Erklärung des Präsidenten
Der Präsident
Zunächst möchte ich meine Hoffnung zum Ausdruck bringen, dass unsere Zusammenarbeit mit anderen europäischen Institutionen bei der Umsetzung des Vertrages von Lissabon, der nächste Woche in Kraft tritt, problemlos verlaufen wird. Ich arbeite fortwährend an dieser Angelegenheit und stehe sowohl mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission als auch mit dem Premierminister, der die schwedische Präsidentschaft vertritt, in Kontakt. Ich möchte des Weiteren wiederholen, dass das Europäische Parlament bereit ist, mit den Anhörungen des designierten Kommissionsmitglieds fortzufahren. Wir sind bereit dazu, und ich habe auch beide Institutionen davon in Kenntnis gesetzt - den Rat und die Kommission (d. h. den Präsidenten der Kommission).

In der nächsten Woche, am 01. Dezember, ist Welt-Aids-Tag. Es ist wichtig, dass wir immer, und nicht nur an diesem Tag, der Opfer dieser furchtbaren Krankheit gedenken. Die Erinnerung an die Opfer und das Wissen über die Krankheit tragen vielleicht zu einer Verringerung neuer Fälle in der Zukunft bei.

In zwei Wochen, am 10. Dezember, jährt sich die Verabschiedung und Ausrufung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen zum 61. Mal. Ihre Verabschiedung war eine Folge der Ereignisse des zweiten Weltkriegs. Die Erklärung wurde einstimmig verabschiedet und es lohnt sich, dies zu betonen. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte kann als der erste bedeutende Erfolg der Vereinten Nationen auf dem Gebiet des Schutzes der Menschenrechte betrachtet werden. Ich möchte Ihre Aufmerksamkeit auf dieses wichtige Datum lenken, da eines der Hauptinteressengebiete des Europäischen Parlaments in diesem Bereich liegt, und zwar zu Recht. Wir sollten uns immer daran erinnern.
