18. Entlastung 2006: Europäische Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (
- Vor der Abstimmung:
Herbert Bösch  
Vorsitzender des Ausschusses für Haushaltskontrolle. - Herr Präsident! Ich möchte das Haus darauf aufmerksam machen, dass die Entschließungen zur Entlastung der Agenturen ohne Begründungen angenommen werden. Folgend unserer Geschäftsordnung, folgend dem Artikel 48 habe ich als Vorsitzender die Begründung gestrichen, da die Begründung des Berichterstatters in keinem Zusammenhang mit dem vom Ausschuss beschlossenen Text stand. Das nur zur Information.
Hans-Peter Martin
Berichterstatter. - Herr Präsident! Ich hätte Ihnen das nicht angetan, wenn Herbert Bösch sich nicht gemeldet hätte. Es stimmt ganz einfach nicht. Sie können das in den entsprechenden Entschließungen selbst nachlesen: Es wurde zuerst nur ein kleines Stück als Zensurvorschlag eingebracht. Das habe ich abgelehnt, genau begründet gemäß der Geschäftsordnung, und daraufhin hat Herr Bösch - wie ich finde, vollkommen eigenmächtig und zu Unrecht - die ganze Begründung gestrichen, die sich auf Kritikpunkte bezog, die im Übrigen von seiner Fraktion öffentlich immer wieder wörtlich genau so geäußert worden sind. Das sind double standards: Wenn man es selbst sagt, ist es in Ordnung, wenn es ein anderer sagt, darf das nicht geschehen.
