18. Einheitliches Antragsverfahren für eine kombinierte Erlaubnis zum Aufenthalt und zur Arbeit im Gebiet eines Mitgliedstaates (
Francesco Enrico Speroni
(IT) Herr Präsident, wäre es möglich, die Liste der Änderungsanträge erneut auf dem Bildschirm anzuzeigen?
Der Präsident
Ja, Herr Speroni, es wird gerade überprüft, was da los ist.
Aber auf Ihrem kleinen Bildschirm können Sie es sehen, oder? Ja? Nun, das ist ja immerhin etwas.
Nach der Abstimmung über den geänderten Vorschlag:
Neelie Kroes
Vizepräsidentin der Kommission. - Herr Präsident, wie Sie wissen, höre und schaue ich einfach zu. Ich habe verstanden, dass ich hier sitzen und die Botschaft - die übrigens eindeutig ist - dem Kollegium überbringen soll. Ich verspreche Ihnen, dass ich die Botschaft überbringen werde, und sie wird selbstverständlich objektiv ausfallen, da es wirklich viel Bewegung gab. Aber mein Kollege wird nach einer Diskussion im Kollegium darauf zurückkommen.
Der Präsident
Somit wird der Vorschlag an die Kommission zurücküberwiesen.
Alejandro Cercas
(ES) Herr Präsident, gemäß Artikel 175 Absatz 56 müssen wir erfahren, ob die Kommission diesen Gesetzgebungsvorschlag zurückzieht. Daher wird der Vorschlag nicht automatisch an den zuständigen Ausschuss zurücküberwiesen. Die Kommission muss sich jetzt entscheiden, ob sie ihren Vorschlag zurückzieht und dem Parlament einen neuen Vorschlag vorlegt.
Der Präsident
Herr Cercas, ich habe den Worten der Kommissarin entnommen, dass er zurück an die Kommission gehen wird. Ich persönlich habe das so verstanden. Wir werden jedoch die Frau Kommissarin bitten, uns den Standpunkt der Kommission zu verdeutlichen.
Frau Kommissarin, bitte verdeutlichen Sie uns den Standpunkt der Kommission.
Véronique Mathieu
Herr Präsident, ich muss gestehen, dass ich doch etwas überrascht bin.
(Unruhe)
Wir verhandeln bereits seit einem Jahr über diesen Text. Zunächst einmal möchte ich Ihnen mitteilen, dass wir mit der Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa eine Einigung erzielt hatten. Ich habe dann im letzten Moment herausgefunden, dass für die Stimmabgabe Anweisungen gegeben wurden, die vollkommen im Widerspruch zu den von uns erzielten Vereinbarungen standen. Ich habe herausgefunden, dass die Vereinbarungen, die wir mit der ALDE-Fraktion getroffen hatten, nicht eingehalten wurden. Wir sind mit Vereinbarungen ins Plenum gegangen, die nicht eingehalten wurden.
Zweitens schlägt Herr Cercas vor, dass wir - ich möchte gerne ausreden, ansonsten nützt uns das alles nichts - die sozialdemokratische Fraktion und Herr Cercas im Besonderen schlagen vor, dass die Kommission ihren Vorschlag abändert.
Aber, Herr Cercas, wir diskutieren bereits seit einem Jahr darüber. Sie schlagen viele Dinge vor. Seit nunmehr einem Jahr haben wir keine Einigung erzielt. Wozu also noch einmal von vorne anfangen? Wir könnten 10 Jahre lang diskutieren, Herr Cercas, und Sie wären immer noch nicht einverstanden. Wir haben alles Mögliche versucht, und Sie haben nie mit irgendjemandem eine Einigung erzielt.
Ich weiß daher nicht, inwiefern uns die Einreichung weiterer Vorschläge voranbringen würde. Das ist eine echte Schande. Sie waren dagegen, dass Migranten in die Europäische Union einreisen. Die sozialdemokratische Fraktion gewährt diesen Migranten nicht die gleiche Behandlung, die europäische Arbeitnehmer genießen.
(Proteste)
Das ist alles, was ich zu sagen habe, und es ist wirklich schade, weil die Fraktion sich im Hinblick auf die Gleichbehandlung einig war, und ich finde diese Situation bedauerlich.
(Beifall)
Der Präsident
Meine Damen und Herren, bitte hören Sie für einen Moment auf zu schreien, und wir werden die Geschäftsordnung anwenden.
Die Kommission muss uns mitteilen, ob sie ihren Vorschlag aufrechterhalten wird oder nicht.
Geben Sie der Kommissarin daher bitte die Möglichkeit, uns - abgesehen von den begrüßenswerten objektiven Botschaften - mitzuteilen, ob sie ihren Vorschlag aufrechterhalten wird oder nicht.
Neelie Kroes
Vizepräsidentin der Kommission. - Herr Präsident, Sie werden es mir nach dieser nicht ganz eindeutigen Diskussion nicht verübeln, wenn ich das Ergebnis dieser Diskussion mit zurück nach Brüssel nehme. Ich werde es natürlich dem Kollegium vorlegen. Die Kommission wird Sie später über das Ergebnis der Gespräche informieren.
Der Präsident
Die Kommissarin hat uns somit eine Sache deutlich mitgeteilt: sie wird ihren Vorschlag im Moment nicht zurückziehen.
Das hat sie gesagt, wir werden sehen, was als nächstes geschieht.
Im Moment zieht die Kommission den Vorschlag nicht zurück.
