5. (
- Vor der Abstimmung über Ziffer 63
Alojz Peterle
(EN) Herr Präsident! Ich möchte meine Kolleginnen und Kollegen der PPE-DE-Fraktion darüber informieren, dass der zweite Teil der Einzelabstimmung einen Fehler enthält. Die richtige Entscheidung lautet "Nein", nicht "Ja".
- Vor der Abstimmung über Ziffer 69
Cem Özdemir
Berichterstatter. - Herr Präsident! Dieser mündliche Änderungsantrag soll dazu dienen, den Text zu präzisieren und zu aktualisieren. Ich habe damit auch den Wunsch der Schattenberichterstatter aufgegriffen. Ich lese auf Englisch vor:
(EN) "nimmt als positiven Schritt hin zur Reform des Strafrechtssystems in Usbekistan zur Kenntnis, dass das usbekische Parlament die Gesetze über die Abschaffung der Todesstrafe und über die Ermächtigung der Gerichte zur Ausstellung von Haftbefehlen verabschiedet hat; fordert eine umfassende Überarbeitung des Strafrechtssystems, die die Durchführung dieser Reformen wirkungsvoll fördern würde.”
(Der mündliche Änderungsantrag wird berücksichtigt.)
- Vor der Abstimmung über Änderungsantrag 17
Bernd Posselt
Herr Präsident! Bevor wir zur Schlussabstimmung kommen, wollte ich nur sagen: Ich bin verwirrt, weil alle meine gelben Nachbarn verschwunden sind. Es ist nur noch ein einziger da.
Der Präsident
Wir nehmen das zur Kenntnis, obwohl es mich gereizt hätte, das zu kommentieren.
