Mitteilung des Präsidenten
Der Präsident
(Nach der Rede von Frau Harms, siehe Punkt 4.1). Ja, Frau Harms. Bezüglich der Angelegenheit, die Sie gerade erwähnt haben, muss ich dem Haus mitteilen, dass Präsident Buzek eine öffentliche Erklärung abgegeben hat, die ich nun vorlesen werde.
Zutiefst betrübt habe ich vom tragischen Tod von Natalia Estemirova erfahren, die kurz zuvor in Grosny entführt worden war.Im Namen des Europäischen Parlaments möchte ich der Familie und den Freunden der Verstorbenen unser Mitgefühl und unser Beileid bekunden.
Natalia Estemirova war eine Menschenrechtsaktivistin und eine führende Mitarbeiterin von Memorial in Tschetschenien.Im Jahr 2005 wurde ihr von der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament die Robert Schuman-Medaille verliehen.Wir im Europäischen Parlament haben ihre Arbeit im Bereich der Menschenrechte, bei der sie sich für mehr demokratische Kontrolle und für die Umsetzung der Rechtsstaatlichkeit eingesetzt hat, sehr geschätzt.
Wir fordern die Behörden der Russischen Föderation nachdrücklich auf, eine umfassende Untersuchung über die Umstände ihres Todes einzuleiten und alles zu tun, um die für diesen tragischen Tod Verantwortlichen vor Gericht zu stellen.Das Europäische Parlament ist Vorreiter bei der Förderung der Demokratie, der Umsetzung der Rechtsstaatlichkeit und dem Schutz der Menschenrechte.Daher sind wir verpflichtet, all die, die überall in der Welt für dieselben Werte kämpfen, zu unterstützen und unsere Solidarität mit ihnen zu bekunden. Dies galt auch für Natalia Estemirova.
(Beifall)
Frau Harms, der Präsident stimmt ihrem Ansuchen zu, eine Schweigeminute im Gedenken an Natalia Estemirova abzuhalten.
(Das Haus hält eine Schweigeminute ab)
