Feierliche Sitzung - Katar
Der Präsident
Meine Damen und Herren, Hoheit! Ich möchte den Emir von Katar, Scheich Hammad bin Khalifa al-Thani, willkommen heißen. Ebenso möchte ich darauf hinweisen, dass der Präsident des ukrainischen Parlaments bei uns zu Besuch weilt und auf der Ehrentribüne Platz genommen hat.
Es ist uns eine Ehre, Sie heute als ersten Staatschef eines Golfstaates zu begrüßen, der vor dem Parlament sprechen wird.
In der Tat haben wir zum ersten Mal die Ehre und Freude, einen Staatschef aus der so wichtigen Golfregion zu empfangen.
Sie haben im Demokratisierungsprozess Ihrer Region eine Vorreiterrolle gespielt. Sie haben sich für eine durch Referendum angenommene schriftliche Verfassung eingesetzt, die eine ganze Reihe demokratischer Reformen garantiert, darunter natürlich die Anerkennung des Rechts auf Meinungsfreiheit und der freien Meinungsäußerung, die Gewährung des allgemeinen Wahlrechts für alle volljährigen Männer und Frauen und die Einsetzung eines Parlaments, das im kommenden Jahr gewählt wird.
Darüber hinaus spielen Sie, Hoheit, eine wichtige Rolle auf der internationalen Bühne. Sie und Ihr Land. Ein kleines Land mit nur 200 000 Einwohnern sowie mehr als 600 000 Einwanderern. Ein Land, das die Konferenz in Doha organisierte, mit der die noch laufende WTO-Runde in Gang gesetzt wurde.
Katar ist gegenwärtig als einziger arabischer Staat Mitglied des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen.
Dieses Land ist führend bei der Gewährung von Finanzhilfen und der Entsendung von Truppen für die Friedenskräfte im Libanon. Seine Soldaten operieren dort gemeinsam mit unseren Truppen.
Es hat einen maßgeblichen Impuls bei der Suche nach einer friedlichen Lösung des Konflikts zwischen Palästina und Israel gegeben und ist einer der ganz wenigen arabischen Staaten, die Handelsbeziehungen mit Israel pflegen.
Sie haben auch eine wichtige Entscheidung getroffen, die weltweit großes Echo ausgelöst hat, als Sie 1996, vor zehn Jahren, die Ausstrahlung des Fernsehkanals Al-Dschasira gestatteten, was den Zugang zu Nachrichten und Informationen in der arabischen Welt wesentlich veränderte.
Dieser Kanal sendet jetzt in Englisch und trägt zum Dialog und Verständnis zwischen den verschiedenen Kulturkreisen bei. Vielleicht werden wir auch eines Tages die Bedeutung eines Kanals in arabischer und englischer Sprache erkennen und vielleicht werden wir irgendwann ebenfalls einen europäischen Fernsehkanal haben, der in Arabisch sendet.
Hoheit, wir sind sehr interessiert zu hören, was Sie uns heute Vormittag zu sagen haben.
Wir möchten Ihre Ansicht zur Entwicklung der Demokratie in Katar kennen lernen, aber auch Ihre Gedanken erfahren, wie wir zum Frieden in Palästina und zum Frieden und zur Stabilität im Irak beitragen können. Und welche Möglichkeiten es gibt, die Spannungen mit dem Iran abzubauen.
Während meiner gesamten Amtszeit - die bald zu Ende geht - habe ich die Bedeutung unserer Beziehungen zur arabischen und islamischen Welt für Europa unterstrichen. Dies ist meiner Meinung nach eine der wichtigsten geostrategischen Herausforderungen für uns Europäer: unsere Beziehungen zur islamischen Welt, die weit über unsere Bande mit unseren unmittelbaren Nachbarn, den Mittelmeerländern, hinausgehen müssen.
Dieses Parlament ist daher erfreut, dass die Verhandlungen über ein Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten des Golf-Kooperationsrates aufgenommen wurden. Hoffen wir, dass diese Verhandlungen bald zum Abschluss kommen, sodass unsere Beziehungen zu Katar und seinen Nachbarn einen größeren strategischen und politischen Inhalt erhalten. Das verleiht Ihrem heutigen Besuch beim Europäischen Parlament eine noch größere Bedeutung und Tragweite.
Ihr Besuch, der Ihres Landes, ist für uns aus vielen Gründen wichtig, und zudem findet er an einem symbolischen Tag statt, denn gerade heute hat die Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen zur Allianz der Zivilisationen dem Generalsekretär, Kofi Annan, in Istanbul ihre Empfehlungen unterbreitet.
Sie sind zu einem guten Zeitpunkt zu uns nach Straßburg, ins Herz Europas gekommen, um uns Ihren Standpunkt und den der arabischen Welt näher zu bringen, damit wir, enger verbunden als es in der Vergangenheit möglich war, den Weg der Zukunft beschreiten können.
Seine Königliche Hoheit Scheich Hamad bin Khalifa Al Thani
Emir des Staates Katar. - Im Namen des gnädigen und barmherzigen Gottes, Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte Ihnen für Ihre freundliche Einladung danken, vor Ihrem Parlament zu sprechen, das 450 Millionen Europäer vertritt und weltweit zu den erfolgreichsten Beispielen einer regionalen Integration gehört. Ich möchte Ihnen auch für Ihre Gastfreundschaft, das herzliche Willkommen und Ihre Freundlichkeit danken, die Sie mir erwiesen haben.
Wenn man vor dem Europäischen Parlament spricht, kommt man nicht umhin, ihm seine große Bewunderung für die aufopferungsvolle Arbeit auszusprechen, die es für den europäischen Kontinent seit vielen Jahrzehnten geleistet hat. Während dieser Jahrzehnte ist es Ihren Ländern mit Vernunft und Willensstärke gelungen, die schmerzlichen Geschehnisse der Vergangenheit hinter sich zu lassen und ein neues, viel versprechendes Kapitel aufzuschlagen, das zahlreiche Erfolgsbeispiele zu bieten hat. Das hohe internationale Ansehen, das das Europäische Parlament heute genießt, ist ein leuchtendes Beispiel, dem viele andere Länder nachzueifern versuchen. Wir in der arabischen Welt haben die Arabische Liga, die uns hoffen lässt, dass auch wir erreichen können, was Sie erreicht haben. Ich möchte an dieser Stelle hervorheben, dass die Demokratie nicht nur eine reine Notwendigkeit für jeden Staat der Welt ist, sondern die Voraussetzung für die wirtschaftliche Integration einer Region und für die Stabilität internationaler Beziehungen in allen Regionen der Welt, weil sie verhindert, dass ein Land willkürlich Entscheidungen trifft, die nur die Völker aller Länder gemeinsam treffen können.
Der Staat Katar hat sich, wie Sie wissen, für die Demokratie als Mittel zum Schutz der Menschenrechte und zur Einbeziehung der Bevölkerung entschieden. Unsere Entscheidung für die Demokratie steht im Einklang mit unserer Verpflichtung zur Anwendung des Prinzips der Al-Shoura, einer Grundregel des Islam, die nicht missachtet werden darf und die geschaffen wurde, um die Beteiligung der Bevölkerung am politischen Prozess zu stärken. Demokratie darf deshalb nicht auf einige wenige beschränkt werden, sondern sollte die gesamte Bevölkerung einschließen. Das Prinzip kann nicht selektiv angewandt werden. Es ist ein Grundrecht, das nicht ignoriert oder übertreten werden darf. Die Realität in unserer Region zeigt manchmal eine Praxis, die nicht den Grundsätzen des Islam entspricht. Das ist nicht auf ein Problem mit dem Prinzip an sich zurückzuführen, sondern auf eine falsche Auslegung und eine ungenaue Anwendung des Prinzips.
Der Islam fordert seine Anhänger nicht nur auf, sich am öffentlichen Leben zu beteiligen: Er verlangt von ihnen auch, Minderheiten zu respektieren und deren Rechte zu schützen. Er ermutigt die Menschen, etwas über die Kultur anderer zu lernen und mit ihnen in einer Beziehung des Gebens und Nehmens zu interagieren. Es hat mich sehr gefreut, dass viele meiner europäischen Freunde dies über den Islam wissen und die Geschichte ihrer Nachbarn sehr gut kennen. Dies zeigt, dass sie den Wunsch haben, fruchtbare Beziehungen und einen Dialog mit ihren Nachbarn zu pflegen.
Ich möchte an dieser Stelle erwähnen, dass die Araber die Brücke waren, über die die griechische Zivilisation nach Europa gelangte. Dies geschah durch die Übersetzung griechischer Werke ins Arabische. Viele berühmte griechische Philosophen und Denker wurden auf diese Weise Teil des europäischen Geisteslebens, und dies wurde schließlich zum Auslöser für die Renaissance.
Viele Menschen kamen in Kontakt mit dem Islam und traten aus tiefster Überzeugung und aus freien Stücken zu dieser Religion über, weil der Umgang mit Muslimen und die kulturelle Kommunikation mit ihnen diesen Wunsch geweckt hatten. Der Islam hat sich durch den Dialog verbreitet und eine hohe Blüte erreicht, weil er die Menschen überzeugte. Er wurde niemals mit Gewalt aufgezwungen. Manche behaupten etwas anderes, aber diese Menschen haben Unrecht und schaden dem Islam.
An dieser Stelle muss hervorgehoben werden, wie wichtig der Dialog zwischen den Anhängern verschiedener Religionen ist und dass Anstrengungen unternommen werden müssen, um den Dialog zwischen diesen Religionen fortzusetzen, um einen jeder echten Grundlage entbehrenden und nutzlosen Kampf zwischen den Religionen zu verhindern. Bedauerlicherweise gibt es sowohl im Osten als auch im Westen Personen und Gruppen, die zu einem solchen Kampf aufgerufen haben. Diese Menschen sind ignorant und zu Feinden derjenigen geworden, die sich in Rasse oder Hautfarbe von ihnen unterscheiden. Sie sehen nicht in der Vielfalt der Welt eine Quelle des Reichtums, und sie kommen der Aufforderung zur Annäherung und zum Dialog in dieser Welt nicht nach.
Ich möchte diese Gelegenheit nutzen und alle vernünftigen, klugen und ehrlichen Menschen in Ost und West dazu aufrufen, gemeinsam gegen diese Rufe nach Spaltung und Intoleranz aufzustehen, die eine Gefahr für den Frieden und den Respekt vor Religionen und heiligen Stätten sind.
(Beifall)
Wir müssen Respekt für Religionen und heilige Stätten fordern, um sie nicht zu gefährden. Ebenso wichtig ist es, dass wir gemeinsam gegen die von Unruhestiftern, von Ignoranten und von Extremisten verursachte Verzerrung der Wahrnehmung ankämpfen, die eine Seite von der anderen hat. Der Staat Katar unternimmt kontinuierliche Anstrengungen zu diesem Zweck und hält zahlreiche Foren ab, deren Ziel es ist, den Dialog zwischen den Zivilisationen zu fördern, darunter auch das jährliche Forum für interreligiösen Dialog.
Die Entwicklung im Nahen Osten war wegen der räumlichen Nähe der beiden Regionen und ihrer politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen, die die Geschichte überdauert haben, schon immer von wesentlicher Bedeutung für Europa. Aufgrund dieser Nähe ist es zweifellos im Interesse Europas, umfassende Reformen in den Ländern des Nahen Ostens zu fördern und diese Länder zu ermutigen, die Reformen entschlossen voranzutreiben und sich nicht von der Demokratie abzuwenden, den Begriff "Demokratie" aber auch nicht mit leeren Worten zu missbrauchen. Umfassende Reformen und echte Demokratie sind der Weg zu einem besseren Nahen Osten, damit seine Länder Stabilität erfahren können, seine Bevölkerung Freiheit erleben kann, seine Institutionen stärker werden und seine Staaten sich auf dem Fundament der Rechtsstaatlichkeit weiterentwickeln können; einem Nahen Osten, dessen Bevölkerung über alle Grundlagen und wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Mittel zum gleichberechtigten Umgang mit ihren Nachbarn und der übrigen Welt verfügt, um als Partner anerkannt und nicht ausgegrenzt zu werden.
In diesem Zusammenhang wissen wir, und Europa weiß das noch besser, dass die Einwanderung aus oder über den Nahen Osten zu einem großen Problem geworden ist. Obgleich Europa seit Jahren intensiv an einer Lösung dieses Problems arbeitet, müssen wirksame Lösungen doch immer an den Wurzeln des Problems ansetzen und die Ursachen, nicht nur die Symptome berücksichtigen. Wenn der Reformprozess erfolgreich ist und sich die demokratische Kultur im Nahen Osten stabilisieren kann, und wenn die Bevölkerung in der Lage ist, alle Formen der Korruption zu bekämpfen, werden daher viele, die heute ein menschenwürdiges Leben in der Fremde suchen, nicht mehr auswandern, sofern sie ihre Ziele in ihren Heimatländern verwirklichen können.
Die Festigung der Demokratie und der Frieden im Nahen Osten sind Ziele, die den gleichen Stellenwert haben. Ein Mangel an Demokratie und das Fehlen einer gerechten Lösung für das Palästinaproblem haben zahlreiche Formen der Gewalt hervorgerufen, die manche als Terrorismus betrachten, der mit den härtesten Mitteln bekämpft werden muss, ohne dass dabei zwischen den verschiedenen Formen differenziert oder nach Wegen gesucht wird, wie die Ursachen, die diese Gewalt nähren, beseitigt werden können. Wir verurteilen jegliche Form des Terrorismus und arbeiten bei der Terrorbekämpfung mit der internationalen Gemeinschaft zusammen. Es ist uns aber wichtig, zu unterscheiden zwischen der ungerechtfertigten Bedrohung unschuldiger Menschen, unter welchem Vorwand diese auch geschehen mag, die verurteilt werden sollte, und dem legitimen Recht eines Volkes, sich im Einklang mit dem Völkerrecht und internationalen Gepflogenheiten gegen eine Besatzung zu wehren.
Wir glauben, dass die Umsetzung aller internationalen Resolutionen, sowohl durch die israelische als auch die palästinensische Seite, die Grundlage für eine gerechte Lösung der Palästinafrage bilden sollte. Dabei sollten beide durch die Völkergemeinschaft unterstützt werden. Auf diese Weise könnten die Schwierigkeiten umgangen werden, die sich in den Beziehungen zwischen den beiden Seiten in letzter Zeit ergeben haben. Die palästinensische Regierung, die in den vergangenen Monaten nach dem freien Willen des palästinensischen Volkes von Vertretern der Hamas-Bewegung geführt worden ist, hätte die Möglichkeit erhalten sollen, für die Menschen zu arbeiten, die sie gewählt haben.
Statt das palästinensische Volk dafür zu belohnen, dass es Demokratie praktiziert - etwas, das wir in unserer Region nur selten erleben -, wurde es dafür bestraft. Ich kann nicht nachvollziehen, wie ein Embargo gegen eine demokratisch gewählte Regierung verhängt und ein ganzes Volk mit kollektiven Sanktionen belegt werden kann, nur weil es von seinem demokratischen Recht Gebrauch gemacht und die Personen gewählt hat, von denen es regiert werden möchte.
(Beifall)
Ist es nicht Doppelmoral, freie Wahlen zu fordern und dann das Ergebnis dieser Wahlen abzulehnen?
Die Lösung der Palästinafrage ist verknüpft mit der Bereitschaft Israels, sämtlichen Verpflichtungen nachzukommen, indem es internationale Resolutionen umsetzt, in denen der Abzug aus den besetzten arabischen Gebieten, die Errichtung eines unabhängigen palästinensischen Staates mit der heiligen Stadt Jerusalem als Hauptstadt, die unverzügliche Einstellung der Zerstörung der palästinensischen Infrastruktur und der Ermordung und Folter von Zivilisten gefordert wird, durch die zahlreiche unschuldige Palästinenser in den besetzten Gebieten ihr Leben verloren haben, wie der jüngste Fall des Massakers von Beit Hanoun zeigt. Dies ist der Weg aus der Sackgasse, in die die Bemühungen um eine Lösung der Palästinafrage geraten sind, und wir sind der Meinung, dass die internationale Gemeinschaft mehr gezielte Anstrengungen unternehmen sollte, um eine rasche Lösung dieses Problems zu erreichen, weil dies nicht nur dem Nahen Osten, sondern der ganzen Welt zugute käme.
Es muss eine umfassende Lösung für den arabisch-israelischen Konflikt gefunden werden. Der jüngste zerstörerische Krieg Israels gegen den Libanon hat dies erneut deutlich gemacht. Jetzt, da die Kämpfe eingestellt worden sind und die UNIFIL-Truppen - an denen auch Katar beteiligt ist - ihre Arbeit aufgenommen haben, hoffen wir, dass der Libanon in der Lage sein wird, seine Souveränität in seinem gesamten Hoheitsgebiet auszuüben, und dass Israel diese Souveränität respektieren wird.
Was den Irak angeht, hoffen wir, dass das Land seine derzeitige Krise überwinden kann, dass es seine Souveränität und die Einheit seines Hoheitsgebietes erhalten und die irakische Bevölkerung wieder in Sicherheit und Freiheit leben kann. Ich bin zuversichtlich, dass die Europäische Union, die sich der Gefahren bewusst ist, die die Situation im Irak für die regionale Stabilität im Nahen Osten birgt, ihre Anstrengungen verstärken wird, um den Irak bei der Bewältigung der gefährlichen Lage zu unterstützen, in der er sich gegenwärtig befindet.
Zur Sicherung der Stabilität im Nahen Osten gehört auch, dass das Europäische Parlament seine Bemühungen um eine friedliche Beilegung des Streits um das iranische Atomprogramm fortsetzt. Der Iran muss zusichern, dass er mit diesem Programm weiterhin ausschließlich friedliche Zwecke verfolgt und die Aufsicht der Internationalen Atomenergie-Organisation akzeptiert. An dieser Stelle möchten wir unseren Appell wiederholen, den Nahen Osten zu einer atomwaffenfreien Region zu machen und Israel zur Unterzeichnung des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen zu bewegen.
(Beifall)
Bevor ich zum Ende komme, möchte ich die hervorragenden Beziehungen und die Zusammenarbeit erwähnen, die zwischen der Europäischen Union und dem Staat Katar im Besonderen und mit dem Kooperationsrat der Arabischen Golfstaaten im Allgemeinen bestehen. Der Staat Katar hat seine Beziehungen zur Europäischen Union in den unterschiedlichsten Bereichen ausgebaut, seit er 1989 das Kooperationsabkommen zwischen den Ländern des Kooperationsrates der Arabischen Golfstaaten und der damaligen EWG unterzeichnet hat. Allein im Energiesektor hat Katar Verträge mit mehreren Ländern der Europäischen Union, darunter Italien, Belgien, Großbritannien und Spanien, über Erdgaslieferungen geschlossen. Wir arbeiten aber auch in anderen Bereichen wie der Kultur, der Politik und der Wirtschaft zusammen. Katar und die Europäische Union haben deshalb gute Voraussetzungen, um ihre Beziehungen weiter zu stärken.
Ich möchte Ihnen nochmals danken, und mögen der Friede und die Gnade Gottes Sie begleiten.
(Die Mitglieder des Parlaments erheben sich und spenden lang anhaltenden Beifall).
Der Präsident
Vielen Dank für Ihre Worte, Hoheit. Ich bin sicher, dass sie zu einem größeren Verständnis der Ansichten der arabischen Welt, der islamischen Welt, über die Themen beitragen werden, die von gemeinsamem Interesse sind, für Europa und für Sie.
Dem Europäischen Parlament war es eine Ehre, Sie zu empfangen. Vielen Dank.
(Beifall)
(Die feierliche Sitzung wird um 12.30 Uhr geschlossen.)
