Erklärung des Präsidenten
Der Präsident
Ich möchte zu Beginn einige Dinge sagen. Fünf Punkte sind kurz anzusprechen.
Am Donnerstag, den 27. Januar ist der 66. Jahrestag der Befreiung des deutschen nationalsozialistischen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau. In jedem Jahr an diesem Tag gedenken wir der mehr als 1 Million Menschen, die dort ermordet wurden. Dies gibt uns die Kraft, gemeinsam an einer friedlichen Zukunft eines vereinten Europas zu arbeiten, ein Europa, das niemals wieder einen solchen Albtraum erleben wird.
Zweitens, am 13. Januar begingen die Menschen in Litauen den 20. Jahrestag des "Blutsonntags", an dem die sowjetische Armee versuchte, die demokratisch gewählte Regierung des unabhängigen Litauen zu stürzen. Die Litauer verteidigten ihre Freiheit und genießen heute die gleichen Rechte wie die Mitglieder der euro-atlantischen Gemeinschaft. Indem wir diesen Jahrestag, der sehr wichtig für Europa ist, begehen, zeigen wir heute unsere Solidarität mit den Menschen in Belarus, die zudem unsere Nachbarn sind und immer noch darauf warten, dass Freiheit und Demokratie in ihr Land kommen.
Drittens, am 23. Dezember 2010 ratifizierte die Europäische Union das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Das Übereinkommen wird es zusammen mit der Strategie der Europäischen Kommission zugunsten von Menschen mit Behinderungen ermöglichen, dass für die fast 80 Millionen Bürgerinnen und Bürger der Union, die durch Behinderungen beeinträchtigt sind, bis zum Jahr 2020 eine Gleichstellung im Bereich der bürgerlichen, politischen und wirtschaftlichen Rechte garantiert wird.
Viertens möchte ich nochmals betonen, dass wir uns ernsthafte Sorgen über das Verschwinden des chinesischen Rechtsanwalts Gao Zhisheng machen. Den neusten Berichten zufolge wird er misshandelt und gefoltert. Das Europäische Parlament hat Herrn Zhishengs Fall bereits mehrere Male aufgegriffen. Ich möchte die chinesischen Behörden hiermit auffordern, den Ort bekanntzugeben, an dem er gefangen gehalten wird, und seinen Gesundheitszustand mitzuteilen.
Seit unserem letzten Treffen vor Weihnachten ist der belgische Ratsvorsitz zu Ende gegangen, und die Leitung des Rates der Europäischen Union wurde von Ungarn übernommen. Wir werden in dieser parlamentarischen Sitzungsperiode über beide Ratsvorsitze sprechen. Seit unserem letzten Treffen haben außerdem wichtige politische Ereignisse stattgefunden. Ich denke da an die Wahlen in Belarus und die jüngsten Konflikte in Tunesien. Beide Ereignisse stehen auf dem Arbeitsplan unserer Plenartagung. Ich möchte Sie hier auch daran erinnern, dass in den letzten Wochen der Weihnachtszeit mehrere schwere Naturkatastrophen hereingebrochen sind. Unser Mitgefühl gilt den Familien der Opfer, und ich möchte ihnen und den Regierungen der betroffenen Länder unser Beileid aussprechen.
