Erklärungen des Präsidenten
Der Präsident
Bevor wir mit der Sitzung beginnen, möchte ich gerne sagen, dass unsere Gedanken und Gebete bei den Familien und Freunden der Opfer des Zugunglücks, das sich letzte Woche in Norditalien ereignet hat, und bei denen, die bei diesem Zugunglück verletzt wurden, sind. Es war, wie wir alle wissen, ein sehr schweres Zugunglück.
Ich möchte Ihnen allen, den Abgeordneten und im Parlament Beschäftigten - vielen Leuten aus dem Parlament - auch für Ihre Teilnahme und die Organisation der Gedenkfeier am Mittwoch letzter Woche um 12.00 Uhr in Verbindung mit dem polnischen Flugzeugunglück danken. Die Beisetzung des polnischen Präsidenten fand gestern und die Beisetzung des polnischen Exil-Präsidenten heute statt. Am Mittwoch letzter Woche haben wir den Opfern des Unglücks mit einer Schweigeminute gedacht.
Ich möchte Ihnen allen nochmals für diesen Akt der Solidarität danken.
Herbert Dorfmann
Geschätzter Herr Präsident, geschätzte Kollegen! Ich möchte mich bei Ihnen, Herr Präsident, herzlich für die Anteilnahme bedanken, die Sie den Opfern des Unglücks, das meine Region, mein Land, die Autonome Provinz Bozen - Südtirol - letzte Woche getroffen hat, zum Ausdruck gebracht haben. Die Menschen in meiner Region sind in der Tat zutiefst erschüttert von diesem Unglück, das neun, vor allem junge Menschen das Leben gekostet und viele Verletzte hinterlassen hat. Dies umso mehr, als es sich bei diesem Zug ja nicht um einen veralteten Zug handelt, sondern um ein Schmuckstück unserer Region und um eine neue Bahnstrecke, die erst vor wenigen Jahren eröffnet worden ist, und dieses Unglück auch nicht auf einen technischen Fehler zurückzuführen ist, sondern einzig und allein auf einen Erdrutsch, der in einem Gebirge wie den Alpen vorkommen kann.
Herr Präsident, herzlichen Dank! Ich werde Ihre Worte der Anteilnahme an die Opfer und an die Bevölkerung in meinem Land weiterleiten.
(Beifall)
Der Präsident
Ich möchte allen danken, die heute in diesem Haus anwesend sind, da wir sehr große Transportprobleme überwunden haben, um nach Straßburg zu kommen. Nicht jeder hat es geschafft, zu kommen. Vor wenigen Minuten ging eine außerordentliche Sitzung der Konferenz der Präsidenten zu Ende. Die Fraktionsvorsitzenden haben konkrete Vorschläge für Sie, die von den Vorsitzenden aller Fraktionen vereinbart und befürwortet wurden. Bei diesen Vorschlägen geht es im Wesentlichen darum, dass wir am Donnerstag keine Plenarsitzung abhalten werden, und dass es daher am Donnerstag keinen Arbeitsplan geben wird. Die Abgeordneten können am Donnerstag und Freitag jedoch die Anwesenheitsliste unterzeichnen und wie gewohnt arbeiten. Es wird keine Plenarsitzung und keinen Arbeitsplan geben, aber es ist natürlich unsere Pflicht zu arbeiten, und mit denjenigen, die die Anwesenheitsliste am Donnerstag und Freitag unterzeichnen, wird ganz normal verfahren, wie jeden Donnerstag und Freitag.
Ich möchte ebenfalls betonen, dass im Plenum und in den Ausschüssen, sollten Ausschusssitzungen abgehalten werden, keine Abstimmungen stattfinden werden. Ausschusssitzungen können auch am Donnerstag abgehalten werden, es dürfen jedoch keine Abstimmungen stattfinden. Das ist es, was wir beschlossen haben. Der Grund dafür ist, dass nicht alle unsere Kollegen persönlich herkommen konnten, und wir können ihnen nicht das Recht nehmen, an dieser Tagung teilzunehmen. Es geht nicht um die Beschlussfähigkeit, denn wir werden wahrscheinlich beschlussfähig sein; es geht vielmehr um die Tatsache, dass nicht jeder zur Tagung kommen konnte. Die Abstimmungen zu vertagen ist aus rechtlicher Sicht mit Blick auf unsere Verpflichtungen gegenüber dem Rat nicht schwerwiegend. Die Abstimmungen sind wichtig, und deshalb verschieben wir sie um zwei Wochen, und sie werden auf der Tagung im Mai in Brüssel durchgeführt. Unsere Zusammenarbeit mit dem Ministerrat sowie Vereinbarungen und zweite Lesungen betreffend ist dies möglich.
Ich möchte ebenfalls sagen, dass es einen wichtigen Grund gibt, weshalb diejenigen von uns, die hier sind, sich treffen und diskutieren sollten, denn morgen geht es um einen außerordentlichen Punkt, den wir nicht vorhergesehen hatten. Dieser Punkt, über den wir morgen früh diskutieren werden, steht im Zusammenhang mit der aktuellen Verkehrslage in Europa und deren Auswirkungen für die europäischen Bürgerinnen und Bürger. Morgen, bei einer zweistündigen Diskussion, an welcher der Präsident der Kommission, Herr Barroso, teilnimmt, wollen wir über die Lage in Europa nachdenken, da die Mobilität zurückgegangen ist, Fluggesellschaften in Gefahr sind, und wir uns Arbeitslosigkeit an Standorten mit großen Flughäfen, an denen europäische Fluggesellschaften in Konkurs gehen könnten, wenn sie Fluggäste viele Tage lang nicht bedienen können, gegenübersehen. Deshalb stellt dies eine ernste Gefahr für alle europäischen Bürgerinnen und Bürger dar, und die Diskussion morgen früh ist daher von entscheidender Bedeutung. Dieser Arbeitspunkt war nicht früher festzulegen; es ist ein völlig neues Thema, das infolge der schwierigen Lage in der Europäischen Union Berücksichtigung findet, und wir müssen uns darüber ernsthaft Gedanken machen. Die übrigen Tagesordnungspunkte werden mit Ausnahme einiger Themenbereiche, die für Donnerstag geplant sind, erörtert.
Ich möchte Ihnen auch mitteilen, dass ich am 7 April dieses Jahres ein Schreiben vom Abgeordneten Herrn Farage erhalten habe. Der Ko-Vorsitzende der Fraktion Europa der Freiheit und der Demokratie beruft sich in seinem Schreiben auf Artikel 6 Absatz 3 der Geschäftsordnung und beschwert sich offiziell über einen Verstoß gegen das Protokoll über Vorrechte und Immunitäten in der Europäischen Union. Ich habe diesen im Schreiben von Herrn Farage enthaltenen Antrag an den zuständigen Ausschuss zur Prüfung weitergeleitet.
