Eröffnung der Sitzung
(Die Sitzung wird um 10.05 Uhr eröffnet.)
Jim Allister
(EN) Herr Präsident! Gestern Nachmittag zog der Präsident in diesem Plenum in einer unplanmäßigen Ankündigung eine Show ab, indem er eine Reihe von Abgeordneten wegen des Protests im Dezember beachtliche finanzielle Sanktionen auferlegte. Ich möchte Folgendes wissen: War es in Ordnung, dass der Präsident diese Ankündigung machte, ohne den Abgeordneten die einfachste Höflichkeit zu erweisen und ihnen mitzuteilen, dass er eine solche Ankündigung machen und wann er sie machen würde? Der Präsident sprach lang und breit über Höflichkeit gegenüber den Mitgliedern dieses Hohen Hauses, warum also, frage ich, wurde denjenigen von uns, die seine Äußerung betraf, nicht die einfache Höflichkeit erwiesen, sie zuvor von der Ankündigung zu informieren? Ist es zu viel verlangt, eine Antwort darauf zu erwarten?
Der Präsident
Herr Allister, das Präsidium ist nicht verpflichtet, über Höflichkeit zu urteilen. Unsere Pflicht ist es, die Regeln der Geschäftsordnung anzuwenden, und Sie können absolut sicher sein, dass diesen Regeln in vollem Umfang entsprochen wurde.
Hans-Peter Martin
Herr Präsident! Ich beziehe mich unter anderem auf Artikel 146 der Geschäftsordnung. Sie haben gerade davon gesprochen, dass Sie dazu da sind, Regeln einzuhalten. Es ist mir nicht nachvollziehbar, warum in konstanter Form die Sitzungen hier immer wieder unpünktlich beginnen, mit minutenlanger, manchmal viertelstündiger Verspätung. Da wird sehr viel Geld des Steuerzahlers verschwendet! Sie sind in der Anwendung von Formalien so strikt gegenüber politischen Gegnern, die einfach ein Referendum oder faire Demokratie wollen, sich selbst gegenüber aber nicht!
Würden Sie alle gleich behandeln in diesem Haus, dann müssten Sie gegen die Präsidentschaft wegen unzähliger Vorfälle schon längst Verfahren wegen schweren Betrugs einleiten, weil nichts anderes ist es in meinen Augen, wenn hier ständig Sitzungen verspätet stattfinden und damit entsprechend Geld von Steuerzahlern vergeudet wird.
Hier wird mit zweierlei Maß gemessen, und Sie müssen sich den Vorhalt gefallen lassen, dass es sich hier um ein Willkür-Parlament handelt, wo man gezielt politische Gegner wegen Formalien auf die Seite stellt, aber eigene Dinge ständig duldet und sogar schweren Betrug deckt!
Der Präsident
Vielen Dank, Herr Martin, für Ihre interessanten Ansichten.
