007-2013) ein großer Erfolg wird und dass es einen beredten Beitrag zur Entwicklung des Europas leistet, dem wir alle verpflichtet sind.
Ján Figeľ
Mitglied der Kommission. (EN) Herr Präsident! Ich freue mich, am Ende der zweiten Verhandlungsrunde hier zu sein. Ich spüre ein sehr gutes Gefühl über den Fortgang bei der Schlussabstimmung und dem Beschluss. Wir betrachten jetzt die Bandbreite der Programme, für die ich zuständig bin, wozu Jugend, Bildung und die Bürgerschaft gehören.
Wir beginnen mit der Kultur. Dies ist von großer Symbolkraft und Bedeutung, denn unserer Meinung nach kann Kultur - wie in der Vergangenheit - viele wichtige Antworten zur Zukunft Europas geben. Ich erinnere nur daran, dass Präsident Barroso im Dezember 2004 feststellte, dass kulturelle Werte über den wirtschaftlichen rangieren, denn die Wirtschaft hilft uns zu leben, aber die Kultur macht das Leben erst lebenswert.
Ich freue mich sagen zu können, dass das gesamte Gesetzgebungsverfahren von einer ausgezeichneten Atmosphäre der Zusammenarbeit zwischen unseren Institutionen geprägt war und uns zu einem sehr befriedigenden Kompromiss geführt hat. Besonders möchte ich dem Berichterstatter, Herrn Graça Moura, für seine hervorragende Arbeit danken, und aus den gleichen Gründen dem gesamten Ausschuss für Kultur und Bildung unter Leitung seines Vorsitzenden, Herrn Sifunakis. Die Unterstützung des Ausschusses für dieses Programm ist ein wichtiger Beitrag für den anstehenden Beschluss.
Ebenfalls erfreut bin ich darüber, dass die von der Kommission im ursprünglichen Vorschlag angeregte generelle Linie sowohl vom Parlament als auch vom Rat begrüßt wurde. Somit wird das nächste Programm "Kultur" erstens die grenzüberschreitende Mobilität von Menschen, die im Kultursektor tätig sind, zweitens die internationale Verbreitung von Kunstwerken und drittens den interkulturellen Dialog fördern.
Ich bin ebenfalls überzeugt, dass das Programm dank der von uns geförderten wechselseitigen Aktionen zwischen den Bürgern zum Gedeihen der multilateralen Zusammenarbeit innerhalb Europas wie auch zur Entwicklung einer europäischen Identität beitragen wird. Wir werden 400 Millionen Euro zur Verfügung haben.
Ich möchte auch dem Europäischen Parlament für seine Unterstützung danken. Wir stellen uns vielleicht eine größere Unterstützung vor, aber zuerst müssen wir die Grenzen kennen und dann wächst die Unterstützung und es wird mehr Gelegenheiten geben, eine Zusammenarbeit zu organisieren. Doch wir müssen, wie Herr Graça Moura gerade erklärt hat, effektiv sein.
Ich kann bestätigen, dass die Kommission die drei Änderungsanträge im Bericht akzeptiert; sie entsprechen dem Kompromiss zwischen unseren drei Organen. Ich hoffe sehr, dass der nächste Rat der Kulturminister im November zu einer abschließenden Entscheidung kommt.
Bogusław Sonik
im Namen der PPE-DE-Fraktion. - (PL) Herr Präsident! Ich unterstütze das Gesamtziel dieses Programms, nämlich die Stärkung eines gemeinsamen europäischen Kulturraums und der europäischen Identität. Das sind sehr lobenswerte Zielsetzungen.
Ich war jedoch erstaunt, im Gemeinsamen Standpunkt des Rates vom Juni dieses Jahres u. a. zu lesen, dass das Programm KULTUR (2007-2013) beiträgt, und ich zitiere: "... zur Stärkung der Querschnittsziele der Gemeinschaft ..., insbesondere durch ... Beitrag zur Beseitigung jeglicher Diskriminierung aus Gründen des Geschlechts, der Rasse, der ethnischen Herkunft, der Religion oder der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung”. Querschnittsziele der Gemeinschaft - was für eine Art von Neusprech ist das denn, meine Damen und Herren? Werden wir hier Zeuge der Wiederauferstehung des sozialistischen Realismus? Bedeutet das, dass das Schlüsselkriterium bei der Beurteilung künftiger Projekte deren vermeintliche Auswirkung auf die Diskriminierung sein wird? Vielleicht sollten wir die Bewertung derartiger Projekte gar der Europäischen Beobachtungsstelle für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in Wien oder dem erst kürzlich eingerichteten Europäischen Institut für Gleichstellungsfragen übertragen. Ich möchte feststellen, dass ich in der vorhergehenden Fassung des Programms - KULTUR 2000 - keinen Verweis dieser Art finden konnte.
Europa war für über 50 Jahre geteilt. Unser Programm sollte deshalb Möglichkeiten vorsehen, damit wir uns besser mit der kulturellen Vielfalt der europäischen Nationen und vor allem der durch den kommunistischen Totalitarismus unterdrückten Kulturen in Mittel- und Osteuropa vertraut machen und einen besseren Einblick gewinnen können. Dieser Gedanke sollte den Vorhaben in der neuen Fassung des Programms KULTUR (2007-2013) zugrunde liegen. Kultur sollte als ein Mittel zur Erleichterung der kulturellen Integration von 27 Mitgliedstaaten verstanden werden und nicht als eine einheitliche Weltanschauung. Kultur muss völlige Freiheit genießen. Sie kann der Sache der Freiheit am besten dienen, wenn sie zu ihrer Verbreitung beiträgt.
Guy Bono
im Namen der PSE-Fraktion. - (FR) Herr Präsident! Gestatten Sie mir zunächst, den Berichterstatter, Herrn Graça Moura, zu seiner Arbeit an einem so wichtigen Thema wie dem Programm Kultur 2007 und vor allem zu der Einigung, die er im Namen des Europäischen Parlaments erzielt hat, zu beglückwünschen.
Ich möchte kurz noch einmal auf die drei Punkte zurückkommen, für die ich mich im Namen der PSE-Fraktion im Kulturausschuss eingesetzt habe. Was erstens den bereichsübergreifenden Aspekt des Programms betrifft, so ist festzustellen, dass die erzielte Einigung in die richtige Richtung geht: Niemand kann etwas gegen die Stärkung der Kohärenz des Programms haben, das es ermöglichen wird, der Zersplitterung ein Ende zu setzen, die so lange für die kulturelle Tätigkeit der Europäischen Union typisch war. Allerdings sind die Absichten eine Sache und die vorgeschlagenen Mittel eine andere.
Damit komme ich zu meinem zweiten Punkt, der Frage des Budgets, die übrigens gerade vom Berichterstatter und auch von dem Herrn Kommissar angesprochen wurde. Ich sage dies und werde es so lange wie notwendig wiederholen: Es nützt der Europäischen Union nichts, ambitionierte Ziele festzulegen, wie die Förderung der kulturellen Vielfalt und Zusammenarbeit, wenn die verfügbaren Haushaltsmittel dem nicht entsprechen und nicht mehr als 15 Cent pro Bürger im Jahr betragen. Wir hatten eine substanzielle Anhebung des Budgets für dieses Programm gefordert, damit es zum Aufschwung einer europäischen Kultur und Identität beitragen kann, der es ermöglicht, den nationalen Egoismus und damit die Krise, die die Union seit nunmehr anderthalb Jahren durchläuft, zu überwinden. Es ist festzustellen, dass die Finanzielle Vorausschau 2007-2013, die die Gemeinschaftsausgaben auf 1 % des BIP der Europäischen Union festschreibt, es uns nicht ermöglichen wird, die Ziele, die wir uns in diesem Programm gesteckt haben, oder die Rolle, die wir der Kultur bei der Errichtung eines stärkeren und solidarischeren Europas zuweisen wollen, zu erreichen. Wir können es uns daher nicht erlauben, dieses Programm ein zweites Mal hintanzustellen, indem wir seine Umsetzung hinauszögern. Wie Aristide Briand sagte, müssen wir, wenn wir nicht die Mittel für unsere Politik besitzen, die Politik nach unseren Mitteln ausrichten! Es gilt jetzt, rasch zu handeln, damit dieses Programm zügig umgesetzt werden kann, um nicht die kulturellen Organisationen vor Ort in Schwierigkeiten zu bringen, die auf diese Finanzmittel angewiesen sind und seit mehreren Monaten auf eine Entscheidung warten.
Claire Gibault
im Namen der ALDE-Fraktion. - (FR) Herr Präsident, Herr Kommissar, werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zunächst Herrn Graça Moura zu der Qualität seiner Arbeit beglückwünschen und ihm dafür danken, dass er stets ein offenes Ohr für unsere Vorschläge hatte. Sein Bericht ist ausgezeichnet, was seitens dieses portugiesischen Schriftstellers und glühenden Verfechters der portugiesischen Sprache nicht verwunderlich ist.
In meiner Eigenschaft als Schattenberichterstatterin für die ALDE-Fraktion fordere ich nachdrücklich, dass das Parlament ihm seine volle Unterstützung gewährt. Dieses Programm umfasst folgende Ziele: Förderung der grenzüberschreitenden Mobilität der Kulturschaffenden, Förderung der internationalen Verbreitung von Kunstwerken sowie künstlerischen und kulturellen Erzeugnissen und Verstärkung des interkulturellen Dialogs. Nun fragt man sich, wie es uns gelingen soll, mit einem so begrenzten Budget die sprachliche Vielfalt zu bewahren und zu fördern, das Erlernen von Fremdsprachen und die Unterweisung in Musik und darstellender Kunst zu fördern. Man fragt sich auch, wie dieses Programm es ermöglichen soll, die Außenwirkung der Europäischen Union durch die Darstellung ihrer kulturellen Vielfalt und der gemeinsamen Aspekte all ihrer Kulturen zu erhöhen und zu entwickeln.
Ich bin daher sehr enttäuscht, dass die Kommission nicht begriffen hat, welch vorrangige Rolle die Kultur für unsere europäische Identität spielt, und ich finde es besonders schlimm, dass auf der Grundlage der interinstitutionellen Vereinbarung, die den Finanzrahmen für den Zeitraum 2007-2013 enthält, ein so mageres Budget gebilligt werden konnte, das sich nur auf 354 Millionen Euro beläuft, während vom Berichterstatter 600 Millionen gefordert und von der Kommission 408 Millionen vorgeschlagen worden waren.
Prozentual macht das Budget für das Programm "Kultur 2007" für den Zeitraum 2007-2013 jetzt gerade 0,04 % der im Rahmen der Finanziellen Vorausschau vorgesehenen Haushaltsmittel der Europäischen Union aus.
Alle Künstler Europas werden sich darüber wundern, dass die europäischen Institutionen die Kultur noch immer nur als das Sahnehäubchen auf dem Kuchen, als einen Luxus, der gegenüber dem Notwendigen nachrangig ist, ansehen. Wenn die Förderung der Kultur darin besteht, den Bewusstseinsstand zu heben und den Obskurantismus zurückzudrängen, so kann Europa mit diesem geschrumpften Budget kein Beispiel setzen.
Helga Trüpel
im Namen der Verts/ALE-Fraktion. - Herr Präsident, meine Damen und Herren! Auch ich möchte mich zuerst bei Herrn Graça Moura für seine Arbeit zu diesem wichtigen Aspekt unserer europäischen Politik bedanken.
Immer, wenn wir über die Bedeutung der Kulturpolitik für Europa sprechen, wird gerne zitiert: You do not fall in love with the internal market. Europa ist eben mehr als der Binnenmarkt, auch wenn wir auf ihn nicht verzichten können. Europa hat sehr viel mit der kulturellen Identität und unserem kulturellen Reichtum zu tun, den wir bewahren und weiterentwickeln wollen. Kultur kann Menschen trennen, vor allem, wenn man auf Distinktion setzt. Unsere Kulturpolitik zielt aber darauf, dass Kultur die Menschen Europas verbindet, sie in Kontakt miteinander bringt, ihnen Kontakte ermöglicht und Verbundenheit mit der Welt - mit verschiedenen und vielfältigen Welten - herstellt. Man soll keine Angst vor dem Schleifen von Unterschieden haben, sondern sie fördern. Das ist das Herz unserer europäischen Kulturpolitik.
Darum sind die drei Ziele auch richtig: Förderung des Kulturaustauschs, der Mobilität von Künstlerinnen und Künstlern und des interkulturellen Dialogs. Das geht allerdings nicht mit der Summe, die bisher beschlossen wurde. Wenn wir für Europa in kultureller Hinsicht mehr tun wollen, müssen wir den Mut aufbringen, in den nächsten Jahren auch einen größeren Kulturetat zur Verfügung zu stellen.
Zdzisław Zbigniew Podkański
im Namen der UEN-Fraktion. - (PL) Herr Präsident! Der Lebensstandard einer Nation richtet sich nach deren materiellen Gütern, aber ihre Identität wird von ihrer Kultur bestimmt, und zwar im weitesten Sinn des Begriffs. Die Kultur stellt den wahren Reichtum einer Nation dar und bildet die Triebkraft ihrer Existenz und Entwicklung. Die Kultur bildet auch die Plattform, die die Verständigung und Integration der Völker ermöglicht. Die Entwicklung der Kultur ist ein historischer Prozess. Brutale Interventionen oder Zwänge in Bezug auf die von ihr einzuschlagende Entwicklungsrichtung sind ihr zuwider. Die Kultur braucht Freiheit.
Das Programm KULTUR (2007-2013), über das wir heute diskutieren, soll die Ziele ordnen und ihre Anzahl beschränken. Es stellt ferner auf die Förderung der grenzüberschreitenden Mobilität von Menschen, die im Kultursektor arbeiten, die Verbreitung von Kunstwerken und kulturellen und künstlerischen Erzeugnissen sowie den interkulturellen Dialog ab.
Die vorgeschlagenen Ziele sind verständlich, wenn man die europäische Integration von einem simplistischen Standpunkt aus betrachtet. Unter dem Blickwinkel der kulturellen Entwicklung und der Bedeutung und Multifunktionalität von Kultur ist dieser Ansatz zu einseitig, als dass er ohne Weiteres akzeptiert werden könnte. Es müssen unbedingt auch Maßnahmen zum Schutz und zur Förderung von Quellen der Kultur aufgenommen werden, insbesondere dort, wo diese gefährdet sind.
Alessandro Battilocchio
(IT) Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich spreche im Namen der Neuen Sozialistischen Partei Italiens.
Das europäische Kulturerbe gehört zu den größten Reichtümern unserer Union, und ich bin deshalb den drei Organen dankbar für die Bemühungen, die bisher unternommen wurden, um es zu schützen und zu fördern.
Der große Wert des Programms "Kultur", der, wie ich hoffe, auch im nächsten Programmzeitraum gewahrt werden möge, liegt nicht nur in der Förderung der Mobilität der Kulturschaffenden und der Verbreitung von Kunstwerken innerhalb der Gemeinschaft, sondern vor allem in der großen Chance, die es den kleinen Akteuren und Gemeinschaften in der EU bietet, ihre Geschichte und ihre Identität lebendig zu halten.
Die Förderung der einzelnen Kulturen auf örtlicher Ebene ist in der Tat sehr nützlich, sowohl für die Europäische Union im Allgemeinen, deren Einheit und Stärke auf der Vielfalt innerhalb ihrer Grenzen beruht, als auch für die Wirtschaft des Sozialgefüges und der territorialen Einheiten aller Ebenen.
Deshalb stehe ich voll und ganz hinter dem Vorschlag des Rates, eine Balance zwischen kleinen und großen Projekten zu finden, den Zugang kleiner Akteure zum Programm zu erleichtern und die Hälfte der verfügbaren Mittel für derartige Aktionen vorzusehen.
Ján Figeľ
Mitglied der Kommission. (EN) Herr Präsident! Ich begrüße die sehr positiven Reaktionen; es besteht vielleicht immer noch etwas Druck, mehr zu tun. Wir alle wollen mehr für die Kultur tun, weil sie wichtig ist für die europäische Denkweise und die europäische Identität; für das Zusammenleben in einem immer weitläufigeren Haus. Meines Erachtens beschreiben Vielfalt und Einheit Europa am besten. Wachsende Vielfalt bedeutet eine Aufforderung, die Einheit zu fördern und zu vertiefen, und eine auf Werten basierende Einheit wird in erster Linie über unser Kulturprogramm gefördert.
Ich bin sicher, dass einige Punkte, die vor allem mit dem Budget zu tun haben, dazu auffordern, in der Zukunft mehr zu tun. Wenn Sie an das vorherige Programm denken, da hatten wir pro Kultur pro Jahr und pro Bürger sieben Cents - Herr Bono hat erwähnt, dass wir jetzt 15 Cents haben werden. Es gab Forderungen nach dem Zehnfachen - 70 Cents pro Kultur. Ich möchte nur daran erinnern, dass das Europäische Parlament die Haushaltsbehörde in der Union ist. Ihre Unterstützung, aber auch Ihre künftige Unterstützung, wird mithelfen, mehr Raum zu schaffen. Das Bürgerschaftsprogramm stützt sich ebenfalls auf Artikel 151 des Vertrages. In erster Linie fällt dies in die Kompetenz und grundlegende Zuständigkeit der Mitgliedstaaten. Wir unterstützen die Mitgliedstaaten bei ihrer Zusammenarbeit, wir ersetzen sie nicht.
2008 wird das "Europäische Jahr des interkulturellen Dialogs" sein, und das Ergebnis bei der Aushandlung eines neuen Übereinkommens über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen im Rahmen der UNESCO zeigt den Erfolg dieser Union. Ich kann dem Parlament versichern, dass uns die Umsetzung des Programms so bald wie möglich nach der endgültigen Entscheidung ermöglichen wird, über "Kultur für Europa" quantitativ und qualitativ mehr für die Kultur zu tun. Ich bin sicher, dass wir viele Gelegenheiten haben werden, gemeinsam an der Verwirklichung zu arbeiten.
Der Präsident
Die Aussprache ist geschlossen.
Die Abstimmung findet heute um 12.00 Uhr statt.
Anlage - Erklärung der Kommission
Die Kommission möchte die Aufmerksamkeit der Legislativbehörde auf die Notwendigkeit lenken, dass der im Basisakt für das Programm Kultur (2007-2013) genannte Finanzrahmen spätestens bei der endgültigen Veröffentlichung im Amtsblatt in laufenden Preisen ausgedrückt werden muss. Das entspricht der üblichen Haushaltspraxis und ermöglicht, dass die Entscheidung der Legislativbehörde in voller Transparenz respektiert wird. Für das genannte Programm beläuft sich der Betrag in laufenden Preisen auf 400 Millionen Euro.
