1. Dezember: Welt-Aids-Tag (Aussprache) 
Der Präsident
Als nächster Punkt folgt die Erklärung der Kommission zum Welt-Aids-Tag am 1. Dezember 2007.
Markos Kyprianou
Mitglied der Kommission. - Herr Präsident! Wieder einmal haben wir Gelegenheit, im Europäischen Parlament über diese ernste Gesundheitsbedrohung zu diskutieren. Erst vor ein paar Monaten sprachen wir über den Aktionsplan der Gemeinschaft zur Prävention von Aids. Natürlich geht es uns nicht nur um die Europäische Gemeinschaft, sondern um die ganze Welt.
Wir beschäftigen uns mit der Zunahme von Infektionen, mit der Zahl derer, die weltweit mit HIV infiziert oder an HIV/Aids erkrankt sind, und 33 Millionen sind für uns einfach zu viele. Daher wollten wir in der Europäischen Union Maßnahmen ergreifen, diese aber auch mit den anderen internationalen Organisationen außerhalb der EU abstimmen, um das Problem global anzugehen. Das steht auch im Einklang mit der neuen Gesundheitsstrategie der Europäischen Union, die für die EU mehr Mitsprache in der globalen Gesundheitspolitik vorsieht.
Was sind die Schwerpunktbereiche? Erstens die Prävention von Infektionen. Das ist wichtig. Gleichzeitig müssen wir die Verfügbarkeit von Aids-Tests sowie die Versorgung und Behandlung im Bedarfsfall sicherstellen. Wenn wir all das erreichen wollen, müssen wir Sensibilisierungsarbeit leisten. Das ist ein ganz wesentlicher Faktor. Und genau hier haben wir Nachholbedarf. Darauf komme ich gleich noch zurück. Dann ist da aber auch noch die Stigmatisierung durch die Gesellschaft. Das gehört zu unseren Hauptanliegen, erweist sich aber in gewisser Weise als Teufelskreis, denn genau diese Stigmatisierung durch die Gesellschaft hält die Menschen davon ab, sich mittels eines Aids-Tests Klarheit über eine mögliche Infektion zu verschaffen, und macht sie damit zu einem potenziellen Ansteckungsherd. Sie wollen weder Behandlung noch Test, was entsprechend negative Folgen nach sich zieht. Das Problem stellt sich in noch größerem Maße bei Jugendlichen, die als wichtigste Zielgruppe im Fokus unserer Arbeit stehen.
Studien und Befragungen belegen, dass es bei den Jugendlichen tatsächlich eine Wissenslücke gibt. Man könnte sogar sagen, dass in Bezug auf die Gesundheitsgefahren völlige Unwissenheit herrscht. Deshalb kommt es jetzt darauf an, den Jugendlichen mit den richtigen Worten - das heißt in einer Weise, die keine unnötige Panik erzeugt, aber andererseits auch nicht zu Sorglosigkeit führt - zu erklären, dass es sich hierbei um eine ernste Gesundheitsbedrohung handelt, für die es keine Heilung gibt, vor der man sich aber schützen kann. Zugleich kann man ihnen zeigen, wie dieser Schutz genau aussieht, und ihnen die Angst vor infizierten oder erkrankten Mitmenschen nehmen.
Im Eurobarometer haben sich zwei Extreme abgezeichnet. Einerseits glauben manche Jugendliche, es bestehe kein Grund zur Sorge: Man nimmt einfach Antibiotika, und alles ist wieder gut. Andererseits meinen sie, man könne sich aber bereits über den Körperkontakt mit einer infizierten Person, durch Trinken aus demselben Glas oder durch einen Kuss anstecken. Wir haben es hier mit zwei Extremmeinungen zu tun, von denen mit Blick auf unser Ziel - die Verhinderung der Ausbreitung und die Infektionsprävention - keine besonders förderlich ist.
Der Welt-Aids-Tag hat einen hohen symbolischen Wert und gibt uns die Gelegenheit zur Diskussion und Sensibilisierung, allerdings sollten wir uns nicht auf diesen einen Tag beschränken. Daher freue ich mich, dass wir diese Themen zumindest innerhalb der Europäischen Union regelmäßig erörtern. Was die Jugendlichen angeht, hatten wir sehr aktive, sehr effektive und sehr aggressive Kampagnen in den 80er-Jahren, mit denen wir die Jugend wirklich sensibilisiert haben, doch dann haben wir die Kampagnen eingestellt und nicht daran gedacht, dass danach eine neue Generation Jugendlicher in das Alter gekommen war, in dem man sexuell aktiv wird. Ein Teil von ihnen war in der Tat erst kurz vor dem Ende der Kampagnen auf die Welt gekommen und hatte somit die Sensibilisierungsmaßnahmen nicht bewusst mitbekommen. Das erklärt die eben von mir geschilderte Situation. Wir wissen, dass wir die gewünschte Sensibilisierung mit einfachen Botschaften und einfachen Methoden sowie mit Vorbildern, Prominenten und Meinungsmachern, die mit gutem Beispiel vorangehen und aufklären, erreichen können.
Dieses Jahr haben wir den Gesundheitsministern der Europäischen Union vorgeschlagen, dass jeder von uns am Welt-Aids-Tag in eine Schule geht und mit den Jugendlichen über die Probleme spricht, um herauszufinden, wie viel die Jungendlichen überhaupt zu diesem Thema wissen, um zu informieren und zu diskutieren. Das Echo war positiv. Über die Hälfte der Minister aus den Mitgliedstaaten hat diese Initiative aufgegriffen.
Wir sind also in die Schulen gegangen, ich auch, und das war äußerst aufschlussreich. Da waren die Diskussionen mit den Jugendlichen. Zunächst galt es, überhaupt erst einmal herauszufinden, was sie über dieses Thema wissen oder nicht wissen, und dann gab es noch eine Reihe praktischer Probleme. Sie wissen zum Beispiel sehr wohl, dass die Verwendung von Kondomen der beste Schutz ist, aber wie kommt man an Kondome heran? Das ist ihnen peinlich. Sie sind auch verlegen oder ängstlich oder bloß schüchtern. Das sind ganz banale Dinge, die wir nie als Probleme angesehen hätten, von denen wir nie gedacht hätten, dass wir in Europa eines Tages darauf reagieren müssen. Trotzdem sind das Fakten.
Und weil wir die Jugendlichen in einer Sprache ansprechen möchten, die sie auch verstehen, hat die Kommission in diesem Jahr die Produktion eines neuen Fernsehspots zum Thema Verhütung der Übertragung des HIV-Virus in Auftrag gegeben. Zu diesem Zweck konnten Jugendliche im Rahmen eines Wettbewerbs ihre Vorschläge einsenden. Unsere Wahl fiel auf den von einem polnischen Studenten eingesandten Vorschlag. Seinen Spot haben wir dann produzieren lassen. Er wurde von mehreren Fernsehsendern ausgestrahlt und auch bei Schulbesuchen gezeigt. Jetzt gilt es, an dieser Strategie festzuhalten: Wir müssen mit den Jugendlichen in ihrer Sprache sprechen, damit sie uns verstehen.
Wie ich eingangs bereits sagte, stellt HIV/Aids auch die Länder außerhalb der Europäischen Union vor schwierige Aufgaben. Zwar hat es weltweit tatsächlich einige Fortschritte bei der Zugänglichkeit HIV-bezogener Dienstleistungen, vor allem in den Ländern mit geringem und mittlerem Einkommen, gegeben. Dort leben heute immerhin rund 95 % der mit HIV infizierten Menschen.
Dank einer beispiellosen Zunahme der in diese Länder fließenden internationalen Finanzmittel kamen deutlich mehr Menschen in den Genuss medizinischer Behandlung: Von 100 000 im Jahr 2001 stieg die Zahl auf 2,5 Millionen im Jahr 2007. Das sind eindrucksvolle Zahlen. Dennoch bekommen in diesen Ländern über 70 % der Menschen, die eine Behandlung mit antiretroviralen Mitteln (ARV) bräuchten, diese Behandlung nicht bzw. haben sie keinen Zugang dazu. Es liegt also noch ein weiter Weg vor uns.
Die europäischen Maßnahmen werden über ein breit gefächertes finanzielles Instrumentarium sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene, zum Beispiel den globalen AIDS-Fonds, finanziert. Es gibt aber auch andere Finanzierungsmechanismen über öffentlich-private Partnerschaften. Dank der Unterstützung unserer Bemühungen durch die internationale Gemeinschaft konnten bereits Fortschritte erzielt werden, aber es gibt noch viel zu tun, und ohne eine enge Zusammenarbeit unter den europäischen Institutionen wird es nicht gehen.
Unser Hauptziel besteht, wie gesagt, darin, die Neuinfektionsrate zu senken und auf eine bestmögliche Lösung in Bezug auf die Unterstützung, Versorgung und Behandlung der an HIV/Aids Erkrankten hinzuarbeiten. Aus diesem Grund möchte ich nochmals betonen: Wir müssen jetzt alles daransetzen, die Stigmatisierung der Krankheit sowie die soziale Ausgrenzung und Diskriminierung infizierter beziehungsweise erkrankter Personen zu bekämpfen. Wenn wir das versäumen, werden wir die Situation nie in den Griff bekommen. Mit Blick auf unser Ziel müssen wir verstärkt Sensibilisierungskampagnen durchführen.
Deshalb lautet das Motto der Anti-Aids-Kampagne der Europäischen Kommission "Vergiss AIDS nicht". Es handelt sich nämlich tatsächlich um eine auf allen Ebenen vergessene Krankheit oder ist zumindest dazu geworden. Jetzt werden wir sie wieder in den Vordergrund rücken. Dabei wenden wir uns nicht nur an die Bürger, um diese an die Existenz dieser Krankheit zu erinnern, sondern auch an die Entscheidungsträger, damit diese das Thema wieder ganz oben auf ihrer Agenda ansiedeln und entsprechende Maßnahmen ergreifen. Diesbezüglich zähle ich auf die Unterstützung des Europäischen Parlaments, und ich weiß, dass ich darauf zählen kann.
John Bowis
im Namen der PPE-DE-Fraktion. - Herr Präsident! Es gibt so viel zu tun. Ich möchte zunächst auf das eingehen, was der Kommissar in seiner Erklärung besonders hervorgehoben hat, nämlich auf die Auswirkungen für Kinder. Eine der in diesem Jahr angelaufenen Kampagnen steht nämlich nicht ohne Grund unter dem Motto "Stop Aids - Gib Kindern eine Chance!". Wir wissen, dass jede Minute ein HIV-infiziertes Kind geboren wird. Wir wissen, dass 2,3 Millionen Kinder weltweit an HIV/Aids erkrankt sind, dass nur jedes zehnte Kind, das eine ARV-Behandlung braucht, diese auch tatsächlich bekommt. Wir wissen, dass mangels Behandlung schätzungsweise ein Drittel aller betroffenen Kinder im Laufe ihres ersten Lebensjahres sterben. Die Hälfte der Kinder stirbt vor Vollendung des zweiten Lebensjahres. Wir wissen, dass 15,2 Millionen Kinder unter 18 Jahren einen oder beide Elternteile an HIV/Aids verloren haben. Und wir wissen, dass wir bis zum Stichjahr 2010 über 20 Millionen Aids-Waisen haben werden.
Das ist die Geschichte der Kinder. Das sind unsere Aufgaben mit Blick auf die Kinder, aber natürlich geht es hier auch um Erwachsene. Wir kennen die in unseren Ländern diagnostizierten Zahlen der HIV-Infizierten und Aids-Erkrankten: durchweg steigende Tendenz. Erschreckend ist dabei, dass jeder Dritte gar nichts von seiner Infektion weiß.
Das ist die allgemeine Aufgabenstellung, aber darüber hinaus stehen wir dieses Jahr vor weiteren spezifischen Problemen, denen wir uns vorrangig widmen sollten. Kommissar Kyprianou hat einige davon angesprochen. Der Kenntnisstand hat in den letzten fünf Jahren tatsächlich abgenommen. Der Grad der Aufklärung ist geringer. Mythen und Irrglaube ranken sich mittlerweile um dieses Thema. Jeder Fünfte weiß nicht, dass HIV/Aids durch ungeschützten Geschlechtsverkehr übertragen werden kann. Nicht einmal die Hälfte der sexuell aktiven Menschen verwendet beim Geschlechtsverkehr mit einem neuen Partner ein Kondom.
Wir wissen, dass sich die Anzahl der diagnostizierten Fälle seit 1977 verdreifacht hat. Wir wissen, dass riskante Sexualpraktiken an Beliebtheit gewinnen. Wir wissen, dass ein Viertel aller HIV-bedingten Todesfälle auf zu späte Diagnose zurückzuführen sind und dass ein Drittel davon vermeidbar wäre. Vor allem wissen wir, dass abgewiesene Asylbewerber mit HIV/Aids häufig keinen Anspruch auf kostenlose Versorgung haben, sich lebensrettende Behandlung nicht leisten und somit weiterhin andere anstecken können. Und wir wissen, dass der Prozentsatz der HIV-infizierten männlichen Gefängnisinsassen 15 Mal so hoch ist wie in der restlichen Bevölkerung.
Darüber hinaus kennen wir aber auch die Zeichen der Hoffnung, die Bemühungen in der Forschung. Kürzlich habe ich mir in Ruanda selbst ein Bild vom Stand der Forschung machen können, von den laufenden klinischen Tests, der Notwendigkeit, solche Tests in Afrika durchzuführen, um Impfstoffe für die Afrikaner zu entwickeln.
All diese Maßnahmen sind dringend, und 2010 ist bereits das Stichjahr. 2010 ist gar nicht mehr so weit. 2010, Herr Kommissar. Unsere Mandatszeit endet relativ bald. Ich will nicht, dass wir uns dahinter verstecken und die Arbeit unseren Nachfolgern überlassen. Ich möchte, dass wir 2009, wenn Sie und ich möglicherweise am Ende unserer Mandatszeit angelangt sind, sagen können: Zumindest dieses Versprechen haben wir gehalten.
Jan Marinus Wiersma
im Namen der PSE-Fraktion. - (NL) Herr Präsident! Meine Komplimente an die Kommission für ihre Bemühungen, die der Kommissar soeben erläutert hat. Ich möchte heute die Bedeutung des Welt-AIDS-Tages und unserer gemeinsamen Verantwortung im Kampf gegen diese Krankheit hervorheben, denn es breitet sich eine Katastrophe im globalen Maßstab aus, eine Katastrophe, der nicht die gebührende Aufmerksamkeit zuteil wird.
Meine Fraktion begrüßt daher unsere heutige Debatte hier in Straßburg. Die Zahlen sprechen für sich. Weltweit sind 33 Millionen Menschen an AIDS erkrankt bzw. HIV positiv und bislang insgesamt 25 Millionen Menschen an der Immunschwächekrankheit gestorben.
Häufig verhalten sich die Menschen jedoch so, als gäbe es AIDS nicht. Da AIDS mit Sex in Verbindung gebracht wird, sprechen viele lieber nicht darüber, wodurch die Aufklärung über AIDS erschwert wird. Die jüngere Generation von heute zahlt dafür einen hohen Preis. Die Hälfte aller Neuinfektionen betreffen junge Leute unter 25 Jahren. Während ich hier spreche, haben sich sechs weitere Jugendliche mit dem Virus infiziert und sind drei Kinder an AIDS gestorben. Wir haben es hier mit einer Generation zu tun, die eine Welt ohne AIDS nicht kennt.
Die Katastrophe ist nicht auf Afrika beschränkt. Die Zahl der HIV-Infektionen in Europa und Zentralasien hat sich in den letzten Jahren von 1,25 auf 2,4 Millionen verdoppelt. Es ist höchste Zeit, dass die Europäische Union etwas unternimmt. Dieser schrecklichen Krankheit, die das Leben von Millionen von Familien in der Welt zerstört, kann vorgebeugt werden. AIDS lässt sich durch wirksame Aufklärung, durch bessere Verfügbarkeit von Kondomen und durch erschwingliche Medikamente bekämpfen.
Der Kommissar weist zu Recht darauf hin, dass wir zugelassen haben, dass AIDS auf unserem Kontinent schon zu einer vergessenen Krankheit geworden ist. Europas heutige Jugendliche haben die groß angelegten öffentlichen Sensibilisierungskampagnen der 1990er Jahre nicht miterlebt. Es besteht durchgreifender Handlungsbedarf, wenn die Situation nicht außer Kontrolle geraten soll.
Daher hat meine Fraktion teils als symbolischer Akt und teils weil wir eine solche Initiative wirklich für wichtig halten, vergangenen Monat eine Kampagne für eine unionsweite Herabsetzung der Mehrwertsteuer auf Kondome auf 5 % gestartet. Der enorme Unterschied zwischen den MwSt.-Sätzen auf Kondome - in einigen Ländern beträgt die Steuer bis zu 25 % - zeigt, dass wir in Europa keinen gemeinsamen Ansatz für ein gemeinsames Problem haben oder uns dieses Problems zumindest nicht in ausreichendem Maße annehmen.
Der portugiesische Vorsitz hat unsere Kampagne tatkräftig unterstützt, und wir erhoffen uns auch eine positive Unterstützung durch Kommissar Kovács, wenn er Ende nächsten Jahres das europäische Mehrwertsteuersystem zur Diskussion stellen wird.
Holger Krahmer
im Namen der ALDE-Fraktion. - Herr Präsident, Herr Kommissar, verehrte Kollegen! "Ich bin dir treu!" habe ich vor kurzem gelesen. "Ich bin dir treu für immer - Dein Aids." Das war die Aufschrift auf Plakaten zum Welt- Aids -Tag vor knapp zwei Wochen. Die Botschaft heißt: Aids ist behandelbar, aber eben nicht heilbar. Viele Menschen, vor allem jüngere, verlieren das aus den Augen oder wollen es nicht mehr sehen. Die Infektionszahlen, auf die bereits hingewiesen wurde, sprechen für sich. Aufklärung ist das einzige Mittel, um HIV und Aids zu verhindern, und ich bin froh, dass sich die Kommission dieses Ziel auf die Fahnen schreibt.
Aber Aufklärung darf sich nicht in Plakatkampagnen oder Ministerbesuchen in Schulen erschöpfen. So etwas bringt kurze und vielleicht auch mediale Aufmerksamkeit, aber Verhaltensänderungen, zumal bei jungen Menschen, sind damit nicht zu erreichen.
Aids und HIV waren einmal gut für echte Gruselgeschichten in Zeitungen. Viele waren unsicher und hatten Angst davor, weil niemand wusste, wie gefährlich das Virus wirklich ist. Ich wünsche mir diese Zeit nicht zurück, aber mit Gewöhnung an das Thema und besser verträglichen Therapien erregt das Problem heute nicht mehr automatisch die gleiche Aufmerksamkeit wie früher.
Viele Menschen haben sich an diese Botschaften gewöhnt, manche haben sie sogar satt. Das ist irrational, aber real. Aufklärung muss sich diesen geänderten Bedingungen anpassen. Aufklärung muss aktiv um Aufmerksamkeit werben, muss differenzierte Zielgruppen in deren Sprache und mit individuellen Botschaften ansprechen. Wir müssen vor allem die jungen Leute, die HIV als ein vernachlässigbares Risiko missverstehen, geistig dort abholen, wo sie sind, und sie dazu bringen, sich mit den Folgen der Infektion auseinanderzusetzen.
Viele Menschen tun das nach wie vor, sie setzen sich mit den Folgen auseinander, aber leider zu spät, nämlich dann, wenn ihnen ein Arzt oder ein Sozialarbeiter ein positives Testergebnis mitgeteilt hat. Dann ist die Krankheit, die bis dahin so abstrakt daherkam und weit weg erschien, auf einmal ganz real. Nur wenn wir es schaffen, Menschen zur Auseinandersetzung mit dem Thema HIV zu bringen, bevor sie es nicht mehr vermeiden können, dann ist etwas gewonnen.
Dafür ist langfristige und geduldige Arbeit nötig. Mit Angeboten und Projekten, die auf Zielgruppen zugeschnitten sind, je differenzierter und plastischer, desto besser. Die organisierten Aids -Hilfe-Vereine, z. B. in Deutschland, können hier nach wie vor eine wichtige Rolle spielen, wenn sie sich dieser veränderten Herausforderung stellen. Leider passiert das nicht überall.
Wer heute HIV-positiv ist, hat zumindest in Westeuropa gute Chancen auf ein langes Leben. In anderen Gegenden, z. B. in Afrika, ist das anders. Ausruhen sollten wir uns auf dieser komfortablen Situation trotzdem nicht.
Vittorio Agnoletto
im Namen der GUE/NGL-Fraktion. - (IT) Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin Arzt und arbeite seit 20 Jahren mit Aids-Patienten. Ich muss offen gestanden sagen, ich hätte von der Kommission wesentlich detailliertere und pragmatischere Vorschläge erwartet. In der Europäischen Union erfolgt die Übertragung vorwiegend auf sexuellem Weg. Genauer gesagt:
1) Fordert die Kommission alle Mitgliedstaaten auf, Sexualkunde an Schulen zu unterrichten?
2) Drängt sie die Mitgliedstaaten, Preiskontrollen für Kondome einzuführen, die bislang die einzige Möglichkeit darstellen, die sexuelle Übertragung zu verhindern?
Der zweite große Übertragungsweg ist in Europa die intravenöse Übertragung, vor allem unter Drogenabhängigen. Was unternimmt die Kommission in dieser Hinsicht, um die Mitgliedstaaten anzuhalten, Schadenbegrenzungsstrategien umzusetzen, die die einzige Möglichkeit bilden, die intravenöse Übertragung unter denjenigen einzudämmen, die Drogen nicht absetzen können oder wollen?
Was die übrige Welt betrifft, so hätte ich von der Kommission erwartet, uns Folgendes mitzuteilen: Nach achtmonatigem Tauziehen mit dem Parlament nehmen wir zur Kenntnis, dass dieses entschieden hat, Artikel 6 des TRIPS-Abkommens zu ändern, und obgleich dies noch zu keiner Änderung führen würde, ist die Kommission bereit, für die Änderung der WTO-Bestimmungen zu kämpfen. Gegenwärtig erlauben die TRIPS-Bestimmungen multinationalen Unternehmen, Patente für einen Zeitraum von 20 Jahren zu besitzen, was zur Folge hat, dass Arzneimittel nicht nach Afrika gelangen. Darüber ist kein Wort verloren worden. Wenn diese Vorschriften nicht geändert werden, ist alles Reden über Afrika ohnehin nur heiße Luft!
Abschließend Folgendes: Wie kann es sein, dass zu einer Zeit, in der alle über den Kampf gegen Aids reden, Kommissar Mandelson Briefe an die thailändische Regierung schreibt, um diese zu ersuchen, keine Gesetze zu verabschieden, die den Vertrieb von Generika ermöglichen, und in seinen Schreiben Unternehmen wie Sanofi-Avensis nennt und protegiert? Meiner Meinung nach sollte die Kommission dazu etwas zu sagen haben!
Françoise Grossetête
(FR) Herr Präsident! Ja, AIDS fordert zu viele Opfer- viel zu viele. Es fordert sie weiter und wird noch viel mehr fordern. Tragischerweise werden viele Kinder vor der Geburt infiziert. Wir haben die Zahlen gehört, sie sind beängstigend, und ich will sie nicht noch einmal nennen.
Bedauerlicherweise breitet sich AIDS nicht nur in den EU-Mitgliedstaaten weiter aus, sondern auch in den Drittländern, und um gegen diese neue Epidemiewelle zu kämpfen, kommt es darauf an, dass wir mehr für die Prävention, die Behandlung. Die Pflege und die Unterstützung tun, indem wir Partnerschaften eingehen, die unabdingbar sind. Parallel zur Prävention müssen wir den Zugang zu Informationen verbessern, es den Menschen einfacher machen, Beratung, Behandlung und Sozialleistungen zu erhalten. Wir müssen die negative Auswirkung dieser Krankheit abschwächen - denn leider wird diese Krankheit nach wie vor tabuisiert, und die Menschen wagen nicht, frei darüber zu sprechen. Um all dies zu erreichen, müssen wir verfügbare Ressourcen mobilisieren und die Forschung intensivieren, unsere Bemühungen koordinieren und spezielle Projekte finanzieren. Nur wenn alle Beteiligten in einer konstruktiven Partnerschaft zusammenarbeiten, können wir einen bedeutenden und nachhaltigen Beitrag zur Ausrottung dieser Epidemie leisten.
Frappierend ist, dass die jungen Europäer von heute die Art von effektiven Präventionskampagnen, die in den 1980er Jahren durchgeführt wurden, nicht kennen. Die europäischen Gesellschaften müssen hier Verantwortung übernehmen und jungen Leuten die wesentlichen Informationen über HIV und AIDS übermitteln. Jüngste Umfragen haben bei jungen Leuten eine erstaunliche Unkenntnis über die Krankheit ergeben. 54 % der Jugendlichen in den "alten" EU-Mitgliedstaaten glauben, dass man sich mit HIV anstecken kann, indem man aus demselben Glas trinkt wie eine infizierte Person. Das zeigt, wie wichtig es ist, das Bewusstsein zu verbessern und in die Vorbeugung sowie in Informationen zur Verwendung von Kondomen zu investieren. Die Kosten von Kondomen sind ein weiteres Thema, das angesprochen werden muss. Die Umfrageergebnisse zeigen auch, dass wir nicht auf halbem Wege stehen bleiben und diese Krankheit nicht aus dem Auge verlieren dürfen, die keine "neue" Krankheit mehr ist. Für die Sensibilisierung bedarf es der richtigen Botschaften - Botschaften, die besser auf ihre Empfänger zugeschnitten sind. Gegenwärtig laufen Bemühungen in dieser Richtung. Die Botschaften, die wir überbringen, müssen moderner werden, und sie müssen die jungen Leute wirklich ansprechen. Bis vor Kurzem und im Wesentlichen aus ethischen Gründen war es hauptsächlich Sache der Patienten, sich beraten und auf HIV testen zu lassen. Rückblickend können wir jetzt bei dieser Herangehensweise zwei Probleme erkennen: erstens die zu geringe Zahl von Anlaufstellen und zweitens die Angst vor Stigmatisierung und Diskriminierung. In den armen Ländern ist die Tatsache, dass der Test freiwillig ist, ein ernsthaftes Hindernis für den Kampf gegen die AIDS-Pandemie. Wie kann man von mittellosen, wenig gebildeten Patienten erwarten, dass sie eine aufgeklärte Zustimmung erteilen? Wie kann jemand, der nie etwas von HIV gehört hat, zustimmen, darauf getestet zu werden?
Und welchen Nutzen hat jemand von einem HIV-Test in einem Land, das kein Sozialschutzsystem besitzt? Jüngste Umfragen in Ländern südlich der Sahara zeigen, dass nur 12 % der Männer und 10 % der Frauen getestet wurden und Ergebnisse erhalten haben. Diese Krankheit ist eine ständige Bedrohung und wir dürfen nicht in unserer Wachsamkeit ihr gegenüber nachlassen!
Pierre Schapira
(FR) Herr Präsident, meine Damen und Herren! AIDS bleibt eine der Geißeln des 21. Jahrhunderts, trotz der außerordentlichen Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft zu seiner Bekämpfung in den letzen 20 Jahren, auch wenn es mitunter Rückschläge gegeben hat.
Das Entwicklungsziel Nr. 6 auf der Liste der Millenniums-Entwicklungsziele der UNO, die im September 2000 angenommen worden ist, besagt, dass die Ausbreitung von AIDS bis 2015 zum Stillstand gebracht und zum Rückzug gezwungen werden soll. Doch die aktuelle Situation in den Entwicklungsländern - und insbesondere in Afrika, wo die Sterblichkeitsziffer aufgrund von AIDS noch weiter ansteigt - fordert, dass wir unsere Anstrengungen verdoppeln, damit wir dieses Ziel erreichen.
Es gibt hier verschiedene mögliche Wege für das Handeln Europas. Erstens können wir die Kooperationen insbesondere mit den lokalen Körperschaften auf der Südhalbkugel verstärken, da nur auf lokaler Ebene dauerhafte Lösungen in Bezug auf die Pflege von Betroffenen, die Prävention der Krankheit, die Bereitstellung von Medikamenten, Durchführung von Informations- und Präventionskampagnen und allgemein das Management der Gesundheitsleistungen, damit sie den Bedürfnissen der Menschen vor Ort angepasst werden können, möglich sind.
Zweitens müssen wir Wege finden, um den Engpass an medizinischem Fachpersonal in den armen Ländern zu überwinden. Europa muss hier mit konkreten, angemessen finanzierten Programmen eingreifen, damit die Fachkräfte den Beruf, für den sie ausgebildet worden sind, im eigenen Land unter den entsprechenden Bedingungen und in angemessenen Strukturen mit den erforderlichen Geräten und Arzneimitteln ausüben kann.
Schließlich erfordert die langfristige Bekämpfung von AIDS ein entschlossenes Engagement, um Patienten in Entwicklungsländern den Zugang zu den Arzneimitteln, die sie brauchen, zu erschwinglichen Preisen zu gewähren. Da viele AIDS-Patienten auf der Südhalbkugel bereits eine Resistenz gegenüber Medikamenten der ersten Generation, mit denen sie behandelt wurden, entwickelt haben, müssen unbedingt Wege gefunden werden, die neuesten Therapien in diesen armen Ländern in Form von Generika zugänglich zu machen. Aus diesem Grund appelliere ich insbesondere an die Kommission, sicherzustellen, dass in die bilateralen und regionalen Abkommen, die gegenwärtig verhandelt werden - besonders die WPA - keine Bestimmungen aufgenommen werden, die es für Länder auf der Südhalbkugel schwieriger machen, die gesamte Flexibilität, die gemäß dem TRIPS-Abkommen und der Doha-Erklärung von 2001 geboten wird, zum Schutz von AIDS-Patienten zu nutzen.
Ich komme zum Schluss. Die inakzeptable Situation von Millionen von Menschen, die jedes Jahr an AIDS sterben, erfordert, dass die Europäische Union sich ihrer Verantwortung stellt. Wir müssen von Worten zu Taten übergehen.
Markos Kyprianou
Mitglied der Kommission. - Herr Präsident! Ich werde mich kurz fassen, da die Zeit offenbar drängt.
Ich möchte nur drei oder vier Aspekte ansprechen. Erstens handelt es sich hier um eine Gefahr für die gesamte Bevölkerung, und das ist auch genau unsere Botschaft. Es geht nicht länger um Risikogruppen und darum, dass alle anderen keine Angst zu haben brauchen. HIV/Aids geht alle an, auch junge Menschen und Frauen. Das müssen wir den Bürgern erklären, wobei die politische Botschaft auch wirklich ankommen muss.
Die von Ihnen angesprochene Situation der Einwanderer werden wir gesondert angehen. Der portugiesische Ratspräsident hatte Gesundheit und Einwanderung zu den zentralen Themen seiner Amtszeit gemacht. Zugänglichkeit der Versorgung, die Durchführung von Aids-Tests sowie die Versorgung und Behandlung von Einwanderern - auch solchen ohne Papiere - rangieren auf der Prioritätenliste ganz oben. Was uns zu dieser Diskussion veranlasst, sind nicht nur der Schutz der Einwanderer und natürlich die Vorrang genießende Frage der Menschenrechte, sondern auch die Sorge um den Schutz der gesamten Gesellschaft.
Die angesprochenen Punkte wie die Möglichkeit des Spritzenwechsels für Drogenkonsumenten, Kondomkampagnen, Sexualerziehung in der Schule und die Probleme in den Gefängnissen sind Gegenstand unserer Diskussionen mit den Mitgliedstaaten und der Zivilgesellschaft. Wir haben eine Reflexionsgruppe, zu der jeder einen Beitrag leisten kann. Diese Gruppe diskutiert, u. a. über bewährte Verfahren, und tauscht Erfahrungen aus. Natürlich müssen wir innerhalb der Europäischen Union einsehen, dass wir nicht die nötigen Kompetenzen haben. Es fällt in die Verantwortung der Mitgliedstaaten, die Maßnahmen umzusetzen. Wir verstärken unsere Bemühungen auf politischer Ebene, wir diskutieren auf fachlicher Ebene, aber letzten Endes ist es Aufgabe der Mitgliedstaaten, gezielte Initiativen zu ergreifen.
Was die anderen, von Herrn Agnoletto angesprochenen Punkte angeht, habe ich mit großem Interesse die Ausführungen zum TRIPS-Übereinkommen verfolgt. Aber nicht nur diese, sondern auch die Erläuterungen zu den Folgen, die das in den Entwicklungsländern für den Zugang zu Arzneimitteln hätte, sowie die anderen Punkte, die sich auf unseren Umgang mit Ländern außerhalb Europas beziehen, habe ich zur Kenntnis genommen. Ich werde diese Diskussion unter Darlegung der von dem Herrn Abgeordneten vorgebrachten Punkte auch mit den zuständigen Kommissionskollegen führen.
In Bezug auf den Zugang zu ARV-Behandlung - zunächst einmal innerhalb der Europäischen Union und dann hoffentlich auch in anderen Regionen dieser Welt - unterstützen wir aktiv die auf der Bremer Konferenz beschlossene Initiative der deutschen Präsidentschaft zur Erleichterung des Zugangs zu preiswerter und bezahlbarer ARV-Behandlung für alle Patienten und für alle, die eine solche Behandlung benötigen. Wir können bereits einen ersten Erfolg - wenn man es so nennen will - in Bulgarien vorweisen. Aber natürlich werden wir unser Ziel in dieser Präsidentschaft weiterverfolgen, mit Unterstützung der Kommission, sodass wir unser Modell nach erfolgreicher Umsetzung auch auf andere Länder außerhalb Europas ausweiten können. Das ist grundsätzlich unser Ziel.
Ich danke den Mitgliedern wieder einmal für eine sehr interessante Debatte. Die angesprochenen Punkte habe ich zur Kenntnis genommen.
Der Präsident
Die Aussprache ist geschlossen.
