Multiple Sklerose (Aussprache) 
Die Präsidentin
Als nächster Punkt folgt die Aussprache über die mündliche Anfrage an die Kommission über den Kodex bewährter Praktiken bei Multipler Sklerose von Marcin Libicki im Namen des Petitionsausschusses (0-0028/2007 -B6-0124/2007).
Marcin Libicki 
Verfasser. - (PL) Frau Präsidentin! Das Europäische Parlament hat sich wiederholt mit Gesundheitsthemen befasst. Häufig ist jedoch die Meinung zu hören, das Parlament solle sich auf allgemeine Gesundheitsfragen wie medizinische Behandlung, Versicherung und angemessene Betreuung der Kranken wie der Gesunden konzentrieren. Die Leute sagen manchmal, es solle sich nicht mit bestimmten Krankheiten beschäftigen. Ich bin allerdings der Meinung, dass die Krankheit, die hier heute erörtert wird, nämlich die Multiple Sklerose, ein Problem von derart dramatischem Ausmaß ist, dass die Einschaltung des Parlaments gerechtfertigt ist. Es ist auch nicht das erste Mal, dass das Europäische Parlament auf diesem Gebiet tätig wird.
Vor einigen Wochen, am 29. Mai dieses Jahres, wurde von der Europäischen MS-Plattform eine Konferenz in Brüssel veranstaltet. Diese Konferenz fand unter der Schirmherrschaft des Präsidenten des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering, statt, wofür wir ihm danken, und wurde von Frau Uma Aaltonen organisiert. Ich möchte Sie daran erinnern, dass Frau Uma Aaltonen einmal unsere Kollegin war. Sie war Mitglied des Europäischen Parlaments und gehörte dem Petitionsausschuss an, dessen Vorsitzender ich bin. Frau Uma Aaltonen leidet selbst an Multipler Sklerose. Sie ist Schriftstellerin, Journalistin und Lehrerin und setzt sich besonders für diese Sache ein.
Ich möchte Sie daran erinnern, dass sich der Petitionsausschuss mit dem Thema der Multiplen Sklerose im Zusammenhang mit der Petition 842/2001 auseinander gesetzt hat. Als Ergebnis dieser Petition verfasste der Petitionsausschuss einen Bericht, der vom Parlament während der Plenartagung im Dezember 2003 erörtert wurde. Dank unserer Zusammenarbeit mit Multiple-Sklerose-Gesellschaften in allen Mitgliedstaaten und der Europäischen Multiple-Sklerose-Plattform wurde auf der Grundlage dieses Berichts und der damit verbundenen Entschließung ein Kodex bewährter Praktiken ausgearbeitet.
Die Angelegenheit ist wirklich äußerst wichtig, weil sich die tragische Situation der Multiple-Sklerose-Kranken in den Statistiken nicht wiederfindet. Wie die Teilnehmer an dieser Konferenz erklärten und wie wir bei unserer früheren Aussprache über das Thema erfuhren, wird als Todesursache in den Sterblichkeitsstatistiken häufig das Versagen des Lungen- oder des Herz-Kreislauf-Systems angegeben, ohne zu erwähnen, dass die Hauptursache für das Lungenversagen einfach eine Muskellähmung war und dass der Patient erstickte oder dass die Ursache des Herz-Kreislauf-Versagens Multiple Sklerose war.
Deshalb liefern uns die Statistiken oft nicht die zweckdienlichen Angaben darüber, wie viele Menschen ernsthaft erkrankt sind, wie viele an der Krankheit leiden und wie viele an ihr sterben. Multiple-Sklerose-Kranke leiden viele Jahre an ihrer Krankheit. Schließlich ist die Ursache ihres Todes statistisch gesehen - es schmerzt mich, das sagen zu müssen - eine ganz andere Krankheit. Der Petitionsausschuss hat mit Multiple-Sklerose-Kranken gesprochen, er hat an diesen Konferenzen teilgenommen und ist während seiner Berlinreise mit dem Staatsminister der deutschen Bundesregierung, Günter Gloser, zusammengetroffen, weil sich der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages ebenfalls mit dem Thema beschäftigt.
Heute möchte ich eine Frage an die Kommission richten und sie bitten, die Mittel, Verfahren und Bemühungen zu nennen, die sie zur Umsetzung der Entschließung des Europäischen Parlaments und des auf der Grundlage dieser Entschließung ausgearbeiteten Kodex bewährter Praktiken unternommen hat. Ich wäre dem Kommissar sehr dankbar, wenn er diese Frage beantworten könnte.
Markos Kyprianou
Mitglied der Kommission. (EN) Frau Präsidentin! Zunächst möchte ich sagen, dass wir ganz genau wissen, wie schwer diese Krankheit ist. Sie ist nicht nur schwer, sondern betrifft auch junge Menschen in der ganzen Welt in der produktivsten Zeit ihres Lebens; Menschen, die meistens bereits selbst Familien gegründet und kleine Kinder haben, die noch das ganze Leben vor sich haben und dann diesen Problemen ausgesetzt sind.
Wir wissen auch zu schätzen, wie wichtig nicht nur die Entschließung des Europäischen Parlaments, sondern auch der Kodex bewährter Praktiken ist, der von der Plattform ausgearbeitet wurde.
Wie ich bereits sagte, hat die Kommission im vergangenen Monat ebenfalls an der ersten europäischen Konferenz zur Multiplen Sklerose teilgenommen, die im Rahmen unseres Programms für öffentliche Gesundheit organisiert wurde. Hier handelte es sich um ein vom Programm "Multiple Sclerosis - the Information Dividend" finanziertes Projekt unter der Leitung der Europäischen Multiple-Sklerose-Plattform.
Natürlich müssen viele Aspekte dieser Krankheit von den Mitgliedstaaten angegangen werden, weswegen wir es mit einem schrittweise durchgeführten Prozess zu tun haben, der eine gewisse Zeit dauern wird, aber die Kommission wird dabei helfen, zur Seite stehen und ermutigen.
Auf der Konferenz wurden viele wesentliche Punkte in Bezug auf die Maßnahmen im Nachgang zu der Entschließung des Parlaments aus dem Jahr 2003 präsentiert, vor allem was die Diskriminierung von Personen mit Multipler Sklerose betrifft. Die Kommission unternimmt in den wichtigsten Bereichen etwas, die von dem Vorschlag über einen Verhaltenskodex zum Recht von Menschen mit Multipler Sklerose auf Lebensqualität abgedeckt werden. Einige Maßnahmen sind gezielt auf die Multiple Sklerose ausgerichtet; andere sind allgemeinerer oder, sagen wir, horizontaler oder herkömmlicherer Natur, aber kommen ebenfalls der Multiple-Sklerose-Problematik zugute, wie zum Beispiel die Frage der Gleichberechtigung und des gleichen Zugangs zu Behandlungen und Therapien für diese Erkrankung. Innerhalb ihres allgemeineren Rahmens für sichere, hochwertige und effiziente Gesundheitsdienste stärkt die Kommission die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten. Sie unterstützt die Einrichtung von Referenznetzen für Krankheiten, den Austausch bewährter Praktiken und die Gründung von Referenzzentren mit dem Ziel, die Gleichberechtigung der Patienten und ein gleiches Behandlungsniveau in der gesamten Europäischen Union zu gewährleisten. Sobald diese Netze also eingerichtet sind, können sie sich auch mit der Multiplen Sklerose befassen, vor allem über die Referenzzentren und den Austausch bewährter Praktiken.
Was die Forschung betrifft, so haben wir hier andererseits eine zielgerichtetere Agenda und entsprechende Initiativen. Das Siebte Rahmenprogramm enthält kooperative Maßnahmen zur Erforschung von mit Hirnerkrankungen verwandten Krankheiten, der Humanentwicklung und des Alterns, wobei besonderes Augenmerk darauf gelenkt wird, wie die Ergebnisse der Grundlagenforschung in klinische Anwendungen übertragen werden können. Ein erster Vorschlag in diesem Zusammenhang war die neurogliale Interaktion bei gesunden und kranken Menschen, was für die MS-Forschergemeinschaft von besonderem Interesse ist. Darüber hinaus hat die Kommission im Rahmen der Vorläuferprogramme (des Fünften und Sechsten Rahmenprogramms) 18 Projekte zur Multiplen Sklerose finanziert, von denen das umfangreichste, innerhalb des Sechsten Rahmenprogramms, insgesamt 11,4 Millionen Euro erhielt und neuroprotektive Strategien für MS zum Gegenstand hatte.
Was die Frage der Beschäftigung und Diskriminierung betrifft, die uns am Herzen liegt, so ist gemäß der Richtlinie 2000/78/EG die Diskriminierung wegen einer Behinderung in Beschäftigung, Beruf und Berufsausbildung bereits verboten. Darüber hinaus müssen die Arbeitgeber eine angemessene Unterbringung gewährleisten, die auf den jeweiligen Einzelfall zugeschnitten ist, damit Menschen mit einer Behinderung arbeiten oder eine Ausbildung machen können.
Die Kommission setzt sich für Fördermaßnahmen und -strategien für die Anpassung und Wiedereingliederung der Betroffenen in das Arbeitsleben ein.
Was die Frage der Teilhabe und Ermächtigung angeht, so wird das von mir bereits erwähnte Projekt "Mutliple Sclerosis - the Information Dividend" einen Konsens über einheitliche europäische Qualitätsstandards in Bezug auf die Informationen über Multiple Sklerose ermöglichen, die zugänglich sein, rechtzeitig durch entsprechend ausgebildete und erfahrene Fachkräfte zur Verfügung gestellt und gerecht und effizient angeboten werden müssen.
Abschließend möchte ich dem Parlament mitteilen, dass die Kommission mit den Mitgliedstaaten einen Vorschlag zu einer großen europäischen Konsenskonferenz über neurodegenerative Erkrankungen einschließlich Multiple Sklerose im Jahr 2009 oder 2010 diskutieren möchte. Die Kommission wird zudem in der Lage sein (auf der Grundlage der von den öffentlichen und privaten Interessenvertretern auf dieser Konferenz gebilligten Schlussfolgerungen), eine Mitteilung oder eine andere einschlägige politische Initiative zu unterbreiten, die auch konkrete Maßnahmen in allen Bereichen der Prävention, Erforschung und Verwaltung dieser Gruppe von Krankheiten beinhaltet. Über sämtliche nächsten Schritte werden wir das Parlament selbstverständlich auf dem Laufenden halten.
Frieda Brepoels
im Namen der PPE-DE-Fraktion. - (NL) Frau Präsidentin, Herr Kommissar, meine Damen und Herren! Vor dreieinhalb Jahren hat das Parlament in einem sowohl an den Rat als auch an die Kommission gerichteten Entschließungsantrag wichtige Maßnahmen zur Unterstützung europäischer Bürger, die an Multipler Sklerose leiden, gefordert. Wie der Kommissar ausführte, hat es bereits beträchtliche Fortschritte gegeben. Auf der Konferenz am 29. Mai hatte ich im Namen des Parlaments unsere Unterstützung zum Ausdruck gebracht, doch habe ich noch drei spezielle Fragen an die Kommission.
Der Kodex bewährter Praktiken muss tatsächlich schnellstmöglich in allen Mitgliedstaaten verbreitet und angenommen werden. Ist die Kommission bereit, auf dem EU-Portal Gesundheit allen Patienten in ähnlicher Form Informationen über MS zur Verfügung zu stellen?
Meine zweite Frage betrifft das MS-Konzeptprojekt, das kürzlich im Rahmen des Gesundheitsprogramms ins Leben gerufen wurde und von der Kommission finanziert wird. Dieses Projekt muss zu einem für alle zugänglichen MS-Register führen. Wird die Kommission dies finanziell unterstützen?
Abschließend möchte ich fragen, ob die Kommission noch weitere Initiativen für Rahmenvorschriften ergreifen wird, die dem Erhalt von Arbeitsplätzen für Personen mit Multipler Sklerose Priorität einräumen.
Proinsias De Rossa
im Namen der PSE-Fraktion. - (EN) Frau Präsidentin! Ich möchte Herrn Libicki dafür danken, dass er die Initiative ergriffen und diese Angelegenheit heute hier zur Sprache gebracht hat. Ich begrüße auch, dass ich selbst die Gelegenheit habe, zu dieser Aussprache einen Beitrag zu leisten.
Was die Behandlung von Menschen mit Multipler Sklerose und die Vermeidung ihrer Ausgrenzung aus der Gesellschaft angeht, so gibt es innerhalb der Europäischen Union große Unterschiede. Demzufolge haben viele tausend MS-Patienten und ihre Familien unnötigerweise unter einer geringen Lebensqualität zu leiden. Der Zugang zu lebenswichtigen Medikamenten, Therapien und Dienstleistungen wird nur allzu oft nicht vom Bedarf gesteuert, sondern hängt davon ab, wo die betroffene Person lebt und ob die Regierung ihres Landes ausreichend in diesen Bedarf investiert. Es ist traurige Tatsache, dass es nicht immer daran liegt, dass die Mitgliedstaaten nicht über die Mittel verfügen, um derartige Betreuung und Dienstleistungen zur Verfügung zu stellen. Mein Heimatland Irland ist ein Paradebeispiel dafür. Seit zehn Jahren gibt es bei uns ein enormes Wirtschaftswachstum und großen Wohlstand, und trotzdem ist bei uns im Vergleich zu den übrigen wohlhabenden EU-Ländern die Neurologendichte mit am geringsten. Wir brauchen mehr Forschung, um die Krankheit besser verstehen und die besten Behandlungsmethoden ermitteln zu können. Bedauerlicherweise stoßen wir in diesem Hohen Hause stets auf Ablehnung, wenn es um derartige Forschungstätigkeiten geht, vor allem in Bezug auf die Forschung mit embryonalen Stammzellen, die die größte Hoffnung auf weitere Fortschritte weckt.
Abschließend sei gesagt, dass es völlig unangemessen ist, eine Situation beizubehalten, bei der die Unionsbürger ungleich behandelt werden. Auch wenn die Gesundheitsfürsorge im Wesentlichen in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten fällt, ist es auch Aufgabe der Europäischen Kommission, dafür Sorge zu tragen, dass Gleichheit herrscht. Es würde mich sehr freuen, wenn ein "Wettkampf" gesponsert würde, bei dem es um Dienstleistungen für Menschen mit Behinderungen im Allgemeinen, aber definitiv für MS-Patienten geht. Ich bin davon überzeugt, dass sich die Teilnehmer an diesem Wettkampf dadurch angespornt fühlen könnten, wenn die Fortschritte der Mitgliedstaaten, die sich diesem Verhaltenskodex verpflichtet haben, veröffentlicht würden.
Elizabeth Lynne
im Namen der ALDE-Fraktion. - (EN) Frau Präsidentin! In der EU sind rund 400 000 Menschen an Multipler Sklerose erkrankt. Wir wurden durch die Petition von Louise McVay im Jahre 2003 auf diese Krankheit aufmerksam, und es ist nur recht und billig, dass die Kommission dreieinhalb Jahre später über die Fortschritte berichtet, die sie bei der Gewährleistung der Umsetzung vor allem des Verhaltenskodexes erzielt hat.
In der Entschließung von 2003 wird gleicher Zugang zur Gesundheitsversorgung für alle MS-Kranken gefordert, doch nach wie vor sind einige Arzneimittel wie Beta-Interferon nicht überall erhältlich. Im Vereinigten Königreich findet für dieses Medikament eine Postleitzahlenlotterie statt, bei der es darauf ankommt, wo der Betroffene lebt, ob die Arznei verfügbar ist oder nicht. In Polen wird nur 1 % der MS-Kranken mit krankheitsverändernden Medikamenten behandelt, während der Prozentsatz in Schweden bei 50 % liegt.
Im Verhaltenskodex wird gefordert, MS-Patienten so gut wie möglich zu behandeln. Darüber hinaus sollten die Betroffenen ihren Arbeitsplatz behalten können und ausreichende Hilfe und Unterstützung erhalten, um in die Gesellschaft integriert zu bleiben. Daher ist es, wie der Herr Kommissar sagte, so wichtig, die Richtlinie über die Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf in der gesamten EU gleich umzusetzen. Das Jahr 2007 ist das Jahr der Chancengleichheit für alle. Hoffen wir, dass es auch das Jahr ist, in dem wir einen festen Zeitplan für spezielle Richtlinien aufstellen, um die Diskriminierung beim Zugang zu Waren und Dienstleistungen ebenfalls zu verbieten.
Ilda Figueiredo
im Namen der GUE/NGL-Fraktion. - (PT) Diese Aussprache über die Maßnahmen zur Betreuung für die an Multipler Sklerose erkrankten EU-Bürger ist äußerst wichtig. Es muss unbedingt darauf hingewiesen werden, dass Maßnahmen auf der Grundlage der Entschließung vom Dezember 2003 betreffend diese Krankheit ergriffen worden sind, um dieses Problem sichtbar zu machen und die Diskriminierung der über 400 000 Menschen, die allein in der Europäischen Gemeinschaft an Multipler Sklerose leiden, auszuschließen.
Von grundlegender Bedeutung ist es, dass die Kommission der Forschung Vorrang einräumt, um die Entwicklung einer wirksameren Behandlung aller Formen von Multipler Sklerose zu beschleunigen und dass sie dabei den von den Multiple-Sklerose-Gesellschaften in den Mitgliedstaaten und der Europäischen Multiple-Sklerose-Plattform ausgearbeiteten Kodex bewährter Praktiken berücksichtigt. Ich möchte deshalb den Herrn Kommissar fragen, was er zu tun gedenkt, um die Chancengleichheit der an Multipler Sklerose leidenden Menschen zu sichern und um die Mitgliedstaaten zu sensibilisieren, damit sie diesem Problem mehr Aufmerksamkeit schenken.
Kathy Sinnott
Frau Präsidentin! MS-Patienten sind an den Petitionsausschuss herangetreten, um uns auf die Unterschiede innerhalb der EU in Bezug auf die Behandlung und die Möglichkeiten für Menschen mit MS aufmerksam zu machen. Es sollten nicht geografische Aspekte entscheiden, ob die Krankheit zurückgeht oder fortschreitet.
In meinem Heimatland Irland ist die Anzahl der Neurologen mit am geringsten: Es gibt nur 17, obwohl wir mindestens 39 bräuchten, was sich negativ auf unsere Patienten auswirkt.
Ich möchte Herrn de Rossa korrigieren: Aus vernichteten Embryonen gewonnene Stammzellen haben bisher nicht zu Behandlungen geführt, während aus Nabelschnurblut gewonnene Stammzellen mehr als 70 Behandlungen nach sich zogen, weswegen zu hoffen ist, dass MS eines Tages heilbar sein wird.
Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Krankheiten in der EU trotz der modernen Medizin und des Reichtums an Lebensmitteln und Wasser zunehmen. Warum? Weil MS und andere Autoimmunerkrankungen, von denen es viele gibt, auf dem Vormarsch sind. Das menschliche Immunsystem versagt auf vielerlei Art und Weise seinen Dienst. Hier haben wir es mit einer Krise zu tun, die wir nicht außer Acht lassen dürfen. Es ist an der Zeit, dass wir uns ehrlich damit befassen, wie unnatürlich und kontinuierlich das menschliche Immunsystem heutzutage schon ganz von Anfang an bombardiert wird, was zu Problemen führt wie einer schlechten Entwicklung des Immunsystems und seinem Zusammenbruch...
(Die Präsidentin entzieht der Rednerin das Wort.)
Sylwester Chruszcz
(PL) Frau Präsidentin! Im Jahre 2003 verabschiedete das Europäische Parlament mit überwältigender Mehrheit eine Entschließung über die Ungleichbehandlung von Multiple-Sklerose-Kranken in der Europäischen Union. Gleichzeitig veranlasste die offenkundige Diskriminierung, von der viele Multiple-Sklerose-Kranke in Europa betroffen sind, das Parlament dazu, die Kommission aufzufordern, einen Kodex bewährter Praktiken auszuarbeiten, an den sich alle Mitgliedstaaten halten sollten.
Seitdem sind vier Jahre vergangen, und das Multiple-Sklerose-Problem ist infolge der schrecklichen Lage, in der sich die MS-Kranken in den neuen Mitgliedstaaten befinden, mit doppelter Wucht zurückgekehrt. Gemessen an der Zahl der MS-Kranken in Polen nimmt dieses Land den dritten Platz in Europa ein. Im Gegensatz zu den Ländern auf dem ersten und dem zweiten Platz, in denen 30 % der Kranken Zugang zu einer Standardbehandlung haben, haben in Polen nur 2% der MS-Kranken Zugang zur Standardbetreuung. Ähnlich sieht die Lage in Rumänien, Bulgarien, der Slowakei und Ungarn aus. Wenn wir zudem bedenken, dass die MS eine Krankheit ist, die junge Leute trifft, und die zweithäufigste Ursache für Behinderungen in Europa ist, dann liegen die Schlussfolgerungen auf der Hand. Ich möchte Sie deshalb bitten, den Gemeinsamen Standpunkt des Parlaments zur MS mit den Ergebnissen der Arbeit der Kommission zu vergleichen und dabei besonders die Lage zu berücksichtigen, in der sich die MS-Kranken in den zwölf neuen Mitgliedstaaten befinden.
Evangelia Tzampazi
(EL) Frau Präsidentin, Herr Kommissar! Multiple Sklerose sollte - und muss - durch eine bessere Unterstützung für Personen mit dieser Krankheit und durch die Entwicklung praktischer Lösungen mehr Anerkennung finden. Das kann durch den gleichberechtigten Zugang der Bürgerinnen und Bürger zu Gesundheitsdiensten und durch eine gerechte Bereitstellung aller wirksamen Maßnahmen erreicht werden.
Bei der Qualität der Gesundheitsfürsorge gibt es große Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten. Die Annahme des vom Europäischen Parlament vorgeschlagenen Kodex bewährter Praktiken bei Multipler Sklerose ist Ausdruck unseres politischen Willens, einheitliche Methoden für die Betreuung und Rehabilitierung festzulegen. Damit wird das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben gefördert, das von der Bereitstellung schneller Gesundheits- und Sozialbetreuung zur Aufrechterhaltung der Würde und Unabhängigkeit der Betreffenden abhängig ist.
Gleichzeitig wird eine umfassendere und besser koordinierte Forschung angestrebt. Der Fall McBay beweist, dass auch ein einzelner, allein kämpfender Bürger die Aufmerksamkeit der Entscheidungsträger auf Fälle lenken kann, die manchmal übersehen oder überhört werden. Der Schwerpunkt muss auf den gemeinsamen Anstrengungen der Mitgliedstaaten und ihrer Fachleute zur Überwindung der Hindernisse liegen, Herr Kommissar.
Welche Rolle wird die Kommission spielen?
Marios Matsakis
(EN) Frau Präsidentin! So gut wie jeder weiß, dass wirkliche Gleichberechtigung in den 27 Mitgliedstaaten nur ein flüchtiger Traum ist. Das trifft besonders auf das Gesundheitswesen zu und wird am deutlichsten, wenn es um die Behandlung komplexer neurodegenerativer Erkrankungen wie MS geht, die eine hoch spezialisierte Diagnose und entsprechende Behandlungszentren erfordern. Doch in diesem Bereich, der für die Unionsbürger am allerwichtigsten ist, nämlich ihre Gesundheit, lassen unsere Verträge uns auf enttäuschende Art und Weise im Stich, da dafür ausschließlich die Mitgliedstaaten zuständig sind.
Merkwürdigerweise scheinen diejenigen, die für die Ausarbeitung und Einhaltung der EU-Verträge verantwortlich sind, sich mehr für die Gleichberechtigung in Geschäfts- und Vermarktungsangelegenheiten zu interessieren als für unsere Gesundheit. Vielleicht führt diese Aussprache über MS dazu, dass etwas klüger nachgedacht wird, und vielleicht dient sie als Katalysator, um diesen unbefriedigenden und in vielerlei Hinsicht beschämenden Zustand zum Wohle unserer Bürger zu ändern.
Urszula Krupa
(PL) Frau Präsidentin! Es gibt rund 60 000 MS-Kranke in Polen, was Polen den dritten Platz nach Deutschland und dem Vereinigten Königreich verschafft. Doch in diesen Ländern haben rund 30% der Kranken Zugang zu einer Immunmodulationstherapie, während in Polen nur 2 % der Patienten diese Behandlung erhalten können. Dies liegt hauptsächlich an der fehlenden Finanzierung und ist ein Problem, das auch die Behandlung zahlreicher anderer Krankheiten betrifft, auch von Krebs.
Die MS ist eine derzeit unheilbare Krankheit, die Folge eines beeinträchtigten Immunsystems ist, was zur Schädigung der Myelinschicht führt. Eine Immunmodulationsbehandlung ist teuer, ebenso eine Physiotherapie.
In Polen werden verabschiedete Entschließungen hauptsächlich aus wirtschaftlichen Gründen und wegen der Krise im Gesundheitswesen, dessen Umgestaltung zu einer schlechteren Organisation und zur Privatisierung geführt hat, nicht umgesetzt. Die Kosten für von westlichen Firmen hergestellte Arzneimittel liegen ebenfalls unerschwinglich hoch. Nach meiner Meinung könnte das Europäische Parlament versuchen, Einfluss auf diese Firmen zu nehmen, um sie davon abzubringen, ärmere Patienten auszubeuten und ihnen ihr grundlegendes Menschenrecht, nämlich das Recht auf den Schutz ihrer Gesundheit und auf Zugang zu medizinischer Behandlung, zu nehmen.
Markos Kyprianou
Mitglied der Kommission. (EN) Frau Präsidentin! Ich möchte den Abgeordneten kurz für diese interessante und sehr nützliche Aussprache danken. Durch sie werden wir Ideen und Anregungen bekommen, wie wir in Zukunft mit dieser wichtigen Frage weitermachen.
Ich möchte nun einige Informationen zu den gestellten Fragen geben: Erstens wird der Link zum Gesundheitsportal bereits erstellt und funktioniert in diesem Moment vielleicht schon. Der Zugang zu diesen Informationen über das Gesundheitsportal wird also bald allen Bürgern zur Verfügung stehen, sofern das nicht bereits der Fall ist.
Die Kommission wird die Schaffung eines Europäischen Multiple-Sklerose-Registers unterstützen, das größtenteils auf den in einigen Mitgliedstaaten bestehenden Verzeichnissen basieren und um die übrigen Mitgliedstaaten erweitert wird. Viel wichtiger ist - weil wir auch praktisch sein müssen -, dass im Siebten Rahmenprogramm Mittel zur Förderung dieser Initiative zur Verfügung gestellt werden.
Was die weiteren Fragen betrifft, so sind viele Rechtsvorschriften natürlich bereits vorhanden, beispielsweise in Bezug auf die Diskriminierung und den Zugang zu Arbeit. Doch anhand des Ergebnisses der Konferenz, die, wie ich in meiner Eröffnungsrede sagte, noch stattfinden wird, und der Diskussionen mit den Betroffenen werden wir herausfinden, ob auch neue Gesetzesinitiativen notwendig sind und darüber nachdenken, welche Schritte eingeleitet werden müssen. Dann werden wir selbstverständlich gerne neue Initiativen ergreifen.
Wie Sie wissen, befassen wir uns alles in allem mit der Ungleichheit, einem schwierigen Thema. Sie stellte eine Priorität des britischen Ratsvorsitzes dar und wurde von der Kommission und auch den nachfolgenden Präsidentschaften übernommen. Aber wir müssen mit der Realität leben - der bestehenden rechtlichen Realität und der vertraglichen Realität der Europäischen Union, der Frage der Zuständigkeiten, wie sehr die Kommission die Mitgliedstaaten in gewissen Bereichen des Gesundheitswesens verpflichten kann. Das meiste wird durch Leitlinien und Empfehlungen geregelt. Selbst im Verfassungsentwurf in seiner jetzigen Form sind für die Gesundheitsversorgung nach wie vor ausschließlich die Mitgliedstaaten zuständig. Wir versuchen also, die Mitgliedstaaten zu ermutigen, uns mit ihnen zu koordinieren und sie zu unterstützen und werden diese Frage bei ihnen zur Sprache bringen, wann immer es möglich ist, aber letzten Endes sind für diesen speziellen Bereich der Gesundheitsfürsorge die Mitgliedstaaten zuständig. Das bedeutet nicht, dass wir sie nicht weiterhin darin bestärken werden weiterzumachen, sich an den genannten Kodex zu halten und weitere Maßnahmen zu ergreifen, aber ich bin davon überzeugt, dass wir durch unsere Initiativen im Bereich des Gesundheitswesens (wir werden noch vor Jahresende einen Vorschlag vorlegen) einige dieser Aspekte bewältigen können, die ich selbstverständlich mit großer Freude weiterhin mit Ihnen diskutieren werde.
Die Präsidentin
Die Aussprache ist geschlossen.
Die Abstimmung findet am Mittwoch statt.
Schriftliche Erklärungen (Artikel 142)
Alessandro Battilocchio 
schriftlich. - (IT) Es ist nicht leicht, sich in einer Debatte über eine Krankheit zu Wort zu melden, von der in Europa über 400 000 Menschen betroffen sind, wobei alle vier Stunden ein neuer Fall hinzukommt. Es ist nicht leicht, auch weil die Multiple Sklerose, deren Ursachen noch weitgehend unbekannt sind, insbesondere junge Menschen, also meine Altersgenossen, trifft, die ihre Wünsche und Zukunftsträume von einem Moment zum anderen zerplatzen sehen, ganz zu schweigen von den Auswirkungen auf ihr Alltagsleben.
Doch heute gibt es eine reale, greifbare Hoffnung dank der großen, ermutigenden Fortschritte der wissenschaftlichen Forschung, die sich Tag für Tag mühsam vortastet, um Ursachen, Mechanismen und Behandlungsmethoden für das Versagen des Nervensystems zu finden, das durch die Multiple Sklerose bewirkt wird.
In diesem Stadium besteht unsere Hauptaufgabe darin, die Forschung - auch finanziell - zu fördern, zu unterstützen und voranzubringen; sie muss frei sein von Beeinflussungen, Beschränkungen und Ängsten, die oft nur als Vorwand und anderen Zwecken dienen.
Desgleichen müssen alle Verpflichtungen, die die Europäische Kommission mit einer Entschließung von 2003, insbesondere im Hinblick auf die Ausarbeitung eines "Kodexes bewährter Praktiken", übernommen hat, eingehalten werden.
Darüber hinaus sehe ich es als konkrete Pflicht der Gemeinschaftsorgane an, die Tätigkeit aller Verbände zu fördern und zu unterstützen, die, wie die AISM (Italienische Multiple-Sklerose-Gesellschaft) in meinem Land, mit Hingabe und Professionalität eine lobenswerte Arbeit leisten und den an Multipler Sklerose erkrankten Menschen und ihren Familien gezielte Hilfe bieten.
