44. Entlastung 2008: EU-Gesamthaushaltsplan, Einzelplan III - Kommission
Ingeborg Gräßle
Herr Präsident! Ich möchte eine technische Korrektur veranlassen: In Ziffer 248 ist nach "am Kernkraftwerk Kosloduj" "Blöcke 1 bis 4" zu ergänzen.
Der Präsident
All diese Anmerkungen werden auf Richtigkeit hin überprüft werden.
Bogusław Liberadzki
Berichterstatter. - Herr Präsident, ich konnte nicht nach Straßburg kommen und danke Ihnen daher sehr im Namen meiner Kolleginnen und Kollegen, die zur Aussprache beigetragen haben. Es hat mich gefreut, dass der Rat vertreten war, da das Entlastungsverfahren nicht nur die EU-Institutionen, sondern auch die Mitgliedstaaten betrifft, die der Rat vertritt.
Der wirkliche Inhalt meines Berichts sind die Vorschläge, die darauf abzielen, die Fehlerquoten zu verringern, Probleme aufzuzeigen und den Abgleich zwischen den Informationen der Kommission und jener des Rechnungshofes zu verbessern, um es uns in Zukunft allen zu ermöglichen, die wirklich problematischen Bereiche unserer Ausgaben zu ermitteln und anzugehen. Nun, da der Vertrag von Lissabon in Kraft getreten ist, ist es an der Zeit, das Entlastungsverfahren selbst zu überprüfen.
Mein Bericht fordert eine Aussprache auf höherer Ebene, an der die EU-Institutionen und natürlich die Mitgliedstaaten teilnehmen, die für die Verwaltung von rund 80 % der Ausgaben verantwortlich sind. Obwohl mein Bericht über die Entlastung 2008 ist, enthält er viele Punkte, die auch heute noch hochaktuell sind. Wir wollen alle sicherstellen, dass Griechenland die Probleme der Vergangenheit bewältigen kann. Das Kapitel über die Türkei hat Aufmerksamkeit erregt, und obwohl wir sicherstellen müssen, dass die vor dem Beitritt zur Verfügung gestellten Finanzmittel effektiver eingesetzt werden, möchte ich betonen, dass wir die Art des Verhältnisses der EU mit diesem Land nicht ändern werden.
All die von mir herausgehobenen Verbesserungen sind sehr wichtig. Die gegenwärtigen finanziellen Schwierigkeiten bedeuten, dass jeder Euro vernünftig ausgegeben werden und den Menschen in all unseren verschiedenen Ländern Vorteile bringen muss - einschließlich der Euros in den Struktur- und Kohäsionsfonds.
Ich freue mich darauf, in den kommenden Wochen mit der Kommission und dem Rechnungshof zusammenzuarbeiten, um meine Forderung zur Ergreifung von Maßnahmen in die Tat umzusetzen, und ich freue mich darauf, Ihnen in den kommenden Monaten Bericht über deren Umsetzung zu erstatten.
