10. Entlastung 2006: EU-Gesamthaushaltsplan - Europäisches Parlament (
- Vor der Abstimmung:
Zbigniew Zaleski
(ES) Herr Präsident! Ich habe einen kleinen Vorschlag für Sie und alle Präsidenten, die Abstimmungen leiten. Wir haben viele namentliche Abstimmungen, und ich glaube nicht, dass der Präsident nach der Geschäftsordnung verpflichtet ist, die Zahlen zu verlesen. Jeder kann den Bildschirm sehen. Es reicht aus, wenn Sie sagen: "angenommen" oder "abgelehnt".
Wenn Sie damit einverstanden sein könnten, würden wir Zeit gewinnen.
Der Präsident
Wenn alle einverstanden sind, ist es der Präsident auch.
- Vor der Abstimmung über Ziffer 65:
José Javier Pomés Ruiz
Herr Präsident! Hier ist wirklich ein Fehler bei den Zahlen aufgetreten. Worüber wir zuerst durch separate Stimmabgabe abstimmen werden, ist Ziffer 65, ausgenommen Spiegelstrich 4, und dann wird eine namentliche Abstimmung über Spiegelstrich 4 stattfinden. Es lag ganz einfach ein Wechsel der Zahlen vor.
Der Präsident
Das ist richtig, Herr Pomés, somit kommen wir nun zur Abstimmung über Ziffer 65, ausgenommen Spiegelstrich 4.
- Vor der Abstimmung über Änderungsantrag 9:
Jan Andersson
(SV) Herr Präsident! Zu Ziffer 65 hatten wir keine Abstimmung über Spiegelstrich 5. Wir haben über Spiegelstrich 4 getrennt abgestimmt, aber nicht über Spiegelstrich 5.
Der Präsident
Herr Andersson, es gibt unterschiedliche Sprachfassungen, und worüber wir abgestimmt haben, worauf Sie sich beziehen, war bereits enthalten.
Um Zweifel auszuräumen, werden wir jetzt nur darüber abstimmen, was Herr Andersson sagte, das heißt, "keine Verwandten von Mitgliedern beschäftigt werden".
- Vor der Abstimmung über Ziffer 72:
Alexander Alvaro
Herr Präsident! Ich glaube - auch wenn es jetzt etwas spät kommt -, dass der Einwurf des Kollegen falsch verstanden wurde. Er wollte über Ziffer 65 Spiegelstrich 5 abstimmen lassen. Sie haben darüber abstimmen lassen, ob Angehörige eingestellt werden können. Ziffer 65 Spiegelstrich 5 regelt nicht das, sondern, ob im Falle des Missbrauchsverdachtes Zahlungen ausgesetzt werden. Darüber haben wir nicht abgestimmt, oder Sie haben etwas Falsches angekündigt. Nur dass wir das geklärt haben, damit alle wissen, worum es jetzt geht.
Der Präsident
Herr Alvaro, das Problem ist, dass dieser Satz in den verschiedenen Sprachfassungen unterschiedlich aufgebaut ist. Dadurch sind Probleme entstanden. Wir haben daher abgestimmt und genau gesagt, worüber, sodass keine Zweifel aufkommen. Verstehen Sie, Herr Alvaro?
Ingeborg Gräßle
Herr Präsident! Ich möchte darauf hinweisen, dass denjenigen, die die Stimmlisten gemacht haben, das Problem bekannt war. Das heißt, die Zeichen, die Sie in der Stimmliste haben, nehmen bereits auf die unterschiedlichen linguistischen Probleme Rücksicht. Das heißt, es war völlig klar, wie die Fraktionen abstimmen. Es ist nicht so, dass man nicht gewusst hat, worüber man abstimmt. Wir haben versucht, das im Tabling Office zu korrigieren, und es ist auch korrigiert worden.
Der Präsident
Auf jeden Fall war die Abstimmung eindeutig, sodass es keinerlei Problem gibt.
