12. Rechnungsabschluss der Europäischen Polizeiakademie für das Haushaltsjahr 2008
Véronique Mathieu
(FR) Herr Präsident, meine Damen und Herren! Am 7. Oktober 2010 hat das Parlament mit 618 Stimmen zu 0 und 7 Enthaltungen eine Entscheidung angenommen, der Europäischen Polizeiakademie die Entlastung für das Haushaltsjahr 2008 zu verweigern.
Gemäß der Geschäftsordnung des Parlaments soll ein formeller Vorschlag, die Konten zu schließen, bei einer späteren Sitzung vorgelegt werden, wenn die Entlastung nicht gewährt wird. Die heute zur Abstimmung stehende Entscheidung ist deswegen eine technische Maßnahme, die die Konten für das fragliche Haushaltsjahr schließen soll, und keine Gewährung der Entlastung. Ich wollte das klarstellen.-
