5. Vorbereitung des Klimagipfels in Kopenhagen (Abstimmung)
Satu Hassi
Herr Präsident! Bei der Abstimmungsreihenfolge zwischen den Änderungsanträgen 43 und 54 hat meine Fraktion festgestellt, dass diese Abstimmungsreihenfolge verkehrt herum auf dieser Liste steht.
Durch die Annahme von Änderungsantrag 43 sollte der Änderungsantrag 54 nicht durchfallen, weil in 54 auch Themen behandelt werden, die von der 43 nicht abgedeckt werden.
Wenn einiges davon dazu führt, dass andere Änderungsanträge durchfallen, dann sollte zuerst über 54 und dann erst über 43 abgestimmt werden.
Das betrifft nicht die erste Abstimmung, sondern eine Abstimmung auf der zweiten Seite. Ich wollte dies nur bekanntgeben, damit Sie es wissen, wenn wir bei der Stimmabgabe dazu kommen.
Der Präsident
Möchte ein Vertreter des Ausschusses etwas dazu sagen? Vielleicht Herr Leinen? Schlagen Sie eine Änderung der Abstimmungsreihenfolge vor? Ich muss sagen, dass wir diese Änderung nicht erwartet haben. Kein solcher Vorschlag wurde vorgebracht.
Jo Leinen
Vorsitzender des ENVI-Ausschusses. - Herr Präsident! Ja, Frau Hassi hat Recht. Wir können so verfahren, wie sie vorgeschlagen hat.
Markus Ferber
Herr Präsident! Vorhin wurde von der Dolmetscherkabine nach Artikel 20 gefragt und nicht nach Artikel 22, und dann ist es schwierig, das zu tun, was Sie meinen. Deswegen hoffe ich, dass die Dolmetscher jetzt die polnischen Zahlen gut übersetzen.
Der Präsident
Vielleicht war es mein Fehler. Es tut mir leid.
Jo Leinen
Herr Präsident! Das Parlament ist in Kopenhagen mit einer offiziellen Delegation vertreten. Sie kommen ja auch, und zum ersten Mal müssen wir uns nicht ein Büro in der Stadt mieten, sondern sind offiziell im EU-Pavillon. Das ist gut, dafür bedanken wir uns, und deswegen kann Artikel 61 ja wegfallen.
Aber mit dem Vertrag von Lissabon wird das Parlament bei internationalen Verträgen nicht nur angehört, sondern muss ihnen zustimmen. Für uns beginnt eine neue Ära, und deshalb fordern wir nach Artikel 60, dass wir zu den EU-Koordinierungssitzungen zugelassen werden und nicht draußen vor der Tür stehen müssen. Wir müssen von der Kommission auf gleicher Augenhöhe wie der Rat informiert werden, wie bei den Verträgen verhandelt wird, und wir fordern, damit beim Kyoto-Abkommen anzufangen. Das ist die Forderung an die Kommission. Vielleicht kann Frau Kommissarin Reding dazu auch etwas sagen.
(Beifall)
Viviane Reding
Mitglied der Kommission. - Herr Präsident! Ich habe die Botschaft gehört. Ich werde sie an den Präsident der Kommission und an die anderen Kommissare weiterleiten.
Jeanine Hennis-Plasschaert
Herr Präsident! Ich möchte Sie freundlich darum bitten, etwas schneller zu machen. Wenn wir in diesem Tempo weitermachen, werden wir schließlich um Mitternacht in diesem Plenum abstimmen.
