Eröffnung der Sitzung
(Die Sitzung wird um 10.00 Uhr eröffnet.)
Bernd Posselt
Frau Präsidentin! Nur ganz kurz: Die Kollegen wissen zum Teil noch nichts. Sie haben mich darauf angesprochen, dass gestern entschieden wurde, die nächste Tagung in Brüssel abzuhalten. Ich höre, dass es enorme Probleme mit Betten hier in Brüssel gibt, weil die Hotelzimmer wegen einer Messe ausgebucht sind. Man hätte diese Plenartagung einfach verschieben oder in eine Minitagung verwandeln sollen. Das wäre die beste Lösung gewesen. Mit etwas gutem Willen hätte man das tun können.
Der zweite Punkt, den ich kurz ansprechen möchte, hängt damit ganz eng zusammen: Ist hier im Gebäude eigentlich schon die Sicherheitssituation geprüft worden? Ich höre, dass es hier erhebliche Baumängel gibt. Wurde dieses Gebäude hier nach denselben Kriterien geprüft wie jetzt das Straßburger Gebäude?
Die Präsidentin
Meine Damen und Herren, lassen Sie uns jetzt nicht über dieses Thema debattieren. Ankündigungen wird es heute Nachmittag geben, im Rahmen der Abstimmungsstunde.
Es wird alles Nötige getan, um die Gebäude in Straßburg auf Sicherheitsmängel zu prüfen und die erforderlichen Reparaturen vorzunehmen, damit wir so bald wie möglich dorthin zurückkehren können, um unsere Arbeit zu tun.
Wir werden erst dann wieder zurückkehren, wenn unsere Sicherheit dort gewährleistet ist.
Philip Bushill-Matthews
(EN) Frau Präsidentin! Ich werde mich kurz fassen, denn ich akzeptiere, dass Sie keine Aussprache wollen. Wenn es um 12 Uhr eine Ankündigung geben soll, könnte dann in dieser Ankündigung auch gesagt werden, ob das Büro in Erwägung zieht - und ich will hier nicht provozieren -, die Sitzungsperiode in Brüssel auszudehnen, sodass uns die Entscheidungen rechtzeitig bekannt sind, um Hotels und Sitzungsräume reservieren zu können? Diese ständigen fallweisen Entscheidungen machen nämlich keinem von uns das Leben leicht. Könnten Sie das praktisch bedenken, und könnten Sie uns bitte in der Ankündigung um 12 Uhr eine Antwort darauf geben?
Die Präsidentin
Herr Bushill-Matthews, es gehört nicht zu den Gepflogenheiten des Parlaments, Sitzungen ohne Grund von Brüssel nach Straßburg zu verlegen. Hier lag ein ernsthafter und unerwarteter Grund vor, und das Parlament bemüht sich, diese Situation gefasst, entschlossen und konsequent zu meistern. Wir alle müssen gelassen bleiben und den gebotenen Ernst und Reife an den Tag legen.
Weitere Informationen werden wir rechtzeitig erhalten, wenn die nötigen Erkenntnisse vorliegen, so dass die Abgeordneten ihre Hotelzimmer vor Ort nach Bedarf buchen können.
Ich denke, beim Umgang mit diesem Problem brauchen wir Reife, die richtige Einstellung und Gelassenheit. Ich halte dies nicht für eine ernste Krise, vielmehr haben wir eine mögliche schwere Krise abgewendet.
