Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung
Der Präsident
Das Protokoll der Sitzung vom 30. November 2006 wurde verteilt.
Gibt es Einwände?
Margrietus van den Berg
(NL) Herr Präsident! Sie werden sich noch erinnern, dass wir am Donnerstag, wie auch aus dem Protokoll hervorgeht, eine Debatte über den Welt-Aids-Tag und die Maßnahmen Europas auf diesem Gebiet geführt haben, in der der Globale Gesundheitsfonds und die Finanzierung thematisiert wurden. In der Diskussion mit der Kommission wurde die außerordentliche Besorgnis des Parlaments über die fehlende Finanzierung deutlich, weshalb es die Kommission zu dem Entwicklungsinstrument - das wir morgen erörtern werden - befragte, weil diesem Instrument die Plünderung zugunsten des Globalen Gesundheitsfonds drohte und die Gefahr bestand, einen früheren Fehler zu wiederholen.
Ich kann Ihnen mitteilen, dass uns im Entwicklungsausschuss am 3. Dezember ein Brief der Kommission übermittelt wurde, in dem sie nach wie vor zusichert, den Globalen Gesundheitsfonds aus dem Europäischen Entwicklungsfonds zu finanzieren und die Programmplanung des thematischen Teils des Entwicklungsinstruments ungeschoren zu lassen. Morgen werden wir diese Diskussion zwar fortführen, aber es ist gut, uns dies zu merken.
Der Präsident
Herr Van den Berg, entschuldigen Sie, aber ich verstehe nicht, was Ihre Worte mit dem Sitzungsprotokoll zu tun haben.
Schlagen Sie eine Änderung des Protokolls vor?
Margrietus van den Berg
(NL) Nein, Herr Präsident, ich habe zu dem Inhalt des Protokolls keine Bemerkungen anzubringen.
Der Präsident
Sie haben sich ein wenig in parlamentarischer Verschleppungstaktik geübt, doch nun ist alles unter Dach und Fach und lässt sich nicht mehr ändern. Es wird natürlich im Protokoll stehen.
(Das Protokoll der vorangegangenen Sitzung wird genehmigt.)
