Tagesordnung
Der Präsident
Angesichts der jüngsten Lageentwicklung und in Abstimmung mit den Fraktionen möchte ich folgende Änderungen des Arbeitsplans für Mittwoch vorschlagen. Zu den gestern um 17.30 Uhr von uns angenommenen Änderungen kommen jetzt noch neue hinzu. Es handelt sich hier um zusätzliche Änderungen.
Als erstes wird die Fragestunde an den Rat von dem Arbeitsplan gestrichen. Der Rat hat mir mitgeteilt, dass Herr López Garrido aufgrund der verkehrstechnischen Schwierigkeiten in dieser Woche Straßburg um 18.00 Uhr verlassen muss, und daher kann die Fragestunde am Abend nicht stattfinden. Zweitens nehmen wir Frau Ţicãus Bericht über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden aus dem Arbeitsplan, da er Montag im Ausschuss nicht angenommen wurde. Drittens fügen wir eine mündliche Anfrage über das generelle Verbot des Einsatzes von Cyanid in der Bergbautechnik als dritten Punkt auf die Tagesordnung für den Nachmittag unmittelbar nach den Aussprachen über SWIFT und PNR (Passenger Name Records: hier geht es um Fluggastdatensätze) ein. Somit wird die Sitzung am Mittwoch um 19.00 Uhr beendet. Ich sage es noch einmal ganz kurz: Wir haben alle hinfälligen Punkte gestrichen und werden daher die Sitzung am Mittwoch statt um 24.00 Uhr bereits um 19.00 Uhr beschließen. Ich wiederhole, dass dies mit den Fraktionsvorsitzenden abgesprochen worden ist.
Paul Rübig
Herr Präsident! Ich wollte nur fragen, ob am Donnerstag überhaupt noch Sitzungen im Haus stattfinden, ob Ausschüsse wie z. B. STOA und andere tagen können, ob Dolmetscher für Sitzungen zur Verfügung stehen und ob Besuchergruppen auch am Donnerstag hier im Hause empfangen werden können.
Der Präsident
Ich bereite gerade eine von mir persönlich unterzeichnete E-Mail an alle Abgeordneten vor. Einige von uns sind überhaupt noch nicht in Straßburg eingetroffen und benötigen diese Informationen ebenfalls. Sie können ca. gegen 11.00 Uhr mit dieser E-Mail rechnen, sie wird Antworten auf eine möglichst große Anzahl von unsererseits bereits gelösten Fragen enthalten.
Donnerstag können alle Ausschusssitzungen stattfinden, es erfolgt jedoch keine Stimmabgabe. Die Dienststellen des Europäischen Parlaments stehen zur Verfügung. Eine Plenarsitzung findet nicht statt. Ansonsten läuft alles seinen gewohnten Gang, abgesehen von der Plenarsitzung. Besuchergruppen, die auf unsere Einladung hin nach Straßburg ins Parlament kommen, werden empfangen: die Gruppen werden das Parlament besuchen und in den Plenarsaal kommen können, allerdings werden dort keine Sitzungen abgehalten.
Der einzige Unterschied zu einem gewöhnlichen Tag besteht darin, dass keine Plenarsitzungen und keine Abstimmungen stattfinden werden. Alles andere vollzieht sich wie jeden Donnerstag.
Donnerstag und Freitag werden Sie die Gelegenheit haben, sich in die Anwesenheitsliste einzutragen.
Alles Weitere steht in der E-Mail, die sie spätestens vor der Mittagspause erhalten werden.
Gestern fanden sowohl ein Treffen der Konferenz der Präsidenten als auch des Präsidiums statt. Es wurden Entscheidungen über eine ganze Reihe von Themen getroffen. Ab sofort wird eine Task Force unter Einbeziehung der parlamentarischen Dienste ihre Arbeit aufnehmen. Diese Task Force steht in ständigem Kontakt mit mir, und ich halte den Kontakt mit den Fraktionsvorsitzenden, denn wir müssen bei allen Angelegenheiten bezüglich der Entscheidungen über diese und die kommenden Wochen permanent in Verbindung bleiben. Bitte vergessen Sie auch das Treffen der Ausschüsse des Europäischen Parlamentes in der nächsten Woche nicht. Die Arbeit der Ausschüsse darf nicht von uns behindert werden, und wir müssen die Sitzung in Brüssel wie gewohnt vorbereiten. Diesbezügliche Entscheidungen sind zwar noch nicht gefallen, dies wird aber in den nächsten Tagen geschehen.
Seien Sie versichert, dass ich Sie über alle getroffenen Entscheidungen und geplanten zukünftigen Schritte jeweils kurz unterrichten werde.
