3. Standpunkt des Parlaments zum neuen vom Rat geänderten Entwurf des Haushaltsplans für 2011 - alle Einzelpläne (
Sidonia Elżbieta Jędrzejewska
(PL) Herr Präsident, ich denke, die Abgeordneten sollten eine Erklärung erhalten. Wir stimmen nun über den Entwurf ab, der uns ohne Änderungen vom Rat vorgelegt wurde, da dieser Entwurf und der Standpunkt, den der Haushaltsausschuss vergangene Woche angenommen hat, identisch sind. Er stimmt mit dem überein, was wir während der sehr langen 10 Monate dauernden Verhandlungen vereinbart haben.
Ich möchte diese Gelegenheit ergreifen, um vor allem den Sonderberichterstattern der Ausschüsse des europäischen Parlaments zu danken. Danke für Ihr unverbrüchliches Vertrauen und Ihre Unterstützung. Vielen Dank dafür, dass Sie es uns ermöglichten, den Haushaltsplan für 2011 heute anzunehmen, sodass er bereits Anfang Januar nächsten Jahres effizient umgesetzt werden kann.
Olivier Chastel
amtierender Präsident des Rates. -(FR) Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, das Parlament hat somit den Standpunkt des Rates zu dem Entwurf des Haushaltsplans 2011 ohne Änderungsanträge gebilligt. Ich kann, ehrlich gesagt, nicht anders, als im Namen des Rates mit unserer gemeinsamen Übereinkunft zum Haushaltsplan 2011 zufrieden zu sein.
(Beifall)
Der Präsident
Bitte hören Sie sich diese Erklärung an. Sie ist wichtig. Erstmals in der Geschichte haben wir das im Vertrag von Lissabon festgelegte Verfahren angewendet. Vergangenes Jahr haben wir ein vereinfachtes Verfahren angewendet. Dies war das erste Mal, dass das vollständige Verfahren des Vertrags von Lissabon befolgt wurde. Somit möchte ich folgende Erklärung abgeben. Das Europäische Parlament hat den Standpunkt des Rates vom 10. Dezember 2010 zum Entwurf des Gesamthaushaltsplans gebilligt, welcher von der Kommission am 26. November 2010 vorgelegt wurde. Das Haushaltsverfahren wurde gemäß Artikel 314 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union fertig gestellt. In Einklang mit Artikel 314, Punkt 4 Buchstabe a) erkläre ich, dass der Haushaltsplan für das Jahr 2011 endgültig erlassen wurde. Ich werde nun das Dokument offiziell unterzeichnen.
