Bekämpfung der Tuberkulose (Aussprache)
Der Präsident
Als nächster Punkt folgt die Erklärung der Kommission zur Bekämpfung der Tuberkulose.
John Dalli
Mitglied der Kommission. - Herr Präsident, ich freue mich über diese Gelegenheit, anlässlich des Welttuberkulosetags das Engagement der Kommission zur Bekämpfung dieser Krankheit zu betonen.
Wir hatten geglaubt, dass die Erfolge der letzten Jahrzehnte die Bedrohung durch diese schlimme Gefahr für die Volksgesundheit beseitigt hätten. Aber wir haben den Fehler begangen, den Schutz vor Tuberkulose zu lange zu vernachlässigen. Laut Bericht des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) wurden 2008 etwa 83 000 Fälle und fast 6000 Todesfälle durch Tuberkulose in den Ländern der EU und der EFTA verzeichnet. Das sind fast 16 Tote täglich. Diese Zahl ist nicht akzeptabel und erfordert Maßnahmen durch alle betroffenen Sektoren und Akteure. Sie ist vor allem nicht akzeptabel, weil Tuberkulose eine Krankheit ist, die verhindert und geheilt werden kann, und die nicht derart dramatische Folgen haben muss.
Tuberkulose ist als Querschnittsthema mit vielen Themen des öffentlichen Gesundheitswesens verknüpft, die sich uns in der EU heute stellen, wie zum Beispiel der zunehmenden Resistenz der Erreger, dem Fehlen wirksamer Instrumente für die Diagnose und Behandlung der Tuberkulose, der massiven Zunahme von Koinfektionen wie HIV, und des gesellschaftlichen Gefälles, denn Tuberkulose tritt unverhältnismäßig häufig in den besonders benachteiligten Gruppen auf.
Die Kommission hat in den letzten Jahren mehrere Initiativen für die Kapazitätenstärkung im Kampf gegen Tuberkulose gestartet. Im Jahr 2000 wurde Tuberkulose in die Liste der Krankheiten aufgenommen, die EU-weit besonders überwacht werden. Die Kommission hat in diesem Zusammenhang mehrere Projekte unterstützt, die die Koordination der Tuberkulose-Überwachung in den 53 Ländern der europäischen WHO-Region erleichtern sollen. Dadurch konnten wir unseren Wissensstand und die Überwachung der epidemiologischen Situation verbessern. Außerdem unterstützt die Kommission durch ihre Forschungsrahmenprogramme die Entwicklung neuer Behandlungen, Impfstoffe, Medikamente und Diagnoseinstrumente gegen Tuberkulose. Seit 2002 wurden für diese Arbeit mehr als 124 Mio. EUR aufgewendet. Aber da die Tuberkulose sich nicht an Ländergrenzen hält, müssen wir auch die Länder außerhalb der EU unterstützen.
Die Kommission unterstützt über das europäische Aktionsprogramm zur Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria und Tuberkulose durch Außenmaßnahmen (2007-2011) Entwicklungsländer in ihren Programmen zur Tuberkulosebekämpfung. Die Finanzierung dieser Unterstützung läuft hauptsächlich über den Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria, in den die Kommission seit 2002 insgesamt 870 Mio. EUR eingezahlt hat, bei einem Jahresbeitrag von 100 Mio. EUR seit 2008. Sie unterstützt ferner klinische Studien und Capacity-Building-Maßnahmen in den afrikanischen Ländern der Subsahara-Zone über die European and Developing Countries Clinical Trials Partnership (EDCTP). Schließlich haben durch die Einrichtung des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten unsere Bemühungen im Kampf gegen Tuberkulose eine neue Dimension angenommen.
Im März 2007 hat das Zentrum auf einen Antrag der Kommission einen Aktionsplan für die Tuberkulosebekämpfung in der EU entworfen. Darin werden die wichtigsten Querschnittsthemen, die sich uns heute in Prävention und Bekämpfung der Tuberkulose und in der Stärkung der epidemiologischen Überwachung stellen, behandelt: die Sicherstellung schneller und hochwertiger TB-Behandlung für alle, die Entwicklung neuer Instrumente für die Diagnose und Behandlung, die Eindämmung von Tuberkulose-/HIV-Koinfektionen und die zunehmende Resistenz der Erreger gegen Medikamente.
Die Kommission kann diesen Kampf jedoch nicht alleine gewinnen. Der Beitrag der Zivilgesellschaft, um gerade benachteiligte Gruppen zu erreichen, und das Engagement der Mitgliedstaaten sind wesentliche Voraussetzungen, wenn wir unser Ziel - die Unterstützung des weltweiten Kampfes gegen diese Krankheit - erreichen wollen.
Elena Oana Antonescu
Als "Die Todesursache im Zeitalter der Antibiotika" bezeichnete eine Forschergruppe die Tuberkulose, eine Krankheit, von der viele glaubten, sie sei endgültig ausgerottet, die aber nach wie vor viele Menschen tötet.
Tuberkulose ist die siebthäufigste Ursache aller Todesfälle weltweit. Leider wird die aktuelle Situation verschärft durch die zunehmende Zahl von Tuberkulose-Fällen, bei denen der Erreger resistent gegen die herkömmliche medikamentöse Behandlung ist.
2008 gab es weltweit 9,4 Millionen neue Tuberkulosefälle und 1,8 Millionen Tote. In jeder Sekunde wird irgendwo in der Welt ein Mensch mit Tuberkulose infiziert.
Es ist wichtig, dass diese Zahlen so klar und eindeutig in einem wichtigen Forum der Europäischen Union vorgetragen werden, damit wir alle erkennen, dass diese Krankheit immer noch unsere Gesellschaften bedroht und viele EU-Bürger tötet.
Ich komme aus einem Land, das leider in der EU zu den am stärksten von Tuberkulose betroffenen Ländern gehört.
Zwar konnten wir in den letzten Jahren einen leicht rückläufigen Trend und einen prozentualen Anstieg der Menschen, die von medikamentenresistenter Tuberkulose geheilt wurden, verzeichnen, die absoluten Zahlen bleiben aber trotzdem alarmierend und sind Ausdruck einer tragischen Realität.
Wir müssen einen konsequenten, integrierten Kampf führen, der auf bestmöglicher Planung beruht, um diese Geißel einzudämmen. Wir müssen auf EU-Ebene die bisher geleistete Arbeit fortsetzen, damit sichergestellt ist, dass in allen Mitgliedstaaten die Erkennung der Krankheit, der Zugang zu geeigneter Behandlung, die Qualität der Behandlungskontrolle und der ärztlichen Versorgung von Patienten erhöht werden.
Ferner müssen alle Regierungen erkennen, wie wichtig dieser Kampf ist und gemeinsam mit den Sozialpartnern möglichst wirksame Maßnahmen ergreifen, um die Zahl der Menschen, die in Europa von dieser Krankheit betroffen sind, die wir im letzten Jahrhundert bereits für ausgerottet hielten, zu verringern.
Aber vor allem müssen wir diesen Kampf gemeinsam, als eine Familie, führen, ungeachtet aller Differenzen zwischen uns und mit gegenseitiger Unterstützung bei der Bewältigung dieses Problems.
Schließlich sind wir die Europäische Union und unsere Stärke liegt in unserer Einheit.
Åsa Westlund
im Namen der S&D-Fraktion. - Herr Präsident, heutzutage sollte eigentlich niemand mehr an TB sterben.
(SV) Das sagte Ban Ki Moon heute anlässlich des Welttuberkulosetags.
Und natürlich hat er recht. Dennoch sterben weltweit auch heute noch viele Menschen an Tuberkulose, vor allem Junge und Arme. Wir müssen daher unsere Hilfe für den globalen Fonds verstärken, der einen wesentlichen Teil des Beitrags zur Bekämpfung von Tuberkulose, Malaria und HIV/AIDS in den ärmeren Gegenden der Welt leistet.
Wie die Kommission bereits dargelegt hat, sterben aber auch in Europa Menschen an Tuberkulose. Wir müssen daher durch verstärkte Kooperation die Ausbreitung resistenter TB-Erreger aufhalten und wirksame Behandlungsansätze finden, die alle gefährdeten gesellschaftlichen Gruppen erreichen.
Das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten in Solna, Schweden, spielt hierbei eine wichtige Rolle, und ich freue mich, dass die Kommission darauf gedrängt hat, heute hier anwesend zu sein und über dieses wichtige Thema zu diskutieren.
Charles Goerens
Herr Präsident, der medizinische Fortschritt hat die Tuberkulose noch nicht ausgerottet. Es ist daher falsch, sie als eine Krankheit zu sehen, die nur arme Länder betrifft. Damit wird ihre Ausbreitung, vor allem in Mittel- und Osteuropa, völlig unterschätzt.
Tatsächlich ist kein Land vor dieser schrecklichen Krankheit geschützt, die seit vielen Tausend Jahren die Menschheit bedroht. Mehrfach resistente Erregerstämme machen darüber hinaus wenig Hoffnung auf eine baldige Ausrottung dieser Plage. Da die Bekämpfung nur von mehreren Seiten durch Prävention, medizinische Überwachung, Forschung und die Verbreitung von Vorkehrungs- und Hygienemaßnahmen erfolgreich sein kann, müssen wir koordiniert und entschlossen vorgehen. Kurz, wir müssen jederzeit auf die bestmöglichen Strategien zurückgreifen können.
Hinsichtlich der Finanzierung der Maßnahmen sollte zwischen zwei Szenarien unterschieden werden. Zunächst sollten die sozialen Sicherungssysteme in unseren Ländern grundsätzlich in der Lage sein, eine ausreichende medizinische Betreuung zu gewährleisten. Patienten in den Entwicklungsländern verlassen sich jedoch immer noch auf die Solidarität, die seit 2002 auf beispielhafte Weise im Globalen Fonds für die Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria gebündelt ist.
Soll tatsächlich die Zahl der Tuberkulosefälle zwischen 2000 und 2015 halbiert werden, muss eines der drei Szenarien, die der Präsident des Globalen Fonds, Michel Kazatchkine entworfen hat, unterstützt werden.
Ich möchte die Kommission fragen, auf welches der drei Szenarien sie sich als Grundlage für ihre Vorschläge an die Mitgliedstaaten in Bezug auf die künftige Finanzierung des Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria stützen wird.
Maria Da Graça Carvalho
(PT) Der Welttuberkulosetag, den wir heute begehen, ist eine gute Gelegenheit, um zu einer Stärkung des politischen Dialogs und zur Einbindung von Regierungen und Zivilgesellschaft aufzurufen.
Innerhalb der EU ist die Zahl der Tuberkulosefälle rückläufig. Auch in Portugal ist ein deutlicher Rückgang zu verzeichnen, jedoch liegt die Inzidenzrate immer noch über dem EU-Durchschnitt. Die rückläufigen Zahlen sind ein Erfolg des Nationalen Plans für die Tuberkulosebekämpfung. In manchen Ländern wird jedoch ein erneutes Aufflammen dieser Krankheit verzeichnet.
Die von der Europäischen Kommission geförderten Aktionspläne sind Schritte in die richtige Richtung. Ich möchte hier auf die Partnerschaft zwischen Europa und den Entwicklungsländern für die Durchführung klinischer Untersuchungen hinweisen. Die Unterstützung des Rahmenprogramms für Forschung und Technologische Entwicklung ist auch auf dem Gebiet der Biowissenschaften wichtig. Die Stärkung der Rolle der klinischen und wissenschaftlichen Forschung ist eine wesentliche Voraussetzung für den erfolgreichen Kampf gegen Tuberkulose. Daher muss die Erforschung neuer und besserer Instrumente für die Tuberkulosebekämpfung und innovativer Diagnosetechniken ebenso nachdrücklich fortgesetzt werden wie die Entwicklung neuer Medikamente und Impfstoffe.
Ich fordere daher die Kommission und die Mitgliedstaaten zur gemeinsamen Aktion und zur Bündelung des Kampfs gegen Tuberkulose auf, um diese Krankheit endlich kontrollieren und letztlich ausrotten zu können.
Vilija Blinkevičiūt
(LT) Wir müssen die Tuberkulose bekämpfen, denn jedes Jahr sterben an dieser Krankheit viele Menschen weltweit und fast jeder dritte Mensch auf der Welt ist damit infiziert. Ich möchte darauf aufmerksam machen, dass Tuberkulose die am weitesten verbreitete Krankheit weltweit und eng mit sozialen und wirtschaftlichen Problemen verknüpft ist, also Armut, Arbeitslosigkeit, Alkohol- und Drogenmissbrauch und HIV/AIDS sowie unzureichende Gesundheitssysteme in den armen Ländern und verspätete Diagnosen. Um diese Ursachen für die Ausbreitung der Tuberkulose zu beseitigen, müssen die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten der EU konkrete, rasche Maßnahmen ergreifen, damit diese schreckliche Krankheit gemeinsam bekämpft, der politische Dialog über Finanzhilfen gesucht und ein gemeinsamer Aktionsplan für den Kampf gegen Tuberkulose verabschiedet werden kann.
Obwohl Tuberkulose zu den vorrangig zu bekämpfenden Krankheiten gehört, werden immer noch zu wenige Finanzmittel bereitgestellt, sodass wir die Haushaltsmittel der EU, die für dieses Aktionsprogramm freigegeben sind, überprüfen müssen. Ich bitte Sie ferner, erhöhte Investitionen in die wissenschaftliche Forschung für die Tuberkulosebekämpfung zu fördern.
Olga Sehnalová
(CS) Heute begehen wir den Welttuberkulosetag und dies ist eine gute Gelegenheit, um darauf hinzuweisen, dass trotz aller bisherigen Erfolge im Kampf gegen diese Krankheit Tuberkulose immer noch ein ernstes globales Problem ist. Über zwei Milliarden Menschen sind mit dem Tuberkulose-Erreger infiziert, und einer von zehn Infizierten erkrankt an der aktiven Verlaufsform.
Die Inzidenz der Tuberkulose und vor allem die unterschiedlichen Formen von Behandlung und Überwachung der Krankheit sind von den unterschiedlichen sozioökonomischen Bedingungen in den verschiedenen Regionen und Gesellschaftsgruppen abhängig. Die frühzeitige Diagnose der Tuberkulose und die sorgfältige und streng überwachte Behandlung der Krankheit, das heißt eine ununterbrochene und ausreichend lange Behandlung, sind Voraussetzungen, wenn wir die Risiken zunehmender Behandlungsresistenz und die Entstehung mehrfach resistenter Formen der TBC, deren Behandlung extrem teuer und in vielen Ländern schwer verfügbar ist, senken wollen. Ebenso wichtig ist die Anpassung der Gesundheitssysteme und der alltäglichen Praxis, zu der die Überwachung der Krankheit in den Hochrisikogruppen und die Bereitstellung qualifizierter Gesundheitsarbeiter und geeigneter Ausrüstung gehören muss.
Nach Schätzungen der WHO werden in den nächsten 10 Jahren für den Kampf gegen Tuberkulose 44,3 Mrd. USD auf nationaler Ebene erforderlich sein, jedoch steht kaum die Hälfte der erforderlichen Ressourcen zur Verfügung. Aufgabe der EU ist es daher, ihre Kräfte mit der WHO und den einzelnen Ländern und deren nationalen Gesundheitssystemen zu bündeln und aus dem Kampf gegen Tuberkulose eine der Prioritäten der Entwicklungshilfe für Drittländer zu machen.
John Dalli
Mit großer Freude und viel Interesse habe ich die Reden der Abgeordneten gehört. Ich möchte ihnen versichern, dass die Kommission diese Krankheit sehr ernsthaft beobachtet und auch den heutigen Aussagen große Aufmerksamkeit schenkt. Wir sind entschlossen, unsere Ziele zu erreichen und den Kampf gegen Tuberkulose zu gewinnen. Diese Diskussionen sind wichtig, um unsere gesamte Aufmerksamkeit und Anstrengungen auf diese Krankheit zu konzentrieren. Der Beitrag und die Unterstützung des Parlaments sind wesentliche Voraussetzungen für unsere Anstrengungen im Kampf gegen diese Krankheit innerhalb und außerhalb der EU.
Der Präsident
Die Aussprache ist geschlossen.
Schriftliche Erklärungen (Artikel 149)
Nessa Childers  
schriftlich. - Zwar wird Tuberkulose häufig als eine Krankheit der Vergangenheit und des 19. Jahrhunderts gesehen, sie hat jedoch nach wie vor jedes Jahr schwere direkte und indirekte Auswirkungen auf das Leben Hunderttausender Bauern in der EU. Zwar ist die TB beim Menschen in den meisten EU-Ländern seit Mitte des 20. Jahrhunderts unter Kontrolle, beim Vieh breitet sie sich aber weiterhin aggressiv aus und befällt jedes Jahr 5 % aller Viehherden in meinem ostirischen Wahlkreis.
Kürzlich habe ich ein Schreiben eines Milchbauern im County Westmeath erhalten, dessen Herde preisgekrönter Milchkühe fast ausgelöscht wurde, seit er vor weniger als einem Jahr erstmals TB auf seinem Hof festgestellt hat. Die durch Dachse übertragene Krankheit wurde erstmals im Juni letzten Jahres entdeckt, an dem Tag, an dem er einen zweiwöchigen Urlaub antreten wollte, seither hat er 64 seiner 82 Tiere verloren.
Zwar wurde TB beim Menschen in der letzten Zeit von der EU mit voller Kraft bekämpft, die bovine Form der Krankheit, die alljährlich Verluste in Millionenhöhe verursacht, muss jedoch in unseren künftigen Gesetzentwürfen zum Thema TB ebenfalls Berücksichtigung finden.
