Integriertes Aktionsprogramm im Bereich des lebenslangen Lernens (Aussprache) 
Der Präsident
Als nächster Punkt folgt die Empfehlung für die zweite Lesung des Ausschusses für Kultur und Bildung betreffend den Gemeinsamen Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlass eines Beschlusses des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Aktionsprogramm im Bereich des lebenslangen Lernens (06237/3/2006 - C6-0274/2006 - (Berichterstatterin: Doris Pack).
Doris Pack 
Berichterstatterin. - Herr Präsident, Herr Kommissar! Das neue Programm "Lebenslanges Lernen" sollte eine adäquate Antwort auf die aktuellen Notwendigkeiten im Rahmen des Lissabon-Prozesses sein. Bildung - so sagen wir immer, so sagen alle - ist das A und O der gemeinsamen Anstrengung unserer Länder, im Globalisierungswettbewerb an herausragender Stelle zu stehen.
Leider hat die Kürzung des Gesamtbudgets durch den Rat auch zu Kürzungen bei diesem Mehrjahresprogramm geführt. Der Kommissar ist unschuldig an den Kürzungen. Er hat mit uns für mehr gestritten. Leider haben die Länder das nicht gewollt. Wir hatten am Ende 14,37 Milliarden Euro für sieben Jahre vorgesehen, nach unseren Verhandlungen werden uns in der Finanziellen Vorausschau noch genau 6,97 Milliarden Euro zugestanden. Ich danke dennoch allen Kollegen, dass wir gemeinsam erfolgreich für eine zusätzliche Erhöhung der ursprünglich in der Finanziellen Vorausschau für dieses Programm vorgesehenen Mittel um 800 Millionen Euro gekämpft haben.
So viel zu den hehren Zielen und der harten Landung auf der Erde.
Das Programm "Lebenslanges Lernen" baut auf den beiden Programmen Sokrates und Leonardo auf, es entwickelt sie weiter und schafft Synergieeffekte. Wir haben aus den letzten Programmen gelernt, und unsere jeweiligen nationalen Agenturen haben die Probleme, die sie mit den Programmen hatten, an uns herangetragen, und sie wurden eigentlich alle berücksichtigt. Das Programm "Lebenslanges Lernen" umfasst das Schulprogramm Comenius, das Hochschulprogramm Erasmus, das Berufsbildungsprogramm Leonardo, die Erwachsenenbildung Grundvigh, die Jean-Monnet-Aktivitäten zur Förderung der europäischen Integration und transversale Maßnahmen.
Da das Programm Comenius meines Erachtens die Basis für alle weiteren Bildungsprogramme darstellt, habe ich darauf gedrungen, hier mehr Mittel als ursprünglich von der Kommission vorgesehen einzusetzen. Außerdem habe ich Wert auf eine verstärkte Zusammenarbeit in den Grenzregionen durch ein neues "Comenius Regio" gelegt. Einen neuen Akzent setzt das Programm auch auf die Schülermobilität in der Sekundarstufe 1. Ein Schuljahr in einer anderen Schule in der EU - das ist eine unschätzbare Erfahrung! Die Anforderungen von Wanderarbeitnehmerkindern an die Schule haben wir ebenfalls darin berücksichtigt.
Im Programm Leonardo werden die Mobilität der Arbeitnehmer sowie Partnerschaften, wie sie bisher nur bei Erasmus möglich waren, verstärkt gefördert. Beim Hochschulprogramm Erasmus werden die Stipendien auf 200 Euro pro Monat aufgestockt, da die bisherige Förderung zum Sterben zu viel und zum Leben zu wenig war. Unseren ursprünglichen Vorschlag von 300 Euro konnten wir nicht aufrechterhalten, da dann die Zahl der TeilnehmerInnen drastisch hätte reduziert werden müssen. Erasmus umfasst ebenfalls vorbereitende Sprachkurse und Mobilitätshilfen.
Das Grundvigh-Programm wurde finanziell besser ausgestattet als bisher, und es sind neuerdings auch individuelle Austauschaktionen im Rahmen dieses Programms möglich. Das Programm ist als Antwort auf die augenblickliche Arbeitsmarktlage und auf die Demographie gedacht.
Das Parlament hat neben dem Europa-Kolleg in Brügge, dem Europäischen Hochschulinstitut in Florenz, dem Institut für öffentliche Verwaltung in Maastricht und der Europäischen Rechtsakademie in Trier noch zwei weitere Institutionen für eine Sonderförderung vorgesehen: die Europäische Agentur für Entwicklung in der sonderpädagogischen Förderung in Middelfart und das Centre Internationale de la Formation Européenne in Nizza.
Ich begrüße es außerordentlich, dass die Teilnahme an diesen Programmen wie bisher schon zusätzlich allen Mitgliedern des EWR sowie der Schweiz und der Türkei offensteht und dass die westlichen Balkanstaaten neuerdings eingeladen werden, sich daran zu beteiligen. In diesem Zusammenhang möchte ich auch unterstreichen: Es wird jetzt allerhöchste Zeit, dass die Visa-Erleichterungen für Südosteuropa endlich Gestalt annehmen.
Zusammenfassend möchte ich sagen, das Programm "Lebenslanges Lernen" wird zur Verbesserung der Bildungs- und Ausbildungsprogramme in der EU beitragen, es wird die Mobilität stärken, Partnerschaften und interregionale Zusammenarbeit stützen, den Austausch von bewährten Verfahren organisieren und das Sprachenlernen fördern. Dieses Programm hilft, die Europäische Union besser zu verstehen, das Zusammenleben in der Union zu erleichtern und interkulturellen Dialog und Toleranz zu üben. Eigentlich ist es die beste Kommunikationsstrategie in der EU.
Ján Figeľ
Herr Präsident! Wie unsere deutschen Freunde sagen: Bildung ist mehr. Mit ihr erschließen sich im Leben viel mehr Möglichkeiten als ohne sie, und sie befähigt Menschen und Gesellschaften, eine wirtschaftlich, sozial, kulturell und politisch bessere Zukunft anzustreben. Deshalb bin ich überzeugt, dass ein integriertes Programm für lebenslanges Lernen in quantitativer und qualitativer Hinsicht viele neue Chancen bieten könnte, denn wenn wir es in Verbindung mit all dem betrachten, was wir in Europa insgesamt tun, dann ist es viel mehr als nur ein Programm. Wir einigen uns in diesem Moment darauf, bis Ende des Jahres die Strategien für das lebenslange Lernen in den Mitgliedstaaten festzulegen.
Wir haben ein Programm, das ab Januar 2007 läuft, und wir haben einen Richtwert für unsere Zusammenarbeit, um die Beteiligung Erwachsener an den Systemen des lebenslangen Lernens in den Mitgliedstaaten zu erhöhen. Wie Frau Pack sagte, ist lebenslanges Lernen kein Luxus, sondern eine Notwendigkeit; ich bin sicher, dass die Menschen mit seiner Hilfe Erfahrungen machen, die ihr Leben bereichern und ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt verbessern.
Durch das Lernen können Einrichtungen in ganz Europa einander Wissen übermitteln, innovativ sein, Verbesserungen einführen und modernisieren. Es erhöht die Transparenz der Systeme der Mitgliedstaaten, denn wenn die Zusammenarbeit offen stattfindet, dann sehen wir, wie die Systeme sich bewegen und immer kompatibler werden. Kurzum: Wir haben hier ein wertvolles europäisches Instrument, das unseren Bürgern unmittelbar zu Diensten steht.
Mit dem neuen Programm werden sich mehr Möglichkeiten und, da bin ich sicher, sogar noch mehr Vorteile ergeben. Daher freut es mich sehr, dass sich Parlament, Rat und Kommission fast unmittelbar nach der endgültigen Festlegung des Finanzrahmens Anfang dieses Jahres auf den Wortlaut des Beschlusses zum Programm einigen konnten. Ich weiß, es war nicht leicht, doch wenn das Parlament das Programm ohne Änderungen annimmt, wie Ihre Berichterstatterin vorschlägt, dann kann es ab Januar 2007 fristgerecht umgesetzt werden.
In Anbetracht des Umfangs des Programms ist dies eine große Leistung. Wenn wir das letzte Programm mit dem jetzigen umfangreichen Programm vergleichen, können wir sehen, wie hart daran gearbeitet wurde. Ich möchte besonders Frau Pack, der Berichterstatterin, für ihr enormes Fachwissen und ihren Erfahrungsschatz auf diesem Gebiet danken, die eine so rasche Einigung in der zweiten Lesung ermöglichten.
Was den Text selbst angeht, so stimmt die Kommission voll und ganz zu, dass er nicht geändert werden sollte. Die Mittelausstattung wird für sieben Jahre knapp 7 Milliarden Euro zu laufenden Preisen betragen. Aber wir sollten sie auch in einem allgemeineren Zusammenhang betrachten, wo die Möglichkeiten zunehmen. Ich möchte keine Einzelheiten nennen, aber ich halte des Öfteren Minister an, sich die Strukturfonds anzusehen, um herauszufinden, wie sie der Mobilität von Schülern und Studenten dienen könnten und wie andere Programme, z. B. Erasmus Mundus, ebenfalls dazu beitragen könnten, einen attraktiveren europäischen Bildungsraum zu schaffen.
Unsere Dienststellen arbeiten auf Hochtouren an der Fertigstellung der Durchführungsmodalitäten, damit wir die erste Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen des Programms für lebenslanges Lernen noch vor Jahresende veröffentlichen können und gewährleisten können, dass das Programm einfacher und für die Nutzer zugänglicher wird. Vielen Dank dafür, dass sie es uns ermöglichen, dass wir jetzt schon so weit sind.
Ivo Belet
im Namen der PPE-DE-Fraktion. - (NL) Herr Präsident, Herr Kommissar! Selbstverständlich ist es begrüßenswert, dass wir für diese wichtigen Bildungsprogramme grünes Licht geben können, denn Bildung ist mehr, wie Sie sehr richtig sagten.
Trotzdem habe ich wie die Berichterstatterin gemischte Gefühle. Wie auch Frau Pack vertrete ich den Standpunkt, dass die Mitgliedstaaten bei diesen Programmen nie hätten kürzen dürfen, auf jeden Fall nicht so drastisch, wie es derzeit geschieht. Diese Programme können uns helfen, die jungen Menschen zu europäischen Bürgern, den Europäern der Zukunft, zu formen. Warum nur haben wir bei diesen Programmen derart einschneidende Kürzungen vorgenommen? Das ist überaus kurzsichtig und auf jeden Fall eine vertane Chance für die Zukunft der EU. Meines Erachtens haben die Mitgliedstaaten perfekt veranschaulicht, wie man sich ins eigene Fleisch schneiden kann.
Der Kommissar wird mir sicherlich zustimmen, wenn ich sage, dass jeder Erasmus-Student, jeder Comenius-Student - und ich habe im Laufe der Jahre eine Vielzahl getroffen - , jeder Student eine Erfahrung macht, die ihn für den Rest seines Lebens prägt. Sie weitet seinen Horizont, verbessert seine Chancen auf Arbeit, bringt ihn mit anderen in Kontakt, er erlebt Vielfalt und lernt, damit umzugehen. Auf diese Weise tragen diese Programme auch zu Toleranz und - das liegt auf der Hand - zur europäischen Bürgerschaft bei.
Im Grunde hätte das Parlament diesen begrenzten Haushalt ablehnen sollen, aber das ist natürlich etwas anderes. Nicht zuletzt aus sozialen Gründen hätte es so verfahren sollen, denn ziemlich vielen Studenten, die aus sozial schwächeren Kreisen und Familien stammen, wird es jetzt schwerer fallen, an Erasmus teilzunehmen. Aber wie bereits erwähnt, hat es keinen Sinn, Vergangenes zu bereuen. Dazu ist es zu spät. Nunmehr müssen wir alle Hebel in Bewegung setzen und das Beste aus dem machen, was wir haben.
Ich denke, die Schulen sind kreativ genug, zusätzliche Einnahmequellen zur Finanzierung dieser Programme zu suchen und zu finden. Möglicherweise kann die Wirtschaft, vielleicht mit Unterstützung seitens der Europäischen Union oder nationaler Behörden, behilflich sein. Weshalb sollten Unternehmen keine Austauschprojekte fördern? Eine Betriebsstätte in meiner Nähe - Ford - könnte beispielsweise Schüler oder Studenten im letzten Schul- oder Studienjahr zu einem Besuch ihrer Schwesterfirmen in anderen Ländern jenseits der Grenze einladen. Das ist nur so ein Gedanke, aber vielleicht bestehen da Möglichkeiten.
Es ist von entscheidender Bedeutung, dass wir den Austausch von Studenten und Schulen bestmöglich fördern. Ich möchte bereits in diesem frühen Stadium der Hoffnung Ausdruck verleihen, dass der Rat und die Mitgliedstaaten beim nächsten Mehrjahresprogramm zu der Erkenntnis gelangen, dass man bei solchen Programmen nicht ungestraft den Rotstift ansetzt. Und Ihnen, Herr Kommissar, wünsche ich bei Ihren Anstrengungen zur Durchführung des nächsten Programms 2007-2013 viel Erfolg.
Christa Prets
im Namen der PSE-Fraktion. - Herr Präsident, Herr Kommissar! Ich freue mich, dass wir hier heute einen Kulturtag feiern können, denn fünf wirklich große Programme stehen zur Debatte und auch zur Abstimmung. Das kommt hier im Hause nicht sehr oft vor. Es zeigt aber gleichzeitig, wie wichtig und notwendig es ist, derartige Programme auf den Weg zu bringen.
Für alle fünf Programme - Bildung, Jugend, Kultur, Medien und aktive Bürgerschaft - zusammen steht uns knapp 1 % des gesamten Budgets für den Europäischen Haushalt 2007 bis 2013 zur Verfügung. Das relativiert wieder alles und ernüchtert uns auch ein bisschen. Ich möchte darauf hinweisen, dass wir für diese ambitionierten Programme sicherlich mehr finanzielle Unterstützung gebraucht hätten. Wie schon erwähnt - wir hatten uns alle mehr vorgenommen. Es waren die Länder, die hier blockiert haben.
Generell glaube ich aber doch, dass das Programm "Lebenslanges Lernen" richtige Ansätze zeigt: Vereinfachung, Pauschalbeträge, mehr Dezentralisierung. Das entspricht unseren Forderungen. Der Aufwand muss im Verhältnis zur finanziellen Unterstützung stehen. Ziel wäre es natürlich gewesen, hier auch die anderen EU-Förderprogramme horizontal einzubauen. Ich möchte aber auch an die Kommission appellieren, dass sie die Vereinfachung auch an die Nationalagenturen und an die Antragsteller weitergibt. Die Umstrukturierung der Nationalagenturen ist im Gange und wird sicherlich noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Sie braucht aber auch einen Dialog und die Unterstützung der Kommission. Wir selbst sollten ebenfalls verstärkt in einen Dialog treten, denn es gibt noch einige Probleme zu bewältigen.
Es ist zu hoffen, dass der steigende Trend zur Mobilität anhält. Wir haben uns ja zum Ziel gesetzt, bis 2012 drei Millionen Studenten auf den Weg zu bringen. Dazu müssen wir uns noch enorm anstrengen und viele Verbesserungen einfordern. Auch ist es notwendig, die Qualität der Schulsysteme zu analysieren und deren Sicherung nicht nur von der EU einzufordern, sondern auch von den Mitgliedstaaten selbst.
Jolanta Dičkutė
im Namen der ALDE-Fraktion. - (LT) Ich möchte zunächst Frau Pack für einen ausgezeichneten Bericht danken. Das lebenslange Lernen bildet einen festen Bestandteil jeder modernen und sich entwickelnden Gesellschaft, beruht doch das Wohlergehen einer Nation auf der Bildung, den Erfahrungen und Qualifikationen, die ihre Bevölkerung erwirbt. In vielen Fällen bestimmt das Bildungsniveau einer Person ihre Gesundheit und ihr Wohlergehen, ist Quelle des Einkommens und sorgt für bessere Chancen in Bezug auf die Teilnahme dieser Person am gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Leben.
Derzeit gewinnen Erwachsenenbildung sowie die berufliche Bildung und Entwicklung der erwerbstätigen Bevölkerung in Litauen ebenso wie in der Europäischen Union insgesamt ständig an Bedeutung, auch wenn dies noch nicht überall die Norm ist. Den Angaben für 2004 zufolge liegt jedoch leider unser Land in Bezug auf die Fortbildung der Bürger in der Altersgruppe der 24- bis 65-Jährigen mit 28 % weit hinter dem EU-Durchschnitt von 42 % zurück. Viele Bürger unseres Landes teilen die Meinung, dass ständig wachsende Arbeitsmarkterfordernisse und bessere Möglichkeiten der Selbstverwirklichung und der Verbesserung der Lebensverhältnisse die Hauptmotivation für kontinuierliches Lernen sind. Doch für die Hälfte unserer Bürger ist ihr Alter zu einer Barriere geworden, denn sie glauben, dass sie zu alt zum Lernen sind. In Litauen ist die negative Haltung gegenüber dem Wissenserwerb älterer Menschen noch immer verwurzelt. In einigen Fällen findet sogar eine Diskriminierung bestimmter sozialer Gruppen statt.
Die Einstellung, dass nur ein kompetenter Mitarbeiter gute Ergebnisse erzielen, zum Wettbewerbsvorteil des Unternehmens beitragen und vor allem sein Selbstwertgefühl und Selbstbewusstsein entwickeln kann, setzt sich bereits immer mehr durch. Es sind allerdings vor allem öffentliche Einrichtungen und weniger Privatunternehmen, die der Bildung ihrer Mitarbeiter die meiste Aufmerksamkeit schenken. Das ist ein enormes Problem, da Privatbetriebe fast 70 % aller Arbeitnehmer beschäftigen. Immer neue Technologien und die Herausforderungen des Wettbewerbs erfordern qualifizierte Arbeitnehmer, wobei die Qualifizierung ein kontinuierlicher Prozess sein muss.
Folglich entwickelt sich die Finanzierung zu einem äußerst wichtigen Problem. Meines Erachtens werden dieses Programm und die Hilfe aus den Europäischen Strukturfonds zum Abbau der zwischen den verschiedenen Mitgliedstaaten bestehenden Unterschiede sowie zur Umsetzung der Strategie für ein lebenslanges Lernen beitragen.
Helga Trüpel
im Namen der Verts/ALE-Fraktion. - Herr Präsident! Auch jetzt gilt mein Dank als Erstes Frau Pack für ihre exzellente Arbeit an diesem Bericht. Es ist schon erwähnt worden, dass sie eine der ganz erfahrenen Bildungspolitikerinnen in diesem Hause ist. Das hat sich auch bei den Schwerpunkten und Akzentsetzungen, die sie diesem Bericht hinzugefügt hat, gezeigt.
Europa ist in der Tat ein rohstoffarmer Kontinent. Umso wichtiger ist es, dass wir das Potenzial unserer Menschen entwickeln. Es ist ungeheuer, welchen Aufschwung beispielsweise China und Indien nehmen und wie viele Absolventen sie jedes Jahr produzieren. Wenn Europa in der globalen Ökonomie weiterhin eine Chance haben will, müssen wir mehr für Bildung, Forschung und Entwicklung tun. Der europäische Haushalt ist aus meiner Sicht eigentlich nicht zukunftsgerichtet. Wir investieren nach wie vor zu viel in die klassische Landwirtschaftspolitik und zu wenig in Bildung, Entwicklung und Forschung.
Meine Vorrednerinnen haben schon beklagt, dass wir für diesen Bereich insgesamt im Haushalt zu wenig ausgeben, wenn es nur 1 % in den nächsten sieben Jahren ist. Ich bin darüber sehr enttäuscht. Ich hätte mir wirklich mehr gewünscht. Unser Ziel sollte es sein, jedem Studenten und jeder Studentin in Europa zu ermöglichen, am Erasmus-Programm teilzunehmen. Das ist die große Chance für junge Menschen. Es bedeutet wirkliche Europäisierung, die Erfahrung zu machen, in den verschiedenen Mitgliedstaaten studieren zu können. Von dem, was man dort lernt, profitiert man sein ganzes Leben und trägt das natürlich auch in seinen Freundes- und Bekanntenkreis sowie in seine Arbeitswelt weiter. Darum sind das individuell, aber auch gesellschaftspolitisch sehr wertvolle Erfahrungen. Dass es jetzt 200 Euro sind, ist zwar besser als 150, aber es ist eigentlich nicht das, was man bei einer offensiven Bildungspolitik bräuchte.
Richtig finde ich allerdings, was Frau Pack gesagt hat, dass man bei den Kleinen anfangen und bei ihnen mehr investieren muss. Das zeigen alle Studien. Darum ist es richtig, innerhalb von lifelong learning mehr für Comenius auszugeben.
Věra Flasarová
im Namen der GUE/NGL-Fraktion. - (CS) Herr Kommissar, meine Damen und Herren! Ich begrüße den vielschichtigen Ansatz, den Frau Pack für diesen Bericht gewählt hat, ganz herzlich. Ich möchte einige wenige Aspekte dieser Problematik hervorheben.
Eine der Gefahren der modernen Welt besteht darin, dass sich die Menschen nicht dynamisch anpassen können, weil die Bildung zu einseitig ausgerichtet und übermäßig spezialisiert ist. Sie vermittelt den Menschen eine beschränkte Sicht auf die Welt und hindert sie daran, ihr Potenzial auf dem Arbeitsmarkt auszuschöpfen. Die Welt hat sich drastisch verändert, und die traditionelle Vorstellung, dass man eine einzige Ausbildung absolviert, die einem eine Langzeitbeschäftigung und kontinuierliche Karriere bis zur Rente garantiert, gilt heute nicht mehr. Die Menschen müssen in der Lage sein, rasch auf ihr sich veränderndes Umfeld zu reagieren, und einzelne europäische Bildungsprogramme sollten ihnen dabei helfen.
Das lebenslange Lernen ermöglicht den Menschen, mit der Entwicklung von Wissenschaft und Technologie Schritt zu halten, und erleichtert ihnen das Verständnis der Welt im Allgemeinen. Bei der Entwicklung von Bildungsprogrammen muss außerdem dafür gesorgt werden, dass lebenslanges Lernen kein Luxus für einige Auserwählte ist, sondern dass alle Schichten der Gesellschaft unabhängig von ihrem sozialen Status oder vom Geschlecht Zugang zum lebenslangen Lernen haben.
Zdzisław Zbigniew Podkański
im Namen der UEN-Fraktion. - (PL) Herr Präsident! Der Zweck dieses Beschlusses ist die Auflegung eines integrierten Aktionsprogramms im Bereich des lebenslangen Lernens durch das Parlament und den Rat, das im Zeitraum 2007 bis 2013 umgesetzt werden soll. Das Programm zielt u. a. ab auf die Entwicklung der internationalen Zusammenarbeit zwischen Hochschuleinrichtungen und Schulen sowie die Förderung der Mobilität von Studenten, Mitarbeitern, Schülern und Lehrern. Das Programm setzt sich aus den folgenden vier sektoralen Programmen zusammen: Comenius für Schulen, Erasmus für die Hochschulbildung, Leonardo da Vinci für die berufliche Bildung und Grundtvig für die Erwachsenenbildung.
Das ursprünglich für das Programm vorgesehene Budget wurde gekürzt. Das hatte Einschnitte bei den quantitativen Zielen der einzelnen Programmkomponenten wie auch des prozentualen Anteils der Ressourcen zur Folge. Da jetzt weniger Mittel zur Verfügung stehen, können viele der ursprünglich geplanten Maßnahmen nun nicht mehr durchgeführt werden. Dazu zählen die Förderung der kurz- und langfristigen Mobilität von Lehrern im Rahmen von Erasmus sowie Studienreisen und innovative und experimentelle Projekte im Rahmen des sektorübergreifenden Programms. Gemäß den Bestimmungen der neuen Finanziellen Vorausschau für 2007 bis 2013 wurde die Mittelausstattung für die Durchführung des Programms im Bereich des lebenslangen Lernens fast halbiert. Die ursprünglich vorgesehenen 13,62 Milliarden Euro wurden auf 7,171 Milliarden Euro zusammengestrichen. Durch die Kürzung des Programmbudgets werden weniger Zuschüsse für entsprechende Vorhaben zur Verfügung stehen, und es wird für ärmere Studenten weniger Möglichkeiten geben, um an ausländischen Einrichtungen zu studieren.
Abschließend möchte ich Frau Pack für all ihre Arbeit sehr herzlich danken.
Andrzej Tomasz Zapałowski
im Namen der IND/DEM-Fraktion. - (PL) Herr Präsident! Das Programm für lebenslanges Lernen ist ein ausgezeichnetes Unterfangen, und die darin verankerten Ziele sind von großer Relevanz. Anliegen des Programms ist die Umsetzung der gemeinsamen Sozialpolitik, einer der Säulen der Union. Doch wie ähnliche ausgezeichnete Vorhaben ist auch dieses Programm Opfer von Kürzungen geworden.
Das Programm sieht u. a. vor, den Beitrag des Lernens zum sozialen Zusammenhalt zu fördern, was zur Verbesserung der Beziehungen zwischen den Bevölkerungsgruppen in unserer Gemeinschaft beitragen sollte. Ich frage Sie, meine Damen und Herren: Wie kann das erreicht werden, wenn die neuen Mitgliedstaaten noch immer an die Übergangsfristen für den Zugang zum Arbeitsmarkt gebunden sind und man sie damit an einem gleichberechtigten Zugang zu Wissen und Technologie hindert? Ein weiteres Hauptziel wird ebenfalls unterminiert, und zwar das Ziel der Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit, Mobilität und Innovation auf dem genannten Markt. Wie kann von derartigen Werten die Rede sein, wenn es an der gegenseitigen Anerkennung von Berufsabschlüssen mangelt und die Betroffenen gleich zu Beginn ihres beruflichen Werdegangs benachteiligt werden?
Ich möchte abschließend feststellen, dass wir es hier erneut mit einem ausgezeichneten Programm zu tun haben, dessen Regelungen und Ziele vor allem auf die Länder der alten Union ausgerichtet sind.
Erna Hennicot-Schoepges
(FR) Herr Präsident, Herr Kommissar! Doris Pack hat mit dem integrierten Aktionsprogramm für die Entwicklung der Programme, über die wir heute diskutieren, die Rolle der treibenden Kraft übernommen. Ohne ihren Elan wären die erzielten Fortschritte nicht möglich gewesen.
Erasmus ist gewiss das populärste Programm. Die neue Version wird trotz der Aufstockung der Finanzmittel immer noch von den allgemeinen Mobilitätsbedingungen wie Übertragbarkeit der Stipendien, soziale Sicherheit, aber auch Anerkennung der Abschlüsse abhängig sein. Wenn die Mobilität nicht die Aufnahme des Studiums in die Bewerbungsunterlagen sichert, besteht die Gefahr, dass der Weg über Erasmus ein zusätzliches Studienjahr bedeutet. Ich frage Sie, Herr Kommissar, wie es um die Integration eines Erasmus-Jahres in den Bologna-Prozess steht.
Was das Programm Leonardo betrifft, so ist die Mobilität der in der Berufsausbildung stehenden Kandidaten ein zentrales Anlegen des Handwerks sowie der kleinen und mittleren Unternehmen, die es ebenfalls für diese Aspekte zu sensibilisieren gilt. Das Programm Leonardo könnte dazu dienen, die Mobilität der Arbeitskräfte vorzubereiten. Zu diesem Zweck müsste die Kommission Maßnahmen für die Sensibilisierung der Unternehmen einleiten und auch dafür sorgen, dass die bereitgestellten Mittel tatsächlich ausgegeben werden.
Lassen Sie mich daran erinnern, dass unsere Vorfahren gern auf Wanderschaft gingen. Künstler und Handwerker waren diejenigen, die am meisten reisten; sie waren es, die die Gesellschaft voranbrachten. Der grenzüberschreitende Austausch ist das beste Mittel, um die Grenzen aus den Köpfen unserer Mitbürger verschwinden zu lassen und zu beweisen, dass wir bessere Ergebnisse erreichen können.
Schließlich kann ich gar nicht oft genug wiederholen, Herr Kommissar, dass wir angesichts der Bedeutung, die Kommissionspräsident Barroso der Kultur beimisst, den Mut haben sollten, sie zu einer europäischen Politik zu machen. Wer mehr Mittel beansprucht, muss in der Lage sein, wichtige politische Projekte vorzulegen, die als solche anerkannt werden. Die Wiederbelebung der Debatte über die besten Wege, um die Kommission voranzubringen, wäre eine gute Gelegenheit, sich laut und vernehmlich für eine solche Politik einzusetzen.
Maria Badia i Cutchet
(ES) Herr Präsident, Herr Kommissar, meine Damen und Herren! Ich schließe mich den Glückwünschen an die Berichterstatterin, Frau Pack, zu ihrer guten Arbeit sowie an alle Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Bildung an, deren Beiträge diesen Text bereichert haben.
Allerdings möchte ich auch meine Bedenken hinsichtlich der Umsetzung des Programms im Bereich des lebenslangen Lernens zum Ausdruck bringen. Ich erinnere mich noch gut daran, wie wir nicht genug tun konnten, um das System der Mobilität der Studenten in Europa zu verbessern. Wir stimmten alle für die Erhöhung der Mittel der Programme Erasmus, Leonardo, Comenius usw. in der Überzeugung, dass es sich langfristig um eine sehr produktive Investition handeln würde. Die Teilnehmer mit finanziellen Mitteln auszustatten und gleichzeitig das Verfahren für den Erhalt von Stipendien zu erleichtern, würde uns den in der Lissabon-Strategie festgelegten Zielen näher bringen.
Je mehr Zeit vergeht, umso schwerer fällt es mir jedoch, optimistisch zu bleiben. Aus Umfragen wird deutlich, dass die fünfzehnjährigen Schüler Leseschwächen haben und häufig dem Unterricht fernbleiben und dass viele junge Menschen ihr Studium nicht in der vorgesehenen Zeit abschließen. Angesichts dieser Informationen frage ich mich, wie wir die Herausforderungen der Globalisierung bestehen wollen. Wenn wir eine wissensbasierte Gesellschaft, eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung und einen stärkeren sozialen Zusammenhalt schaffen wollen, müssen wir von Anfang an ein starkes Fundament errichten, und das kann nur mit einer wirkungsvollen Bildung erreicht werden. Kurz gesagt, um die künftigen Aufgaben zu meistern, kommt es darauf an, mehr in die Bildung zu investieren.
Es ist möglich, das Funktionieren der bestehenden Programme zu verbessern und neue Programme einzurichten. Wenn wir unsere Kraft in diese Aufgabe legen, werden uns die Zahlen nach und nach zeigen, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Jetzt kommt es aber auch darauf an, die Mitgliedstaaten davon zu überzeugen, dass wir mehr Geld für die allgemeine und berufliche Bildung aufwenden müssen.
Šarūnas Birutis
(LT) Herr Kommissare, meine Damen und Herren! Ich möchte nochmals unterstreichen, dass das von uns diskutierte Programm günstigere Voraussetzungen für eine kontinuierliche berufliche Bildung unserer Bürger und ihre Entwicklung zu aktiven Mitgliedern einer wissensbasierten Gesellschaft schafft.
Meines Erachtens wird uns die ursprüngliche Fassung des Kommissionsvorschlags, auf die wir nun zurückgegriffen haben, in die Lage versetzen, ein Programm, das sämtliche im Bereich Bildung laufenden Initiativen zusammenfasst, reibungsloser umzusetzen. Ein einheitliches System wird für Klarheit und vor allem dafür sorgen, Redundanz in bestimmten Bereichen zu vermeiden.
Jene Staaten, die an Programmen im Bereich des lebenslangen Lernens teilnehmen können, konnten ganz offensichtlich von dieser Initiative der Europäischen Union profitieren. So sind Programme wie Erasmus, Leonardo da Vinci oder Jean Monnet in Litauen gut bekannt, was darauf hindeutet, dass Initiativen der Europäischen Union im Bereich Bildung recht wirksam umgesetzt werden.
Ich hoffe, dass Sie mir zustimmen, wenn ich behaupte, dass das Programm im Bereich des lebenslangen Lernens von immenser Bedeutung ist, und zwar sowohl in Bezug auf die Förderung von Wettbewerb und Unternehmergeist als auch für die Entwicklung eines kollektiven europäischen Bürgersinns auf der Grundlage der Werte der Europäischen Union wie gegenseitige Verständigung und Achtung der Menschenrechte und Demokratie.
Jerzy Buzek
(PL) Herr Präsident! Das Programm im Bereich des lebenslangen Lernens in der Union hat meine volle Unterstützung.
Wir stellen immer wieder fest, dass Europa wettbewerbsfähiger werden muss. Die Wettbewerbsfähigkeit muss auf dem Fundament des aus Bildung, Forschung und Innovation bestehenden Wissensdreiecks errichtet werden. Die Bildung ist dabei von entscheidender Bedeutung. Die Bildungssysteme der Union liegen in der Zuständigkeit der Mitgliedstaaten, aber ein besser abgestimmtes europäisches Bildungsprogramm ist sehr zu begrüßen. Wir verfügen jetzt über das Siebte Forschungsrahmenprogramm, und ein neues Gemeinschaftsprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation wurde erst unlängst aufgelegt. Die Ecken des Wissensdreiecks der Union sind folglich vorhanden. Es stellen sich Fragen zu den Seiten des Dreiecks: Sind die Programme angemessen miteinander verbunden und ergänzen sie sich gegenseitig? Wir dürfen die Programme nicht als drei separate Programme mit drei einzelnen Hauptzielen für die Europäische Union sehen, sondern es geht um ein gemeinsames Ziel, nämlich die Entwicklung einer Wissensgesellschaft.
Ich befürworte die vorgeschlagenen Änderungen für das Programm im Bereich des lebenslangen Lernens. Dazu zählen beispielsweise die Abänderung des Programms Leonardo da Vinci, die den Innovationstransfer erleichtern soll, sowie die Abänderung des Programms Grundtvig, durch die die Innovationsmobilität im Bereich der Erwachsenenbildung angekurbelt werden soll. Allzu oft werden durch das Programm innovative Lernmethoden eingeführt, anstatt den Bereich für Innovationen selbst und für künftige Wissenschaftler zu öffnen. Es gibt kein System für die Einstellung hoch talentierter Personen, vor allem von Teilnehmern an den Programmen Comenius und Erasmus für junge Menschen, das ihnen die Fortsetzung ihrer Entwicklung im Rahmen des Marie-Curie-Programms ermöglicht. Das Programm für lebenslanges Lernen sollte sich im Einklang mit den Forschungsschwerpunkten des Siebten Rahmenprogramms befinden. Ziel aller unserer Maßnahmen sollte es sein, die Kontinuität des Wissensdreiecks von der Schule bis hin zum Europäischen Technologieinstitut zu gewährleisten.
Ich beglückwünsche den Kommissar zu diesem Programm und bitte ihn nachdrücklich, dafür zu sorgen, dass diese Bemerkungen bei seiner Umsetzung Berücksichtigung finden.
Ján Figeľ
Ich bin sicher, dass ich nicht viel hinzufügen muss; wir sollten eher mehr unternehmen, um das umzusetzen, was wir bereits mehrfach vereinbart haben. Bildung ist mehr als ein bestimmter Zeitabschnitt im Leben. Wir können durch einen wesentlich kohärenteren Ansatz mit den Beschäftigungs- und Wachstumsproblemen fertig werden, und darum geht es bei der Lissabon-Strategie. Bildung kann nicht von Forschung und Innovation isoliert werden (was Kreativität und die Förderung von Wissen einbindet). Es ist auch erforderlich, Wissen praktisch anzuwenden, und zwar in innovativer Weise.
Ich denke, die Kommission bewegt sich in diese Richtung. Der Vorschlag zur Gründung des Europäischen Instituts für Technologie auf dem Gipfel in Lahti vergangene Woche war ein Beispiel hierfür. Es gibt weitere entsprechende Beispiele im gesamten Programm und in dem Grundsatz, Bildung in den Mittelpunkt der Lissabon-Strategie zu stellen und darauf abzuzielen, Europa zu formen und Wissen für Wachstum und Beschäftigung hervorzubringen.
Die vier Pfeiler des Programms für lebenslanges Lernen haben sehr inspirierende Namen - Comenius (Jan Amos Comenius), Leonardo da Vinci, Erasmus von Rotterdam und Grundtvig. Ich halte dies für ein wichtiges Signal. Wir werden nicht in der Lage sein, alle finanziellen Probleme durch dieses Programm zu lösen, aber wir können jede Menge Anregungen liefern, insbesondere für Maßnahmen auf nationaler Ebene, damit Bildung, die im Zuständigkeitsbereich der Mitgliedstaaten liegt, ins Zentrum der nationalen Vorgehensweisen oder der Lissabon-Strategie rückt. Es werden dann weitaus mehr Gelder zur Verfügung stehen, und wir würden es gewiss schätzen, über mehr Mittel für Mobilität und Zusammenarbeit im Bereich der Bildung zu verfügen.
Ich denke, das bevorstehende zwanzigste Jubiläum von Erasmus, dem beliebtesten Programm in der Europäischen Union, ist eine großartige Gelegenheit für eine Evaluierung der Situation, aber auch eine Herausforderung für uns, gemeinsam mehr für Bildung, junge Menschen und die Zukunft zu tun.
Was die Erteilung von Visa und die Zusammenarbeit mit anderen Ländern betrifft, so sollten die Mitgliedstaaten mit Wirkung vom 1. Januar 2007 die Entscheidung über Visa-Erleichterungen für Studenten, Lehrende und Forscher in der gesamten Europäischen Union, mit Ausnahme von Großbritannien, Irland und Dänemark, durchführen bzw. umsetzen.
In Beantwortung der Frage, ob wir eine Harmonisierung oder eine andere Art der Politik benötigen, möchte ich sagen, dass wir eher Komplementarität und Kompatibilität als Harmonisierung unserer Bildungssysteme brauchen, und dies wird schrittweise durch Maßnahmen wie den Bologna-Prozess erreicht.
Wir fordern beständig nicht nur mehr Investitionen, sondern auch bessere Investitionen. Die oberste Priorität sind "bessere Investitionen", "mehr Investitionen" stehen an zweiter Stelle. "Besser" bedeutet auch das Aufbringen öffentlich-privater Mittel. Dies erfolgt häufig in Gestalt von Mobilitäts- oder Bildungssponsoring durch die Wirtschaft und die Industrie.
So viel zu meinen Überlegungen als Antwort auf einige der hier vorgebrachten Punkte. Ich möchte noch einmal der Berichterstatterin, Frau Pack, dem gesamten Ausschuss und allen, die zu dem hohen Maß an Konsens und Engagement beigetragen haben, danken.
Der Präsident
Die Aussprache ist geschlossen.
Die Abstimmung findet am Mittwoch um 12.30 Uhr statt.
Schriftliche Erklärung (Artikel 142)
Alyn Smith
(EN) Herr Präsident! Ich gratuliere unserer Berichterstatterin, dass sie diesen bedeutenden Bericht durch das Parlament gesteuert hat. Nächstes Jahr feiert das Programm Erasmus sein 20-jähriges Bestehen. Es wurde von einer meiner Vorgängerinnen, Winnie Ewing, ins Leben gerufen, als sie Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Bildung war - und es gibt vieles, wofür wir ihr danken müssen. Seit 1987 haben über 1,2 Millionen Studenten an Austauschuniversitäten außerhalb ihres Heimatlandes Kurse absolviert. Im akademischen Jahr 2004/2005 nahmen mehr als 144 000 Studenten die Gelegenheit wahr, im Rahmen des Erasmus-Programms ihr Studium im Ausland fortzusetzen. Die Vorteile und unschätzbaren kulturellen und sprachlichen Erfahrungen, die sich für die Studenten hier bieten, sind einzigartig. Als ehemaliger Erasmus-Austauschstudent kann ich mich dafür verbürgen.
Erasmus ist einer der Erfolge, mit denen die EU ihre Bedeutung unter Beweis stellen kann. Doch während immer mehr Studenten aus dem Ausland nach Schottland kommen, allein 2163 im akademischen Jahr 2004/2005, gehen viel weniger schottische Studenten - 1018 im selben Zeitraum - zum Studieren ins Ausland. Ich möchte, dass mehr Schotten an diesem Programm teilnehmen und die Chance erhalten, im Ausland zu studieren. Erasmus ist eine Möglichkeit, mit der wir unsere Jugend dazu bringen können, eine internationale Perspektive zu gewinnen.
Anlage - Erklärung der Kommission
Die Kommission möchte die Aufmerksamkeit des Legislativorgans auf die Notwendigkeit lenken, dass der im Basisakt genannte Finanzrahmen spätestens bei der endgültigen Veröffentlichung im Amtsblatt in laufenden Preisen ausgedrückt werden muss. Das entspricht der üblichen Haushaltspraxis und ermöglicht, dass die Entscheidung der Legislativbehörde in voller Transparenz respektiert wird. Für das Programm "Lebenslanges Lernen" beläuft sich der Betrag in laufenden Preisen auf 6,970 Millionen Euro.
